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Schwarz-Roter Ticker (Februar 2016) [ + + + Ticker mit + + +]

2. Februar 2016

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Beitrag zur Debatte um die sexuellen und sexualisierten Übergriffe in der Silvesternacht

3. Februar 2016

tumblr_inline_o1vih3KD6s1qzepp6_250Wie wahrscheinlich schon langläufig bekannt sein sollte, kam es in der Silvesternacht am Kölner Hbf zu einer Vielzahl von sexueller und sexualisierter Gewalttaten, zu anderen Angriffen auf die körperliche Unversehrtheit von Menschen und Diebstählen. An die 1000, oder mehr, Männer mit angeblich „nordafrikanischem“ und „arabischem“ Hintergrund, die sich in Gruppen zusammen schlossen, bewarfen und beschossen andere anwesende Menschen die den Jahreswechsel feiern wollten mit Feuerwerkskörpern, trennten Frauen von ihrer Familie oder Freund*Innen ab, belästigten sie und nutzten die Pein der Betroffenen um sie zu bestehlen.
Auch wenn diese Darstellung schon einige Ungenauigkeiten aufweist und ein Grund zum genaueren hinschauen sein müsste, scheint sich diese Darstellung in allen Medien zu bestätigen. Was sich nun im Einzelnen abgespielt hat und ob es Fehler beim Polizeieinsatz vor Ort gegeben hat soll im Folgenden weniger eine Rolle spielen. Uns, die Verfasser*Innen dieses Textes, geht es vielmehr um Sexismus, Rassismus und die Diskussionen die die Vorfälle in Köln ausgelöst haben.

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FAU Dresden beteiligt sich am 6. Februar an internationalem Protest gegen Pegida

2. Februar 2016

fauddMit eigenem Aufruf und eigener Mobilisierung beteiligt sich die Basisgewerkschaft FAU Dresden am internationalen Aktionstag gegen Pegida und die „Festung Europa“ am 6. Februar 2016. Das politische Programm Pegidas bezeichnet sie als Ablenkung von wirklichen gesellschaftlichen Problemen und möglichen Lösungen. Sie fordert auf, den Tag für eigene, soziale Aktionen zu nutzen.

In einem schriftlichen Aufruf geht die FAU auf das internationale Netzwerk von oft klar rechtsradikalen und teils sogar mit Waffengewalt agierenden Pegida-Bündnispartner_innen ein. Die Basisgewerkschaft warnt besorgt vor der Gefahr „einer zweiten Nacht des Faschismus“ über Europa. Mit verschiedenen Gruppen aus Deutschland und acht weiteren Ländern schloss sie sich letzte Woche dem Aktionsbündnis „Solidarity without limits!“ („Grenzenlose Solidarität!“) an.

FAU-Sprecherin Christina Müller (28) erklärt die Intension der Teilnahme: „Als Organisation die für die Rechte von ALGII-Empfänger_innen, prekär Beschäftigten, Streikenden und von Wohnungsverlust Bedrohten ebenso kämpft, wie für die Rechte von Refugees, plädieren wir für ein gemeinsames Handeln aller Unterprivilegierten. Bewegungen wie Pegida versuchen einzelne soziale Bewegungen gegeneinander auf zu bringen. Statt gegen Privatisierung und Prekarisierung sollen sich Lohnabhängige gegen Flüchtlingsunterkünfte wehren. Das führt nicht nur zu immer mehr Verletzten durch rechte Anschläge und Übergriffe, sondern auch dazu, dass ALLE weniger privilegierten verlieren. Wir rufen daher bundesweit zu Aktionen und zur Teilnahme an Gegendemos auf.“

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Suche nach der Wahrheit an der Alten Försterei

2. Februar 2016

126162Der fragwürdige Polizeieinsatz mit 80 Verletzten beim Freundschaftsspiel zwischen dem 1. FC Union und Austria Salzburg beschäftigt jetzt auch die Berliner Politik. Für die Polizei standen die Schuldigen schnell fest. Aber Videos der Stadionüberwachungsanlage sollen die Fans des 1. FC Union entlasten.

Das Freundschaftsspiel zwischen dem 1. FC Union Berlin und Austria Salzburg geht in die Nachspielzeit. Nachdem am Sonnabend bei einem Polizeieinsatz am und im Stadion An der Alten Försterei 80 Personen verletzt wurden, gibt es Klärungsbedarf – sogar in der Politik. »Die Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus wird in der kommenden Sitzung des Innenausschusses hierzu nachfragen«, sagte der Landesvorsitzende der Partei, Klaus Lederer, am Montag. Die Aufgabe bis zum 15. Februar, der nächsten Sitzung des Innenausschusses, formulierte er wie folgt: »Wir fordern zudem, dass die Widersprüche, die zwischen der Darstellung der Ereignisse durch die Polizei und durch den den 1. FC Union sowie vieler Fanvereinigungen bestehen, rasch aufgeklärt werden.«

Widersprochen hatte der Zweitligist aus Köpenick schon am Sonntag der Polizei. »Erst eine für ein Benefizspiel außergewöhnlich hohe Polizeipräsenz und ein angesichts der Situation rund um das Stadion unerklärlich intensiver Polizeieinsatz haben die Lage eskalieren lassen«, schrieb er in einer Pressemitteilung.

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BUNĂ 3- Frühjahr 2016 erschienen

31. Januar 2016

Titel BUNA 3Die dritte Ausgabe des libertären Rumänien-Magazins BUNĂ ist soeben erschienen. Über den Inhalt schreibt die Redaktion im Editorial:

“Liebe Leserinnen und Leser, diese Zeilen werden in bewegten Zeiten geschrieben. Millionen Menschen sind aufgrund von Krieg, Mord, Versklavung und Vertreibung auf der Flucht. Religiöse Faschisten ermorden kritische und libertäre JournalistInnen, ermorden KonzertbesucherInnen. Kritik an Religionen, an „Gott“, Lebensfreude und Heavy Metal ist ihnen „Sünde“. Das haben der Islamische Staat als auch die Rumänisch-Orthodoxe Kirche gemeinsam. Nach dem verheerenden Brand während eines Heavy Metal Konzertes im Bukarester „Colectiv-Klub“ wurden aus der orthodoxen Kirche Stimmen laut, die verbrannte und verletzte BesucherInnen als „Satanisten“ bezeichneten. Die ideologischen Welten des Islamischen Staates und der Rumänisch-Orthodoxen Kirche liegen also gar nicht so weit auseinander. Ausländerfeindliche und faschistische Bewegungen erleben in ganz Europa einen Aufschwung. Der Rassismus wächst und nicht wenige „demokratische“ Regierungen bekämpfen die Flüchtenden mit Zäunen, Lagern, Tränengas, Schlagstöcken und Abschiebungen.

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Aus dem kapitalistischen Alltag

17. Januar 2016

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Krieg oder Frieden in Kurdistan?

11. Januar 2016

1656359_1563951853926360_7578742733017541293_nAkif Yilmaz, 08.01.2016

In dieser zusammenfassenden Analyse werden die Ereignisse in Kurdistan und der Türkei seit 2013, schwerpunktmäßig seit dem November 2015, beurteilt, analysiert und in Zusammenhang zu den jüngsten politischen Entwicklungen im Mittleren Osten gesetzt.

Einleitend

Die Frage „Krieg oder Frieden in Kurdistan?“ in Zusammenhang der Ereignisse in den letzten Wochen und Monaten zu stellen erscheint realitätsfern, im Grunde hat der türkische Staat unter der AKP bereits entschieden, er führt einen faktischen Krieg gegen die kurdische Bevölkerung und Bewegung.

In dieser Analyse wird die Frage vielmehr an die kurdische Bewegung und Bevölkerung gerichtet. Kann sie den Frieden oder den sogenannten Friedensprozess wiederaufnehmen? Wenn nicht, ist sie in der Lage, einen Bürgerkrieg zu führen? Hat sie den Willen dazu und wird sie die ausgerufenen Selbstverwaltungen schützen können? Es wird außerdem zu klären sein, wie die Guerilla und wie die Führung der kurdischen Bewegung durch die KCK auf die jüngsten Ereignisse reagiert.

Diese und weitere Fragen werden im Kontext der Ereignisse in den letzten 2 Jahren behandelt, der Schwerpunkt liegt dabei auf den jüngsten Ereignissen ab Juni und insbesondere ab November 2015. Neben theoretischen und historischen Einordnungen, versucht dieser Beitrag eine Skizze davon zu zeichnen, was uns in nächster Zeit in Kurdistan, in der Türkei, in Syrien und im Irak erwarten könnte. 2016 könnte über die letzte Chance für die Geschwisterlichkeit der Völker in der Türkei entschieden werden.

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