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Martin Luther im Original (1)

24. Februar 2017

lutherjahr1

Es rettet euch kein #Gottkanzler

24. Februar 2017

gottkanzler1-1000x576Liebe Wähler*innen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands: Seid doch einmal keine Büffel.

Auf der Videoplattform youtube findet sich ein süßer kleiner Animationsfilm, der dort unter dem Titel „tree trunk or crocodile“ eingestellt wurde. Zwei Büffel stehen am Rande einer Wasserstelle. Vor ihnen schwimmt etwas. Der eine Büffel behauptet, es sei ein Krokodil. Nein, sagt der zweite, es ist ein Baumstumpf. Ein Krokodil ist das, sagt der erste mit Nachdruck und wirft einen Stein auf das unbekannte Objekt. Es bewegt sich nicht. Siehst du, ein Baumstumpf, sagt der zweite. Der erste bleibt dabei und der Streit setzt sich fort, bis er zur Demonstration dessen, dass es sich wirklich um einen Aligator handelt, auf das schwimmende Ding springt. Und in der Tat, es war ein Krokodil und verschluckt ihn. Jetzt steht der Büffel, der das Ding für einen Baumstumpf gehalten hatte, alleine da und sagt: „Ok, war doch ein Krokodil“. Es tritt ein neuer zweifelnder Büffel hinzu und erklärt: „Nein, das ist ein Baumstumpf.“

Die Dynamik des SPD-Wählens in den vergangenen Jahrzehnten funktioniert nicht anders: Auf jede grauenhafte Regierungsperiode der Sozialdemokraten folgt eine kurze Phase ausufernder Wahlkampfversprechungen, in der sich die innerlich verrottete Establishment-Partei als frische Kraft des Wohlstandes für Alle darstellen will. Und immer finden sich genug Büffel, die erneut das Krokodil für einen Baumstumpf halten wollen.

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Body Count – No Lives Matter

19. Februar 2017


Statement zum Rote Hilfe Schwerpunkt „Siegerjustiz“ in der Zeitung Nr.4 2016

19. Februar 2017

anarchist-black-cross-anti-repression-networkIn folgendem Text wollen wir uns mit der letzten Ausgabe der Roten Hilfe(RH) Zeitung 2016 beschäftigen. Wir möchten beleuchten wie in der Ausgabe Nr.4 2016 autoritäres Gedankengut publiziert wurde und welche Gefahren eine strömungsübergreifende Antirepressionsgruppe mit sich bringt.

In der Zeitschrift der RH Nr. 4 Jahr 2016 wird unter der Überschrift „Siegesjustiz – Verfolgung und Delegetimierung eines sozialistischen Versuches seit 1990“ ein verharmlosender und rechtfertigender Blick auf die Deutsche Demokratische Republik (DDR) geworfen. Es ist uns unerträglich und unverständlich das eine Organisation, die sich selbst als Antirepressionsgruppe versteht, in ihrer Zeitschrift Menschen, die Teil des Represionsapparates eines totalitären Staates waren, eine Plattform gibt, ihre Ideologie zu verbreiten und ihr Handeln innerhalb der Repressionsorgane zurechtfertigen. Gleichzeitig kommt in der Ausgabe der Zeitschrift keine durch die staatlichen Represionen betroffene Person zu Wort. Der Schwerpunkt kann somit in keinsterweise als Antirepressionsarbeit eingeordnet werden. Im Gegenteil es handlet sich hierbei um die Legetimation und Umdeutung eines ausgesprochen gut funktionierenden Represionsapparates.

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Soliabend für anarchistische Projekte in Dortmund mit Klaus der Geiger

17. Februar 2017

klausgeigerAktuell explodieren die anarchistischen Aktivitäten in Dortmund, immer neue Zusammenhänge sowie Projekte entstehen. Wir versuchen auf möglichst viele Lebensbereiche Einfluss zu nehmen und somit schon im Jetzt ein möglichst herrschaftsfreies Leben erfahrbar zu machen. Aber auch für anarchistische Arbeit und Kämpfe braucht es Geld. Infrastrukturen, Aktionen und Veranstaltungen: All das nagt an unseren Geldbeuteln! Deswegen wollen wir mit Klaus der Geiger ein rauschendes Fest feiern, um unsere Kassen zu füllen und gemeinsam einen wundervollen Abend voller Leidenschaft und Freiheit zu erleben.

Wir laden euch ein zu unserem Soliabend für anarchistische Projekte in Dortmund mit Spielecafe, Kuchen und Klaus der Geiger Konzert ab 17.00 Uhr Spielecafe mit Kuchen ab 19.00 Uhr Konzert. Eintritt: 3-6+ Euro Spende.

Ort: anarchistisches Buch- und Kulturzentrum – Black Pigeon, Scharnhorststr. 50, 44147 Dortmund

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Hartz-IV und mehr: Depressionen und Passivität als gewolltes politisches Mittel

16. Februar 2017

antikapHartz-IV ist – in welcher Form auch immer – regelmäßig Thema in den Medien und in der Politik. Doch wer nicht selbst betroffen ist, schiebt es gern beiseite. Das ist nicht gut und nicht klug, denn dahinter steht ein Prinzip, das jeden treffen kann – früher oder später.

Denn es handelt sich bei Hartz-IV um ein System, das weit entfernt von Hilfe oder Förderung ist. Vielmehr belastet es die Menschen, die davon abhängig sind, auf gravierende, menschenverachtende Art und Weise. Durch Druck und Sanktionen – und nicht zuletzt durch die finanzielle Abhängigkeit der Betroffenen -werden Widerstand, Kreativität oder auch nur Individualität faktisch Schritt für Schritt aufgelöst. Die Tatsache, dass so viele Hartz-IV-Empfänger psychische Störungen aufweisen, ist daher kein Zufall.
Hartz-IV oder: Leute, die den Hals nicht voll genug kriegen können

Die Überschriften, die regelmäßig im Pressewald auftauchen, sagen genug aus, um sich auch vor dem Lesen der Artikel bereits ein Bild zu machen:

„Brisante Hartz-IV-Urteile: Jobcenter müssen auch Abitur-Feiern und Computer zahlen“

„Hartz IV kostet Steuerzahler 450 Milliarden Euro: So teuer war Hartz IV für Deutschlands Steuerzahler“

„Insgesamt 4,7 Milliarden Euro: Bund zahlt pro Hartz-IV-Bezieher 1069 Euro Verwaltungskosten“

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Polizist schießt, Mieter soll büßen

16. Februar 2017

Ein Polizist schießt in Bremen auf eine geschlossene Wohnungstür und verletzt eine 17-Jährige. Nicht er, sondern der Mieter wird nun belangt.

So sieht Notwehr in Bremen aus. Polizeischüsse in die Türe, hinter der eine unbewaffnete 17-jährige stand.

In Bremen wird nach Polizei-Schüssen auf eine 17-Jährige im März 2016 nun der 33 Jahre alte Mieter der Wohnung belangt – und nicht der Beamte. Bei einem Einsatz hatte ein Polizist fünf Schüsse auf eine geschlossene Wohnungstür abgegeben. Die Jugendliche, die zufällig dahinter stand, war dabei lebensgefährlich verletzt worden. Dass der Polizist trotz geschlossener Tür in Notwehr gehandelt habe, hatte die Staatsanwaltschaft bereits im Juni 2016 erklärt. Das Verfahren gegen ihn wurde eingestellt und stattdessen gegen den Mieter ermittelt. Nun wurde ein Strafbefehl erlassen, wie die Frankfurter Rundschau berichtete und eine Sprecherin des Amtsgerichts bestätigte.

Wegen gefährlicher und fahrlässiger Körperverletzung erhielt der Mieter per Strafbefehl eine einjährige Freiheitsstrafe auf Bewährung. Er legte dagegen Einspruch ein, sodass nun eine Hauptverhandlung vor dem Amtsgericht folgen wird.

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