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Die Arbeitslosenversammlung

1. Januar 2017
poor-house

Warten auf den Einlaß in eine Wärmehalle – das Bild stammt aus England -, ähnlich dürfte es am Alexanderplatz in Berlin ausgesehen haben (Poor house – Armenhaus)

Anfangs der neunziger Jahre legte sich eine schwere Depression über das wirtschaftliche Leben Deutschlands. Besonders die arbeitenden Schichten des Volkes litten darunter außerordentlich, und die Zahl der Arbeitslosen wuchs zusehends, um schließlich andauernd in einer Höhe zu bleiben, wie kaum je zuvor.

Die Sozialdemokratie ergriff die Gelegenheit zur Einberufung von Arbeitslosenversammlungen, die sich eines zahlreichen Besuchs erfreuten und in denen Männer wie Liebknecht die sozialdemokratischen Ziele als einzige Erlösung von dem Drucke und von der ewigen Existenzgefahr darlegten, unter denen das moderne Proletariat leide. Daneben wurde gewöhnlich in Resolutionen an Staat und Kommune die Forderung geeigneter Maßnahmen zur augenblicklichen Steuerung und Verminderung des großstädtischen Arbeitslosenelends gestellt.

Schon war es im Anschluß an derartige Arbeitslosenversammlungen zu aufsehenerregenden Demonstrationen auf offener Straße gekommen. Die Arbeitslosen hatten sich, wie es der Zufall gab, zu geschlossenen Zügen formiert. Aus den Vorstädten, wo diese Versammlungen gewöhnlich stattfanden, bewegten sie sich nach dem Stadtinnern, dem Rathaus und dem königlichen Schloß zu, mit jenem Instinkt, der jede revolutionäre Volksmenge zu dem Sitz der obersten Gewalten hinstreben heißt.

Da erwachte im Januar 1894 bei einer Anzahl Berliner Anarchisten die Idee einer großen Arbeitslosenversammlung, von einer Art, wie sie Berlin noch nicht gesehen.

Das Publikum der gewöhnlichen, sozialdemokratischen Arbeitslosenversammlungen bestand durchgehend aus jener verhältnismäßig gut situierten Schicht der industriellen Arbeiterschaft, die sich in den Gewerkschaften organisiert findet, augenblicklich Arbeitslose, die immerhin insofern noch Boden unter den Füßen haben, als ihnen die, wenn auch mitunter nicht allzunahe Hoffnung auf Arbeitsvermittlung durch den gewerkschaftlichen Arbeitsnachweis winkt.

Die erwähnte Anzahl Anarchisten jedoch, selbst Arbeitslose, faßten die Idee, einmal jene breite, stumme Masse aufzurütteln, die den sozialen Bodensatz der Großstand bildet. Gelegentlich der – schon erwähnten – Februarkrawalle von 1891 hatte das sozialdemokratische Zentralorgan, der „Vorwärts“, dieser untersten Schicht des Volkes, dem Lumpenproletariat gegenüber die arbeitslose Arbeiterschaft streng abgetrennt.

Nun sollte einmal der Versuch gemacht werden, dieses Lumpenproletariat zu versammeln, dem jeder Zusammenhalt fehlt und das so tief gesunken ist, daß ihm von irgend einer Interessengemeinschaft nichts bewußt ist.

„Unsere Anklage“ – so kündigte der Einberufer an – „wollen wir der heutigen Gesellschaft entgegenschleudern, bis unter der Wucht dieser Anklagen und der von allen Seiten auf sie eindringenden Not- und Verzweiflungsschreie diese morsche Gebäude der Unvernunft und der Willkür zusammenbricht.“

Zum 18. Januar wurde die Versammlung anberaumt, und zwar in einem der größten Berliner Versammlungssäle, dem der Brauerei Friedrichshain im Nordosten der Stadt; Inserate in der Arbeiterpresse wie Plakate an den Anschlagsäulen waren wie gewöhnlich auch hier Publikationsmittel.

Mehrere Tage vorher machten indessen bereits außergewöhnliche Anzeichen auf diese Versammlung aufmerksam. Da die Veranstalter derselben sich sagen müßten, daß jene Parias der Großstadt, die sie aufzurütteln gedachten, die Inserate der Arbeiterblätter so wenig lesen als die öffentlichen Plakate beachten würden, bedienten sie sich alsbald noch anderer Mittel und Wege, sie auf diese Versammlung hinzuweisen. So wurde das Lumpenproletariat direkt an jenen Orten aufgesucht, wo sein bedauernswertes Los es zusammendrängt. In den Volksküchen und Volkskaffeehäusern, in den Wärmehallen und in den Asylen tauchte die Versammlungsankündigung in Gestalt von Zetteln auf, die unbekannte Hände verteilten und die von Hand zu Hand weitergingen.

* * *

Unweit des Bahnhofs Alexanderplatz befindet sich, in einigen Stadtbahnbogen etabliert, die städtische Wärmehalle. Während der Wintermonate ist sie der einzige Zufluchtsort jener Tausende bejammernswürdiger Existenzen, die durch Arbeitslosigkeit zur Obdachlosigkeit gesunken sind. Nur ein Teil findet in den weiten Hallen Raum. Auf rohen Holzbänken dicht zusammengefercht, lassen sie die gastfrei gespendete Wärme den gebrechlichen, wenn nicht schon gebrochenen Körper durchströmen. Schweigsam oder leise flüsternd hocken sie beisammen, eine Anzahl „Booste“ oder „Kalfaktore“ beobachtet sie ständig und sorgt dafür, daß sie nach einer bestimmten Zeit die Plätze wieder verlassen. Denn auch hier sind sie nicht zu unbegrenzter Ruhe geduldet; neue Scharen warten schon des Einlasses.

Dicht zusammengedrängt harren diese draußen auf der Straße, von einem starken Polizeiaufgebot zu Reihen formiert und streng bewacht. Eng an den Straßenbahnviadukt ist die Menge gepreßt. Ein Zug donnert über ihre Köpfe hin – und plötzlich rauscht es und flattert herab: hunderte kleine Zettelchen, aus dem Coupéfenster geschleudert, breiten sich über den Menschenschwarm aus. Hunderte Hände recken sich empor, alles greift danach. Und ehe noch die resolut eindringende Schutzmannschaft die Versammlungsankündigung den Widerstandslosen aus den verklammten Händen gerissen, läuft die Sensation durch die Menge; eine Versammlung für uns! Und bei Nacht, im Asyl wie in jenen Schlupfwinkeln, wo berechnendes Geschäftigkeit selbst von den Pfennigen dieser Heruntergekommenen noch Profite zu machen weiß, überall raunt die Kunde von der Versammlung, wo über „Das Elend der Arbeitslosigkeit und seine Bekämpfung“ gesprochen werden soll.

* * *

Doch auch an anderer Stelle hat das bevorstehende Ereignis die Gemüter erregt.

Gegenüber der Wärmehalle ragt jener gewaltige Gebäudekomplex empor, in dem die Großstadtpolizei ihre Zentrale hat. Dort erscheint unter dem Eindruck dieser anarchistischen Propganda das Gespenst der Rebellion und befängt die Gemüter.

So ballt sich ein Gewitter zusammen.

In einem vornehmen Restaurant des Westens sitzen drei Männer an einem Tisch, deren halblaut geführte Unterhaltung sich um die bevorstehende Demonstration dreht.

Der Polizeikommissar Röwer in Begleitung des seinem Ressort angehörenden Kriminalschutzmannes Lachmund haben in Eile den Schlosser Brandt zu einem Rendevouz geladen. Er ist ein intimer Freund des Einberufers der in drohende Nähe gerückten Arbeitslosenversammlung. Wenige Wochen zuvor hat Lachmund gelegentlich einer gegen Brandt eingeleiteten Untersuchung versucht, diesen in Polizeidienst zu locken. Er hat dem Arbeitslosen, der mit Weib und Kindern bitter Not leidet, ein Goldstück über den Tisch hin zugeschoben. Im Verlauf des Verhörs hat der so Attackierte es wiederholt zurückgeschoben; schließlich siegt die Begier; er steckt es ein. Und er empfängt seine Weisungen. Nur beobachten und berichten darf er, nicht selbst handeln, provozieren. Letzteres sei früher wohl mal geübt worden, aber mit diesem System sei gebrochen.

Im Norden, „im 6. Wahlkreise“, vermutet die Polizei „Männer der Tat“. Ihre Namen werden genannt. An sie soll Brandt sich heranmachen. Gegen 50-70 M. Monatseinkommen. Gelingt es ihm, rechtzeitig zu ermitteln, daß ein Attentat geplant sei, oder vermag er irgendwo das Vorhandensein von Dynamit zu entdecken, so soll er spornstreichs per Droschke zur Behörde eilen: 1000 M. seien ihm sicher.

Der Vigilant aber hat seinen Freunden, eben diesen verdächtigen „Männern der Tat“, vor dem Handel Mitteilung gemacht. Er berichtet das, was er mit diesen vorher verabredet. So auch die geplante Arbeitslosendemonstration. Und er verschweigt nicht, daß er zu dem Druck der mysteriösen Handzettel, die an den Stätten des Elends massenhaft kursieren, einige Mark beigesteuert.

Angesichts dieser Tatsache ist bei dem Polizeikommissar, der die Affäre Brandt leitet, der Verdacht rege geworden, daß der Vigilant ein doppeltes Spiel treibe.

Nun tritt der Kommissar bei diesem Rendevouz dem zweifelhaften Vigilanten persönlich gegenüber.

„Sie treiben ein falsches Spiel mit uns! Sie geben von Ihrem Gelde, das sie von uns erhielten, zur Veranstaltung dieser Demonstration, damit es nachher heißt: sie sei mit Polizeigeld gemacht, eine Provokation!“

So fährt der aufgeregte Beamte den Anarchisten an.

Dieser verteidigt sich.

Die paar Mark seien Geld, das er von früher her im Besitz habe.

„Wie dürfen Sie sich überhaupt in solche Geschichten einlassen!“ herrscht ihn der Kommissar an. „Das ist direkt gegen unsere Anordnungen! Wollen Sie die Verantwortung übernehmen für das, was geschieht? Glauben Sie man nicht, daß die Sache so milde abgehen word, wie bei den Krawallen von 1892.“

Alle Möglichkeiten werden in der weiteren Unterredung erwogen. Ja, daß es gelegentlich der Versammlung Blutvergießen und Leichen geben könne. Schließlich droht der Kommissar dem Anarchisten, von dessen doppelter Rolle er sich allmählich überzeugt hat, mit sofortiger Verhaftung für den Fall, daß derselbe in der Versammlung das Wort zu nehmen wage.

* * *

Die Dinge nehmen ihren Lauf.

Am Morgen des 18. Januar zeigt der Friedrichshain am Königstor ein ungewöhnliches Aussehen. Ueberall blitzt und leuchtet es von Helmspitzen. Der Weg vom Tor zum Versammlungslokal, links von den Vorgärten der Häuser, rechts vom Hain begrenzt, gleicht einer Spießrutengasse. Schutzleute zu Fuß und zu Pferde bilden eng Spalier.

Um 11 Uhr ist die Versammlung anberaumt. Doch schon vom frühen Morgen an kommen die Besucher in schwarzen Scharen herangezogen. Zwei Stunden vor Beginn ist der riesige Raum gedrängt voll.

Ein Polizeiaufgebot schließt den Saal und bewacht seine Ausgänge.

Tausend müssen vor der verschlossenen Türe umkehren. Schwarz und dicht steht die Menge am Königstor. Von wo aus die Polizei schließlich die ganze Straße zum Saal absperrt.

Inzwischen harren die Versammelten des Beginnes.

An dreitausend sitzen still und starr beieinander. Vor ihnen auf der Estrade, an einem kleinen Seitentisch der überwachende Polizeileutnant und sein Begleiter. Auch ihn mag der Anblick peinigen, denn das ist keine Versammlung wie so viele andere. An langen Tischen, auf denen die üblichen Biergläser völlig fehlen, hockt da, tausenfältig vervielfacht, jenes scheue Individiuum, das man sonst nur vereinzelt zu sehen gewohnt ist, bleich, von Hunger und Kälte zermergelt, in verschlossenem, zerlumptem Gewand. Von den Veranstaltern hat keiner in den Saal zu dringen vermocht. Er war überfüllt und gesperrt, ehe sie ihn erreicht. Ein halbes Dutzend ihrer Genossen stehen schweigsam am Eingang des Saales beisammen, befangen gegenüber dieser Menge, von der aus es wie ein einziger Schrei nach Brot und Sonne emporsteigt.

Mitten in der Menge sitzt ein Mann in guter, bürgerlicher Kleidung, den Zylinder auf dem Kopf. Aus dem ernsten Antlitz mit der hohen, gewölbten Stirn und dem festen, energischen Kinn leuchten ein Paar mildblaue Augen über die Menge hin: es ist Moritz von Egidy, der einstige Oberstleutnant. Von den dogmatischen Satzungen der Kirche innerlich befreit, hat er auch äußerlich den Bruch vollzogen. Und hat weiter seine militärische Stellung aufgegeben, an der er mit Liebe hing, wie selten einer; nicht um der Luft an Herrschaft und Blutvergießen willen, aber um der Freude willen, die dieser klaren kernigen Mannesnatur der Dienst mit seinen Anforderungen, Strapazen und seiner Entwicklung schlagfertiger Energie bedeutete.

So sitzt die Versammlung wohl zwei Stunden beisammen. Ruhig und peinlich schweigsam. Bis endlich einer der Anarchisten [35] die Estrade ersteigt, um nach kurzer Auseinandersetzung mit dem überwachenden Polizisten der Menge in wenigen Worten mitzuteilen, daß der Einberufer verhaftet ist und daß die Versammlung deshalb nicht tagen dürfe. Dann tritt er zurück. Und ohne einen Laut des Mißfallens, niedergeschlagen, wortlos erheben sich die Tausende, und langsam, Schritt für Schritt, ohne Drängen, verlassen sie den Saal über die breite Treppe, die zur Straße führt.

Dichter noch steht hier das Polizeispalier. Lautlos schiebt sich die Menge hindurch. So wogt es zum Känigstor. Eine geschlossene Kette von Polizisten ist hier aufgestellt. Sie hat wohl die Instruktion, die Menge zu verteilen. Diese aber weiß nichts davon, begreift es nicht. Die Vordersten werden aufgehalten, in eine bestimmte Richtung gewiesen. Allein wer vermöchte in dem Drängen der von hinten heranrückenden Masse der Weisung zu folgen. So schiebt es sich schwer über den Platz.

Plötzlich ist das Bild verändert.

Kommandorufe erschallen. In die Polizei kommt Bewegung. Mit ihren Pferden bricht sie in die Menge. Blanke Säbel blitzen in der Luft, Zivilbeamte mit Gummischläuchen werden bemerkbar, und im Nu bedeckt ein wildes Getümmel den Platz. Schläge und Geschrei. Die Menge, hilflos, ratlos, drängt sich nach allen Seiten, verfolgt und mit Waffengewalt zerstreut. Einige Minuten später spielen sich in den angrenzenden Straßen die letzten Szenen des Schauspiels ab. Vereinzelte, die sich vor dem Getümmel in die Häuser felüchtet, werden herausgeholt und von berittenen Schutzleuten verjagt.

* * *

Die Anarchisten aber, denen die Polizei die Inszenierung einer Revolte zugetraut, von deren Bewaffnung gemunkelt wurde, waren nicht in die Versammlung gelangt und saßen, in Erwartung der Dinge, die da kommen sollten, in einem Lokal dicht am Schauplatz des Getümmels, von dem in jeder geschilderten Unterredung des Scheinvigilanten mit dem Polizeikommissar gedroht worden war, daß es mit Blut und Leichen enden werde.

War nun auch dieses letztere nicht eingetroffen, so veranlaßten die geschilderten Vorgänge doch sowohl die sozialdemokratische wie auch die freisinnige Presse zu einer scharfen Kritik des polizeilichen Vorgehens. Die Folge davon war ein umfangreicher Prozeß, der unter der Leitung des später im Irrenhause verstorbenen Landgerichtsdirektors Brausewetter tagte und in dem der Staatsanwalt Bendix die Bestrafung der Preßsünder durchsetzte, obgleich die Zeugenaussagen, vor allen die klaren, konkreten Aussagen M. von Egidys, die Ereignisse, wie sie sich ohne Verschulden der Einberufer wie der Arbeitsloen abgespielt, anschaulich darlegten.

Der Einberufer der Versammlung wurde gleichfalls unter Anklage gestellt. Ihm wurde vorgeworfen, mit seinem Aufruf zum Besuch der Versammlung gegen den § 130 (Aufreizung zu Gewalttätigkeiten) verstoßen zu haben. –

Berlin hat eine ähnliche Versammlung nie wieder gesehen. Ein von einigen Anarchisten wenige Tage später unternommener Versuch, eine Arbeitslosenversammlung zum 27. Januar (dem Geburtstag des deutschen Kaisers) im Saale des Feenpalast, eine Minute vom Königl. Schloß entfernt, abzuhalten, scheiterte an dem Bedenken des Saalbesitzers, der seinen schon zugesagten Saal noch vor Ankündigung der Versammlung verweigerte.

––––––––––
In der Norddeutschen Allgemeinen Zeitung vom 18. Januar 1894 – Abendausgabe lesen wir unter „Aus Berlin.“:

„lb. EinUnd die anarchistische Wochenzeitung Der Sozialist – Organ aller Revolutionäre. (Redakteure/Herausgaber u.a. Gustav Landauer und Albert Weidner) schreibt am Sonnabend, den 27. Januar 1894, Nr. 4 / 4. Jahrgang (verantwortlicher Redakteur: Oskar Adam, Berlin) u.a. folgendes:

„Schon zu früher Stunde sah man Schutzleute zu Fuß und zu Pferde truppweise nach einer dem Königsschlosse entgegengesetzten Richtung die Straße ziehen. Weiter dem Osten zu waren dem Auge kleine Gruppen von Arbeitern bemerkbar, die schweigend ihres Weges gingen, ebenfalls der Richtung nach dem Königsthor zu.

Das Verhalten der Polizei in der Morgenstunde von 9 bis 10 Uhr, also als die Gefahr einer Demonstration noch nicht vorlag, ist ganz und gar nicht zu erklären. Schon um diese Zeit wurde am Königsthor und in der Greifswalderstraße blank gezogen und Passanten belästigt. – Vor den Rinnsteinen der Straße standen Mann an Mann geheime Polizisten und Schufte von Achtgroschen-Jungen, die für diesen Tag ein Extraschnapsgeld bezogen haben mochten, Spalier. Unter die Arbeiter mischten sich verrätherische Schufte, agents provocateurs in künstlich zerlumpten Kleidern, und suchten bereits am frühen Morgen die Arbeitslosen zu provozieren und traktirten auf ein gegebenes Zeichen, oder auch selbständig, ohne mit ihren Provokationen Erfolg gehabt zu haben, die Arbeitslosen und andere unbetheiligte Passanten mit ihren Knüppeln, Gummischläuchen und Ochsenziemern. Ich sah, wie eine alte Frau, die über den Fahrdamm ging, von hinten mit einen Säbel angegriffen wurde und wie dann eine Bestie mit ihrer Waffe der Frau den Topf mit Milch aus der Hand schlug, daß Milch und Scherben auseinanderstoben und die Frau von der Wucht der Schläge hinstürzte. Einem Barbier, der ahnungslos in seiner Ladenthür stand, schlug ein Polizeiagent mit seinem Ochsenziemer mitten in’s Gesicht. Doch das Alles war Kinderspiel gegen die Metzeleien und rohen Gewaltthaten der darauf folgenden Stunden.

In der Versammlung, in der Dr. Gumplowicz über „das Elend der Arbeitslosigkeit und seine Bekämpfung“ referiren sollte, bestieg gegen 11 ¼ Uhr Genosse Litsin die Rednertribüne und theilte der Versammlung mit, daß der Einberufer, Metallarbeiter Rodrian, in dessen Besitz sich die polizeiliche Genehmigung der Versammlung befinde, plötzlich verhaftet worden sei und die Versammlung, da eine polizeiliche Anmeldung derselben einen anderen Genossen nicht zugegangen sei, daher nicht stattfinden könne, (in Wirklichkeit war der mit der Anmeldung erschienene Freund Rodrian’s nicht zur Versammlung zugelassen worden). Litsin mahnte zur Ruhe und warnte davor, sich von Unbekannten zu unbesonnenen Handlungen hinreißen zu lassen. Der Umstand, daß man Rodrian in frechster Weise belästigte, war allein schon provozirend, aber jedenfalls mußte es provozirend wirken, daß man angesichts der versammelten Menge, die gekommen war, sich über ihr Elend auszusprechen, den durch den Besitz der Versammlungsgenehmigung als Einberufer qualifizirten Arbeitslosen den Einlaß verweigerte. Nichtsdestoweniger war die versammelte Menge friedlich gestimmt, wie es den Deutschen mit ihrer Eselsgeduld geziemt.“ Danach zitiert das Blatt den Bericht des Vorwärts.e für heute Vormittag auf 10 ½ Uhr durch den unabhängigen Sozialisten Metallarbeiter Rodrian nach der Brauerei Friedrichshain einberufenen Versammlung von Arbeitslosen konnte nicht stattfinden, weil, wie Metallarbeiter Litsin den Versammelten mittheilte, der Einberufer verhaftet und die polizeiliche Genehmigung deshalb nicht zur Stelle war. Der Andrang zu der Versammlung war sehr bedeutend. Schon um 10 Uhr wurde das etwa 2000 Personen fassende Lokal als gefüllt polizeilich geschlossen. Die zahlreich aufgebotene Schutzmannschaft – die 500 an diesem Tage dienstfreien Schutzleute waren einberufen – verhinderte schon an den Zugangsstraßen zum Friedrichshain, am Königsthor u.s.w. jede Ansammlung.“ (Seite 2 unten)

Dem Gummischlauchprozeß am 5. Mai folgte am 8. Mai 1894 – der Massenpresseprozeß unter dem Rubrum «Adam und Genossen»

Im sogenannten Massen-Preßprozeß werden gegen neun Zeitungsredakteure mehrmonatige Gefängnisstrafen ausgesprochen. Die Angeklagten hatten behauptet, Krimalbeamte und Politische Polizei in Zivil hätten im Januar nach der Arbeitslosen-Kundgebung am 18. Januar 1894 Demonstranten mit Gummischläuchen geschlagen.

Den Vorsitz der zweiten Strafkammer des Landgerichts I hatte Landgerichtsdirektor Brausewetter, die Anklagebehörde vertritt Staatsanwalt Dr. Benedix. Es sind ca. 40 Zeugen geladen, darunter Polizeihauptmann Feist, vier Polizeilieutenants, mehrere Schutzleute und Kriminalbeamte, Oberstlieutenant v. Egidy, mehrere Zeitungsberichterstatter u.s.w. [Norddeutsche Allgemeine Zeitung vom 8. Mai 1894 – Nr. 211, Abendausgabe (S. 2)]

Vorab einige Bonmots aus dem Prozeß, entnommen dem Prozeßbericht der Volks-Zeitung vom 9. April 1894 (Abendausgabe):

„Der Verteidiger will sich ferner vergewissern, daß es gerichtsnotorisch sei, daß über die Existenz von Polizeispitzeln eine Legendenbildung im Volke bestehe, die von den Sozialdemokraten weidlich ausgebeutet wird. – Präs.: Das kann ich sofort beantworten: Ich gehöre auch zum Volke und weiß von Lockspitzeln nichts. – Rechtsanwalt Mosse beantragt dann die Verlesung der Akten in dem Prozesse Christensen in Bern. Ein Berliner Gericht hat damals festgestellt, daß ein Polizeibeamter Ihring-Mahlow[1] als agent provocateur zu Dynamitverbrechen etc. aufgefordert habe. Das Posener Gericht ist in gleicher Angelegenheit anderer meinung gewesen. Daraus schon wird sich ergeben, daß eine Legendenbildung in Sachen Lockspitzeltums besteht. – Der Vorsitzende will von einem solchen Antrage nichts wissen. Der Staatsanwalt bittet, den Antrag abzulehnen. Hier handle es sich einfach um die Frage, ob das Polizeipräsidium den Beamten den Befehl erteilt hat, unter fingirtem Vorwande auf die Menge loszuschlagen, d.h. durch agents provocateurs Unruhen zu provoziren. Er habe durch den Kommissarius Boesel und den Hauptmann Feist das gegenteil strikte erwiesen. – Die beiden Letztgenannten bestätigen dies, namentlich erklärt Hauptmann Feist, daß er nur den Auftrag erhalten habe, unter allen Umständen für Aufrechterhaltung der Ordnung zu sorgen. Er habe sich lange Zeit sehr ruhig verhalten und den Beamten der Befehl erteilt, sehr ruhig und zurückhaltend vorzugehen. Er sei aber dann doch gezwungen gewesen, energische Maßregeln zu ergreifen. Dadurch sei es möglich gewesen, in ganz kurzer Zeit den Platz wieder so herzurichten, wie er vorher war. – Rechtsanwalt Mosse: Der Angeklagte Grüttsien hat direkrt die Frage aufgeworfen, ob die Ihring-Mahlow’s noch existiren und das Polizeipräsidium hätte doch eine Aufklärung geben sollen. – Präs.: Wem denn? – Rechtsanwalt Mosse: Der Öffentlichkeit. – Präs.: Ach was, die Öffentlichkeit existirt nicht! – Rechtsanwalt Mosse: Gott sei Dank, daß sie doch existirt! – Präs.: Solche Dinge wie Lockspitzel, agents provocateurs etc. existiren doch nur in der Einbildung sehr konfuser Köpfe. – R.-A. Mosse: Dann müssten also die betr. Berliner Richter sehr unvernünftige Menschen gewesen sein. – Präs.: Wir sind hier auch ein Berliner Gericht! Wenn wir anderer Meinung sind, dann existirt jener Gerichtsspruch für uns nicht. Es ist doch ein reiner Unsinn, von Lockspitzeln und dergl. zu reden. Die Polizei braucht Leute, die ihr Nachrichten zubringen, zur Sicherheit des Publikums und zur Information! – Der Antrag des Verteidigers wird hierauf abgelehnt.“ Hintergrund ist, dass der Rechtsanwalt Mosse behauptet und beweisen will, „daß Lorenz den Brandt im Auftrage des Röber als Polizeispitzel für anarchistische Dinge angestellt hat, daß Brandt dafür 95 Mark erhalten und das Geld zum Druck der Einladungen zu jeneer Versammlung verwendet hat. Es ergebe sich daraus, daß die Kriminalpolizei durch Beschäftigung solcher unzuverlässiger Leute wider ihrem Willen anarchistischen Bestrebungen Verschub leiste.“ Der Staatsanwalt Dr. Bendix stellt darauf ebenfalls Beweisantrag, um das „direkte Gegenteil zu erweisen und diese Unterstellung als unrichtig hinzustellen.“

„Der Berichterstatter der ‚Deutschen Warte’, Journalist Joël, hat an Ort und Stelle gesehen, daß plötzlich aus den Häusern Männer herausschwirrten und mit Gummischläuchen auf die Menge losschlugen.“

„Auf Antrag des Staatsanwalts Dr. Benedix werden sodann Artikel des ‚Vorwärts’ und des ‚Sozialist’ vom Jahre 1892 über das Thema der damaligen Februar-Excesse verlesen. Der ‚Vorwärts’ hatte die Excedenten als Vertreter der ‚Ballonmützen’[2] und Wachtparade-Radaubrüder bezeichnet, und der ‚Sozialist’ hatte ihn darob arg abgekanzelt.“

„Bei der Frage der Erledigung des Antrages des Rechtsanwalts Mosse fällt von diesem wieder das Wort „Lockspitzel“, gegen welches sich der Vorsitzende wieder wendet. Er meint, das Wort „Lockspitzel“ sei in der besseren Gesellschaft den meisten unbekannt. Das sei nur gebräuchlich in der anarchistischen und sozialistischen Presse. – Rechtsanwalt Mosse überreicht ein Zeitungsblatt, in welchem das ganz gebräuchliche Wort auch vorkomme. – Präs.: Das ist wohl auch ein anarchistisches Blatt. – Rechtsanwalt Mosse: O nein, es ist die ‚Norddeutsche Allegemeine Zeitung’![3] (Heiterkeit) – Der Präsident rügt es weiter, daß es jetzt Mode werde, immer 24 Stunden vor Beginn einer Verhandlung mit ellenlangen Beweisanträgen zu kommen. – R.-A. Mosse verweist darauf, daß es ihm trotz vieler Mühen nicht geglückt sei, Einsicht in die Akten zu erhalten und daß hier die Anklage gegen so viele Personen auf einmal erhoben wird, gegen die auch getrennt hätte verhandelt werden können. – Staatsanwalt Dr. Bendix: Das geht den Verteidiger garnichts an, wie die Anklage erhoben wird.“

Das Urteil vom 9. Mai 1894 (auszugsweise aus der Berliner Volks-Zeitung vom 10. April 1894, Morgenblatt):

„Die Versammlung war von einem als Anarchisten bekannter Mann einberufen und zwar auf Grund einer sehr aufreizenden gedruckten Einladung. Zum Schutze des Publikums und zur Aufrechterhaltung der Ordnung und der Ruhe war ein kleines Aufgebot von Polizeioffizieren und Schutzleuten angerückt. Die Polizeibeamten haben zuerst von den Waffen nicht Gebrauch gemacht, unter der Menschenmenge, die mit der Polizei in Konflikt kam, befanden sich viele jugendliche Leute, die in Berlin hauptsächlich die Radaubrüder bilden. Diese vielen Personen im Zaume zu halten, war, wenn man sich der Februarereignisse des Jahres 1892 erinnert, ein wichtiges und schweiriges Werk, dessen Misslingen äußerst gefährlich werden konnte. Die Polizeibeamten haben nach Ansicht des Gerichts ihre volle Pflicht und Schuldigkeit getan, wenn sie die Bildung von Ansammlungen zu verhindern suchten und event. Die Menschenmassen zwangen, auseinanderzugehen. Demgemäß hat die Polizei operirt. Der Polizei-Hauptmann Feist hat unter seinem Eide bekundet, daß er wohl hundert Mal zum Auseinandergehen aufgefordert hat und daß erst, als der Polizei aktiver und passiver Widerstand geleistet wurde, zu energischen Maßregeln gegriffen werden musste. Der Polizeisergeant Arndt hat eidlich bekundet, daß seinen Mannschaften ein ganzer Haufe entgegengekommen war und er deshalb blank ziehen musste. Der Polizeihauptmann Feist hat auch ausdrücklich bekundet, daß die Mannschaften zur größten Zurückhaltung instruirt waren. Erst dann, als die Aufforderungen vergeblich waren, wurde das Kommando zum Blankziehen gegeben. Der Widerstand der Bevölkerung musste gebrochen werden. Unter diesen Umständen lag für die Presse kein Anlass vor zu gehässigen Angriffen gegen die Polizei. Was hätte wohl daraus werden sollen, wenn die Auftritte vom Jahre 1892 sich wiederholt hätten? Auch der Vorwurf, daß einzelne Personen, die sich in die Häuser geflüchtet hatten, von den Beamten wieder herausgeholt wurden, ist nicht berechtigt. Die Polizei musste diese Leute holen, damit dieselben nicht hinter dem Rücken der Polizei sich wieder zusammentaten und Trupps bildeten. Der Gerichtshof erachtet auch für erwiesen, daß einige Personen, welche zufällig in die Menge geraten waren, unter den polizeilichen Maßnahmen haben leiden müssen und daß sogar Frauen in arger Weise in Bedrängnis gerieten. Aber dergleichen kommt bei dergleichen Tumulten immer vor und kann der Polizei nicht zum Vorwurf gemacht werden. Die Hauptschuldigen und Anstifter wissen sich immer zu decken, die Verführten und zufällig hinein Geratenen müssen leiden. Jeder hat das Recht, darüber zu berichten und kann auch in Erwägung ziehen, ob es praktisch ist, Beamte in Zivil mit Gummischläuchen auszustatten, aber dies muss in einer Form geschehen, die in den zulässigen Grenzen bleibt und nicht beleidigt.“ [Originalschreibweise nicht verändert]

Zu den Verurteilten gehört auch Dr. Gustav Keßler (Volkszeitung), später Mitbegründer der Freien Vereinigung deutscher Gewerkschaften: „Auch aus den Artikel des Angeklagten Keßler springt die Absicht der Beleidigung in die Augen. Er hätte sich bei der Übernahme dieses Artikels aus dem ‚Vorwärts’ sagen müssen, daß derselbe auf Wahrheit nicht beruhen kann. Mit Rücksicht auf seine Vorstrafen ist der Angeklagte zu drei Monaten Gefängnis verurteilt worden.“. Der anarchistische Genosse Oskar Adam (Sozialist) ist flüchtig. Schmidt hat 5 Monate Gefängnis bekommen (‚Vorwärts’), „wegen dreier beleidigender Artikel“.

Die Angeklagten Redakteure waren: 1. Oscar Adam (‚Sozialist’), 2. Max Zachau (‚Vorwärts’), 3. Gustav Keßler (‚Volksblatt’), 4. Franz Wißberger (‚Berliner Zeitung’), 5. Siegmund Perl und 6. Ernst Grüttesien (beide ‚Berliner Tagebblatt’), 7. Friedrich Harnisch (‚Die Lichtstrahlen’), 8. Wilhelm Schütte (‚Allg. Fahrzeitung’), 9. Schmidt (‚Vorwärts’).
[Quelle: Norddeutsche Allgemeine Zeitung vom 8. Mai 1894 – Nr. 211, Abendausgabe (S. 2)]

Wann und ob der Genosse Oskar Adam gefasst oder nach Deutschland zurückgekehrt ist und ob er abgeurteilt wurde, haben wir bisher nicht ausfindig machen können.

(Abtipperei: FM)

Fußnoten:

[1] Ihring-Mahlow, agent provocateur der Berliner Politischen Polizei, der sich als Schutzmann Ihring als „Techniker Mahlow“ in die Berliner Sozialdemokratie eingeschlichen hatte. Er schwelgte in Majestätsbeleidigungen, vertrieb anarchistische Schriften und wirkte für die „Propaganda der Tat“.

[2] Ballonmütze, auch Schiebermütze, abfällig für Arbeitermütze und die von Berliner Kleinganoven

[3] ‚Norddeutsche Allegemeine Zeitung’, das Sprachrohr und Magenblatt des Eisernen Kanzlers, Otto Fürst von Bismarck, Reichskanzler …

Netter Nachtrag:
„In Zukunft werden wir den Arbeitern raten müssen,
sich mit Revolvern zu bewaffnen, sie haben doch nicht nötig,
sich von der Polizei überfallen zu lassen.“

Berliner Volks-Zeitung, 24. Januar 1894 – Beiblatt –
Notstandsdebatte – Hier Disput zwischen Karl Heinrich von Boetticher
(Stellvertreter des Reichskanzlers) und dem rechten SPD-Abgeordneten Paul Singer
• • •

Zur Infiltration der anarchistischen und sozialdemokratischen Bewegungen siehe die beiden Beiträge von Albert Weidner in Aus den Tiefen … Die unsichtbaren Fäden der Polizei und Eine mißglückte Spitzelwerbung (hier wird der Polizeikommissar Boesel enttarnt, siehe Foto).

spohr-landauer-weidner-1898

Drei Männer mit Bärten bei der Aufdeckung der Spitzelaffäre Machner um den Polizeikommissar Boesel in Berlin: Landauer übersandte Boesel das Foto mit der handschriftlichen Widmung: „Herrn Kriminalkommissarius Boesel zur freundlichen Erinnerung an den schönen Abend in der Gewerbe-Ausstellung, 1. Oktober 1896, Gustav Landauer, Wilhelm Spohr, Albert Weidner“ (von links).

Quelle: Muckracker

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