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Schwarz-Roter Ticker (September 2016) [+Ticker mit+]

5. September 2016

ticker+++

Extremistische Bürgernationalisten der AfD auf Platz Zwei bei den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern

wahlergebnis-mecklenburg-vorpommern

Bremen: Gegen Salafisten und Rechte

keingottkeinkalifatIn Bremen demonstrierten am Samstag, 3. September, über 300 Aktive gegen die beiden parallel durchgeführten Kundgebungen des Salafisten Pierre Vogel und des Rechtspopulisten Oliver Meier (ehem. BiW, ehem. AfD). Zur Demo der Rechten kamen weniger als 20 Menschen, bei Vogel waren es um die 100. Interessant war, dass der Salafist und der Rechte nicht nur fast zeitgleich in unmittelbarer Nähe demonstrierten, sondern auch mit den gleichen Problemen zu kämpfen hatten, wie das „freundschaftliche“ Gespräch zwischen dem Salafisten-Veranstalter und Meier eindrucksvoll aufzeigt. Siehe Video: www.youtube.com/watch?v=7AnQ6oLm0qk (Quelle: BiW-AfD-Watch Bremen).

3 Antifaschisten aufgrund Bullenschikane festgenommen
Am 03.09.2016 wurden drei Antifaschisten nach der Gegendemo „Gegen Fundamentalismus und Rechtspopulismus“ in Bremen verhaftet und einer verletzt. Sie beteiligten sich an einer Spontiaktion, um dem rechten Mob von Oliver Meyer und islamistischen Mob von Pierre Vogel zu zeigen, dass diese unerwünscht sind. Erst mit der Hilfe des Ermittlungsausschusses kamen alle wieder nach rund 2,5 Stunden raus. Das Verhalten der Polizei war total überzogen. Den betroffenen Personen wurde kein konkreter Grund zur Festnahme genannt. Ein Genosse wurde leicht verletzt, weil er sich weigerte zu kooperieren. Auch wurden die Genossen erkennungsdienstlich behandelt, obwohl sie sich ausweisen konnten. Wir verurteilen das grobe Handeln der Bullen und solidarisieren uns mit den Genossen. ACAB!

Hier ein Beitrag des bürgerlichen Lokalfernsehens: http://www.radiobremen.de/fernsehen/buten_un_binnen/video92216-popup.html
Fotos von den Faschisten (Salafisten und Rechtsextreme): http://recherche-nord.com/gallery/2016.09.03.html

27 Kommentare leave one →
  1. Klassenkampf mit anderen Mitteln --- Greg Palast - The Best Democracy Money Can Buy permalink
    6. September 2016 01:19

    Klassenkampf mit anderen Mitteln

    http://www.deutschlandradiokultur.de/wahlmanipulation-in-den-usa-klassenkampf-mit-anderen-mitteln.1270.de.html?dram:article_id=361594

    Greg Palast – The Best Democracy Money Can Buy

  2. 25 abgsoffene Kommentare permalink
    6. September 2016 01:48

    Kommentar zu Ab sofort monatlich: Das anarcho-syndikalistische „Betriebsinfo“ von Betriebsversammlungen
    Samstag, 20. August 2016 16:27
    Betriebsversammlungen https://www.youtube.com/watch?v=J66SsLlE_DI
    Kommentar zu Schwarz-Roter Ticker (Juli/August 2016) [+Ticker mit+] von Christian Parenti: Im Wendekreis des Chaos – Klimawandel und die neue Geografie der Gewalt
    Samstag, 20. August 2016 08:14
    ISBN: 978-3-942281-34-8 Laika Verlag, Hamburg 2013 19,90 €. 296 Seiten Ein neues Zeitalter der Klimakriege kommt über uns. Extremwetterlagen, verursacht durch die globale Erwärmung, entfesseln eine Welle aus Angst und Gewalt, die sich über die ganze Erde zieht. Christian Parenti nimmt uns mit an die Gefechtslinien dieser herannahenden Katastrophe: Er reist in die dürregeplagten Wüsten Nordwest-Kenias, in denen schwerbewaff nete Hirtenvölker Kriege um Wasser und Vieh führen; nach Afghanistan, Indien und Pakistan – auch hier schüren globale Umweltveränderungen die Gewalt und den militärischen Konflikt –, in die Slums und Wüsten Brasiliens und Mexikos, wo klimagesteuerte landwirtschaftliche Krisen die Bevölkerung in den Sumpf der städtischen Drogenkriege zwingen. Zuletzt richtet sich Parentis Blick auf die zunehmend militarisierte US-Grenze, an der ein im Chaos versinkender Süden auf die Militärgewalt des Nordens triff t. Parenti analysiert detailliert die direkten Folgen von Klimawandel und Umweltzerstörung in den sogenannten Randgebieten der Industriegesellschaften und zeigt anhand seiner Beispiele überzeugend auf, dass der sukzessive Zusammenbruch dieser »Randgebiete« das industrielle Zentrum bald erreichen wird. Bis vor knapp zwanzig Jahren lebte (…) Christian Parenti leitet aus diesem Mikrokosmos die Ursachen für die zunehmenden militärischen Konflikte auf der Makroebene ab. Kriege um Wasser, fruchtbare Böden und die damit verbundenen Chancen des Überlebens sind das Menetekel der unmittelbaren Zukunft großer Teile des Planeten. Parenti analysiert detailliert die direkten Folgen von Klimawandel und Umweltzerstörung in den sogenannten Randgebieten der Industriegesellschaften und zeigt anhand seiner Beispiele überzeugend auf, dass der sukzessive Zusammenbruch eben dieser »Randgebiete« das industrielle Zentrum bald erreichen wird. Quelle: http://www.laika-verlag.de/edition-provo/im-wendekreis-des-chaos-%E2%80%93-klimawandel-und-die-neue-geografie-der-gewalt
    Kommentar zu Machtkampf in Frankreich spitzt sich zu von Nuit debout – Frankreich zwischen Front National & „Revolution der Jugend“
    Donnerstag, 18. August 2016 13:24
    Nuit debout – Frankreich zwischen Front National & „Revolution der Jugend“ https://www.youtube.com/watch?v=od2ZU02vxpg Frankreich – zwischen Front National und Nuit debout – Bernard Schmid & Wilfried Dubois – attac Sommerakademie (2016) in Düsseldorf. – Frankreich hat seit 2012 eine „Linksregierung“, die Sozialistische Partei (PS) stellt den Präsidenten und den Ministerpräsidenten und verfügt in der Nationalversammlung über eine absolute Mehrheit, 22 von 26 Regionen haben einen Präsidenten, der Mitglied der PS ist, nur im Senat gibt es eine konservativ-bürgerliche Mehrheit. Welche Politik betreibt Präsident François Hollande, der seinen Wahlkampf unter dem Slogan „Le changement, c’est maintenant“ (Veränderung jetzt) betrieben hatte, und weshalb liegt er bei Umfragen so schlecht wie noch kein anderer Präsident der Fünften Republik? Für einige hat am 31. März eine neue Zeitrechnung begonnen – das war die erste „Nuit debout“ auf der Place la République in Paris; auch in Nizza, Marseille etc. finden nächtliche Versammlungen auf zentralen Plätzen statt. Da geht es um die „Reform“ des Arbeitsrechts und um viel mehr: Empörung über die gesamte herrschende Politik, die Parteien, die Verteilung von Armut und Reichtum, unsinnige gigantische Projekte… Im Mai haben die Proteste eine neue Dimension bekommen: Mehrere Gewerkschaften begannen mit Streiks, um die Regierung zu zwingen, den Gesetzentwurf zurückzuziehen. Bernard Schmid aus Frankreich, der an sozialen Bewegungen teilnimmt, wird über die „Revolution der Jugend“, die Protestkultur und die Ursachen der Ereignisse zu berichten. Mehr Infos: http://www.attac.de , http://www.labournet.de/internationales/frankreich/arbeitskaempfe-frankreich/sofortige-freilassung-der-6-von-air-france-stop-der-verfolgung-keine-sanktionen , http://www.sozonline.de/2016/07/regim
    Kommentar zu Schwarz-Roter Ticker (Juli/August 2016) [+Ticker mit+] von Der antiziganistische Rassismus ist in Deutschland wieder auf dem Vormarsch.
    Donnerstag, 18. August 2016 13:17
    Der antiziganistische Rassismus ist in Deutschland wieder auf dem Vormarsch. Seit Oktober 2003 werden Roma und Sinti von deutschen Polizeibehörden nicht mehr in den berüchtigten »Landfahrerdateien « gespeichert. Nach bundesweiten Protesten von Roma-Verbänden war auch der Freistaat Bayern bereit, auf den Namen (»Zigeuner«), der im Nationalsozialismus die Grundlage für die Deportation und Ermordung Zehntausender Sinti und Roma gewesen ist, zu verzichten. Die NS-Diktion hatte ausgedient, doch die Erfassung ging weiter. Dafür kreierten Beamte Bezeichnungen wie »mobile ethnische Minderheit«, kurz MEM. Bei der sächsischen Polizei bleibt man näher an der Tradition. Durch eine Anfrage des sächsischen Landtagsabgeordneten der Grünen, Valentin Lippmann, wurde bekannt, dass die Polizei im Freistaat mehr als 2.000 Personen unter dem Hinweis »wechselt häufig Aufenthaltsort « speichert. Daneben sind dort in einer weiteren Datei 432 Personen als »Stadt- und Landstreicher« registriert. Das sächsische Innenministerium verweigerte aus Sicherheitsgründen Auskünfte über die Zusammensetzung des erfassten Personenkreises. Die sächsischen Behörden liegen da im Trend. Längst wird in Deutschland der antiziganistische Rassismus ganz uncodiert nicht nur bei Pegida und Co., sondern auch in einem Berliner Jobcenter verbreitet. Dort weigerte sich eine Sachbearbeiterin, den Antrag einer Roma- Familie auf Leistungen nach ALG II anzunehmen. »Ich will deine Unterlagen nicht sehen. Ich will mit Zigeunern nichts zu tun haben«, erklärte sie. Es ist das einer von zahlreichen antiziganistischen Vorfällen im letzten Jahr in Berlin gewesen, die die Roma-Selbsthilfeorganisation Amaro Foro vor einigen Wochen veröffentlicht hat (www.amaroforo.de/ sites/default/files/files/Dokumentation 2015.pdf ). In diesem Bericht wird auch eine Polizistin zitiert, die bei der Aufnahme eines Fahrradverlusts nach Nennung der Anschrift sogleich erklärte: »Die Straße ist bekannt für die Rumänen, weshalb Sie sich fernhalten sollten.« So zurückhaltend mag die Kleingartenkolonie »Frieden« in Berlin-Tempelhof nicht sein. Dort wurde einem in der Türkei geborenen Berliner die Mitgliedschaft in dem Kleingartenverein mit der Begründung verweigert, dass die Migrantenquote von 20 Prozent bereits überschritten sei. Den Garten könne er als »NDH« daher nicht bekommen – das Kürzel steht für »nichtdeutsche Herkunft «. »Sie sind kein reinrassiger Deutscher «, übersetzte der Vorsitzende des Kleingartenvereins »Frieden« das, was sich hinter Kürzeln wie MEM und NDH verbirgt, in eine Sprache, die auch der letzte Kamerad noch versteht. Peter Nowak http://www.konkret-magazin.de/hefte/id-2016/heft-82016/articles/racial-profiling.html
    Kommentar zu Hamburg: Boykott von „BILD“ durch Kioskbesitzer von Wie ertragen die Eltern des Amokjournalisten das bloß
    Donnerstag, 18. August 2016 13:03
    Wie ertragen die Eltern des Amokjournalisten das bloß https://www.youtube.com/watch?v=Oq-Hs8582Lk
    Kommentar zu Schwarz-Roter Ticker (Juli/August 2016) [+Ticker mit+] von ?????? Anarchokapitalismus in Spanien ??????
    Montag, 15. August 2016 14:34
    7:58 typisch Meisterschwätzer Jebsen Arbeitshypothese: der werte Herr Professor ist sich nicht im klaren, wem er da auf den Leim gegangen ist ……… Elsässers Busenfreund.
    Kommentar zu Übungs-Stadt errichtet: Bundeswehr probt für den Bürgerkrieg von Terror: 72%-Mehrheit für Militäreinsatz im Inneren
    Samstag, 13. August 2016 13:29
    Terror: 72%-Mehrheit für Militäreinsatz im Inneren http://www.zdf.de/ZDFmediathek/hauptnavigation/startseite#/beitrag/video/2809858/Terror:-Mehrheit-f%C3%BCr-Milit%C3%A4r-im-Inneren
    Kommentar zu Charles Bettelheim – Klassenkämpfe in der UdSSR von SMOT
    Donnerstag, 11. August 2016 16:18
    Das unterirdische Feuer – Texte der russischen Gewerkschaftsopposition SMOT. Sammlung von Artikeln aus „Informations-Bulletin“ und „Poiski“ Gerschuni Vladimir, Lesnitschenko Natalja, Pogiba Nikolai, Martschenko Anatali u.a. Verlag: Anares, Bremen, 1985 Meine Ausgabe is von Edition TIAMAT 1985 http://www.zvab.com/unterirdische-Feuer-Texte-russischen-Gewerkschaftsopposition-SMOT/1304529691/buch
    Kommentar zu Der „Kurze Sommer der Anarchie“ jetzt als PDF von menschbleiben
    Donnerstag, 11. August 2016 15:31
    pdf ist weg
    Kommentar zu August-Ausgabe der Gaidao erschienen von An Anarchist FAQ after 20 years
    Donnerstag, 11. August 2016 15:21
    Ein Anarchist FAQ „ist ein Online geschriebes Archiv mit „häufg zum Anarchismus gestellten Fragen [und Antworten]“ (Frequently asked Questions/FAQ) in englischer Sprache. — Mon, 07/18/2016 – 11:13 — Anarcho – d.i. Iain McKay It is now 20 years since An Anarchist FAQ (AFAQ) was officially launched and six years since the core of it was completed (version 14.0). Its has been published by AK Press as well as translated into numerous languages. It has been quoted and referenced by other works. So it has been a success – although when it was started I had no idea what it would end up like. I am particularly happy that AK Press took the time and invested the resources to turn it into a book. Volume 1 of AFAQ (sections A to F plus the appendix on “The Symbols of Anarchy”) was published in 2008 followed by volume 2 (sections H to J, slightly abridged) in 2012. Both volumes are impressive in both size and presentation – they look lovely. …weiter… http://anarchism.pageabode.com/anarcho/anarchist-faq-after-20-years http://anarchism.pageabode.com/afaq/index.html ————————————————————– Horst Stowasser: „Freiheit pur. Die Idee der Anarchie, Geschichte und Zukunft“Online als kostenloses pdf, hier: http://www.mama-anarchija.net/book/download.html & http://www.edition-nautilus.de/programm/politik/buch-978-3-89401-537-4.html u. http://www.edition-nautilus.de/xbilder/xmedia/Inhaltsverzeichnis_Anarchie.pdf siehe auch: https://www.anarchismus.at/texte-anarchismus/einfuehrung-in-den-anarchismus
    Kommentar zu Schwarz-Roter Ticker (Juli/August 2016) [+Ticker mit+] von Dicke leben länger
    Donnerstag, 11. August 2016 02:04
    Diabetes, Bluthochdruck und Herzinfarkte sind Folgen von Übergewicht, so die gängige Meinung. Stimmt das überhaupt? Mit Wissenschaftlern und Medizinern auf Studienfahrt durch die Welt des Body… http://www.zdf.de/ZDFmediathek/hauptnavigation/startseite#/beitrag/video/2266906/Dicke-leben-l%C3%A4nger
    Kommentar zu Eingesandt: Oskar Lafontaine und die „Kulis“. Über die sozialdemokratische Tradition des Fremdenhasses von SPD | Ermächtigungsgesetz 1933
    Mittwoch, 10. August 2016 15:03
    Dieses Video ist von einem Nazikanal bei YT …… …… ich poste es als Material für Feinstudienzwecke Interessant ist die widerwärtige nationalpopulistische Scheiße des SPD-Redners WELS (wenn ich das richtig rausgehört habe) Der längere Teil ist allerdings Hitler …….. wie er die SPD genüsslich ausweidet …… Der Rätekommunist Willy Huhn kam in seinem Buch „Der Etatismus der Sozialdemokratie – Zur Vorgeschichte des Nazifaschismus“ zu folgendem Schluss: „So wurde die Mehrheitssozialdemokratie, welche sich mit dieser Begründung auf dem Boden der Landesverteidigung und der Bewilligung der Kriegskredite, vor allem aber auf den des ‚Kriegssozialismus‘ stellte, vor der Weltgeschichte die erste nationalsozialistische Partei!“ Im Umkehrschluss war für Huhn der Nationalsozialismus nur die „konsequentere Sozialdemokratie“. SPD | Ermächtigungsgesetz 1933 https://www.youtube.com/watch?v=Ep6AfM4JH6M
    Kommentar zu Serum 114 – Hängt Sie Höher! von Hendrik ‚Hena‘ Hirsch
    Mittwoch, 10. August 2016 13:47
    Sry, dass ich das Thema „rechte“ Bands nochmals aufgreife. Auf der Seite Netz-gege-Nazis.de gibt es eine gut recherchierte Liste: http://www.netz-gegen-nazis.de/lexikontext/liste-rechtsextremer-bands-und-liedermacher Serum 114 ist im Übrigen NICHT aufgelistet.
    Kommentar zu Schwarz-Roter Ticker (Juli/August 2016) [+Ticker mit+] von Wie Edward Snowden zum russischen Spion gemacht wird
    Mittwoch, 10. August 2016 12:06
    Wie Edward Snowden zum russischen Spion gemacht wird https://www.youtube.com/watch?v=WZqKAoBmPHY&spfreload=5
    Kommentar zu „Bei euch sitzt man ja immer nur im Knast“ – Interview mit einem Anarchisten aus der DDR von Drakonische Strafen für Jugendliche in der DDR
    Mittwoch, 10. August 2016 11:56
    Drakonische Strafen für Jugendliche in der DDR https://www.youtube.com/watch?v=LvC49gj1h1E
    Kommentar zu August-Ausgabe der Gaidao erschienen von Psychomechaniker
    Dienstag, 9. August 2016 17:05
    Meinung: Verschwörungsglaube ist ein religiöses Problem Geheime Wahrheiten und Komplotte üben auf manche Menschen eine unerklärliche Faszination aus. Der Glaube an Verschwörungen fußt dabei auf ähnlichen psychologischen Mechanismen wie der Glaube an Götter, kommentiert der Religionswissenschaftler Michael Blume. http://www.spektrum.de/news/meinung-verschwoerungsglaube-ist-ein-religioeses-problem/1418857
    Kommentar zu Die Spanische Revolution 1936 von Souvenirs de la guerre d’Espagne. 19 juillet 1936 – 9 fév. 1939, Antoine Gimenez – Radio Libertaire
    Montag, 8. August 2016 18:04
    CHARLA DES NOUVELLES PUBLICATIONS DES GIMENOLOGUES Vendredi 23 septembre 2016 à 18h30 au Centre Ascaso Durruti Les fils de la nuit. Souvenirs de la guerre d’Espagne, Antoine Gimenez. « Dans les trous creusés au flanc des collines d’Aragon, des hommes vécurent fraternellement et dangereusement sans besoin d’espoir parce que vivant pleinement, conscients d’être ce qu’ils avaient voulu être… Bianchi, le voleur qui offrit le produit de ses cambriolages pour acheter des armes. Staradolz, le vagabond bulgare qui mourut en seigneur. Bolchakov, le makhnoviste qui, bien que sans cheval, perpétua l’Ukraine rebelle. Santin le Bordelais dont les tatouages révélaient la hantise d’une vie pure. Giua, le jeune penseur de Milan venu se brûler à l’air libre. Gimenez aux noms multiples qui démontra la puissance d’un corps débile… » Louis Mercier, alias Ridel, Refus de la légende, 1956 Le premier livre de ce coffret est constitué du manuscrit original des Souvenirs de la guerre d’Espagne, d’Antoine Gimenez (1910-1982). Il y conte tout ce qu’il a vécu au sein de la colonne Durruti, entre 1936 et 1938, sur le front d’Aragon. Le second livre est consacré à une étude critique du Groupe international de cette colonne, portant sur les principaux épisodes de la guerre dans sa zone d’intervention, sur les collectivités paysannes et, plus généralement, sur les groupes de francs-tireurs, les « Fils de la Nuit », formés sous le contrôle des colonnes. Cet appareil critique a été entièrement revu et corrigé pour cette édition et il a été notablement augmenté, à la suite des multiples rencontres provoquées par l’édition de 2006 et aux recherches poursuivies depuis. Enfin, un CD-Rom rassemble dix heures d’émissions consacrées au récit d’Antoine Gimenez. « Les Fils de la nuit est un livre remarquable par tant de côtés qu’on ne sait trop comment en rendre compte. Doit-on dire que nous tenons là le plus précieux des témoignages sur ce qui fut la guerre civile d’Espagne et qui aurait pu être la première révolution vraiment prolétarienne ? Ou souligner que, sans le secours décisif de quelques libertaires, ce témoignage, pour singulier qu’il soit, aurait perdu à ne pas être assorti d’un appareil de notes, proprement extraordinaire, qui le rend si éclairant ? » Gérard Guégan, Sud-Ouest Préface de François Godicheau Coffret deux livres + CD-Rom 1000 pages — 22 € ISBN : 9782918059745 Parution : 2 juin 2016 Sortir du capitalisme, sur Radio Libertaire, a consacré deux émissions aux 80 ans de la révolution espagnole, avec les giménologues : écouter sur sortirducapitalisme.fr Le CD-Rom 03:08 32:09 01 – Le 19 juillet 1936 02 – Vers le front d’Aragon 03 – La guerre et la révolution 04 – Le groupe des internationaux de la colonne Durruti 05 – Il n’y a pas d’hommes libres sans femmes libres 06 – Les milices anarchistes 07 – Un automne crucial 08 – La République sabote la guerre 09 – Perdiguera 10 – Barcelone, très loin du front 11 – La guerre dévore la révolution 12 – L’affaire Ruano 13 – La mort de Durruti 14 – La bataille de Barcelone 15 – La contre-révolution à l’œuvre 16 – La guerre industrielle 17 – L’attaque contre le communisme libertaire 18 – La perte de l’Aragon ou le commencement de la fin 19 – La démobilisation des volontaires étrangers 20 – Épilogue. Marseille 1974-1976 Source / Quelle: http://www.editionslibertalia.com/catalogue/ceux-d-en-bas/les-fils-de-la-nuit http://gimenologues.org/spip.php?article663 http://gimenologues.org/spip.php?article660 https://www.facebook.com/Centre.Ascaso.Durruti/home?ref=page_internal
    Kommentar zu Schwuler syrischer Flüchtling in Istanbul geköpft von Kurdistan Von einem, der auszog, um gegen den IS zu kämpfen
    Montag, 8. August 2016 12:58
    uisburg. Ein junger Linksradikaler aus dem Ruhrgebiet zieht mit seinen Freunden an der Seite von syrischen Kurden in den Krieg. Eine Freundin stirbt. Ein Freund wird schwer verletzt. Seine Eltern bangen um ihn. Die NRZ erzählt seine Geschichte Quelle: https://www.derwesten.de/politik/von-einem-der-auszog-um-gegen-den-is-zu-kaempfen-id12049921.html?onepage=true
    Kommentar zu Schwarz-Roter Ticker (Juli/August 2016) [+Ticker mit+] von TV: Der Freiheitskampf der Kurdinnen (Deutsch)
    Montag, 8. August 2016 12:05
    https://www.youtube.com/watch?v=iOBSyiAsCQY Folgt uns auf FB: http://www.facebook.com/Neuigkeiten.aus.Kurdistan.3 Januar 2015: Die syrische Stadt Kobane wird von kurdischen Aufständischen aus der Gewalt der IS-Terrormilizen befreit. Die Bilder der jungen Kämpferinnen gehen um die Welt. Der Mut dieser Kämpferinnen gibt Tausenden Frauen in der Region neue Hoffnung. Bereits vor 40 Jahren gründeten Aktivistinnen in der Türkei die „Partei der Freien Frauen“. Ihre Gründerin: Sakine Cansiz. „Frauen! Leben! Freiheit!“ skandieren Hunderte Frauen in Paris und Kobane, im türkischen Kurdistan und im irakischen Sindschar, an dessen Befreiung von der terroristischen IS-Miliz sie kürzlich beteiligt waren. Mit dem Schnellfeuergewehr in der einen Hand und der kurdischen Fahne in der anderen posieren junge Kämpferinnen lachend vor ihren Jeeps. Sie sind in diesem Teil der Welt die Hoffnung der anderen Frauen, die nicht nur von den Dschihadisten gequält, sondern auch von einer frauenfeindlichen, patriarchalisch geprägten Gesellschaft unterdrückt werden. Diese junge Generation tritt das Erbe der vor nunmehr fast 40 Jahren in der Türkei gegründeten „Partei der freien Frauen“ an, die heute im Kandil-Gebirge im Norden des Iraks verankert ist. Sakine Cansiz, die Gründerin und Ikone der Bewegung, wurde im Januar 2013 in der Rue La Fayette in Paris ermordet. Heute versammelt die nach wie vor der kurdischen Arbeiterpartei PKK nahestehende radikale Frauenbewegung ihre Anhängerinnen: Hunderte Frauen aus Frankreich, Deutschland und Schweden verstärken die Reihen der syrischen, irakischen und türkischen Kämpferinnen in den Dörfern Kurdistans. Während sich junge Europäerinnen dem sogenannten Islamischen Staat und seinem barbarischen Kalifat anschließen, haben sich diese Frauen das ehrgeizige Ziel gesteckt, der Geschichte des Nahen Ostens eine andere Richtung zu geben und mit der Waffe in der Hand eine demokratische Gesellschaft zu erkämpfen, in der Männer und Frauen die gleichen Rechte haben.
    Kommentar zu Schwarz-Roter Ticker (Juli/August 2016) [+Ticker mit+] von Die AfD und die demokratische Grundordnung
    Montag, 8. August 2016 11:44
    4. August 2016 Joachim Bischoff / Bernhard Müller Die AfD und die demokratische Grundordnung Der Vorsitzende der AfD, Jörg Meuthen, zugleich Landesvorsitzender in Baden-Württemberg freut sich über den Zustrom an Mitgliedern: »Je schlimmer die Terror- und Asylkrise sich entwickelt und je deutlicher darüber hinaus wird, dass Frau Merkel keine Lösungen hat, desto mehr Menschen kommen zu uns, da wir als einzige und erste Partei ganz früh das Problem erkannt haben.« Kurzzeitig erlebte die rechtspopulistische Partei in allen Umfragen einen Abwärtstrend. Grund war der massive Konflikt über einen Abgeordneten im Landtag von Baden-Württemberg, dessen Fraktionsausschluss nur um den Preis einer Spaltung der Fraktion durchgesetzt werden konnte. Nach den jüngsten Umfragen hat sich die Partei wieder auf 12 bis 13% erholen können. Auch bei den anderen Parteien zeigen sich die bekannten Werte: CDU/CSU verharren bei 35%, die SPD bei 23% und die FDP bei 5%. Die Grünen und die Linkspartei büßen aktuell jeweils einen Punkt ein und kommen auf 11% bzw. 9%. Auch bei den anstehenden Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern sehen die Werte für die Rechtspopulisten gut aus. Umfragen sehen die AfD bei 19%, im Osten des Bundeslandes könnte die Partei sogar bis zu 30% erreichen. […] Quelle: http://www.sozialismus.de/kommentare_analysen/detail/artikel/die-afd-und-die-demokratische-grundordnung/
    Kommentar zu Die Spanische Revolution 1936 von Spanienkämpfer und Anarchist Helmut Kirschey
    Montag, 8. August 2016 11:28
    30 Wuppertaler Antifaschisten kämpften im spanischen Bürgerkrieg in der republikanischen Armee gegen (den späteren Diktator) Franco und die deutschen Nazi-Truppen. Einer der wenigen Überlebenden war Helmut Kirschey, der bis zu seinem Tod am 23. August 2003 in Göteborg lebte. Nach einer halbjährigen KZ- Haft floh er 1933 nach Holland und ging von dort im Juli 1936 nach Spanien. Der Film begleitet den Wuppertaler Anarchosyndikalisten Helmut Kirschey 1989 auf eine Erinnerungsfahrt nach Spanien an die Stätten seines damaligen Aufenthaltes, wo er aktiv als Milizionär der anarchistischen Kolonne Durruti an den Kämpfen des Bürgerkriegs zwischen 1936 und 1939 teilnahm. 58 Minuten. ©1989/2006 https://www.youtube.com/watch?v=F_fuZXytrcw
    Kommentar zu Schwuler syrischer Flüchtling in Istanbul geköpft von Flatmates of gay Syrian refugee beheaded in Turkey fear they will be next
    Sonntag, 7. August 2016 15:07
    Three friends of Wisam Sankari, who was killed in a homophobic attack in Istanbul last week, say they have received death threats Source: https://www.theguardian.com/world/2016/aug/07/flatmates-of-gay-syrian-refugee-beheaded-in-turkey-fear-they-will-be-next?utm_term=Autofeed&CMP=twt_b-gdnnews#link_time=1470569274
    Kommentar zu Neuerscheinung: Der libertäre Atlantik von PARTE 15 Anarquismo en Paraguay y Uruguay – Historias libertarias- Anarquismo en latinoamérica
    Samstag, 6. August 2016 20:14
    https://www.youtube.com/watch?v=ehujkQC740E PARTE 14 Anarquismo en Argentina 2 – El anarquismo en latinoamerica-Historias libertarias https://www.youtube.com/watch?v=IGAP6–EW6k — Antonio Serrano [González] (1919-2008) http://puertoreal.cnt.es/bilbiografias-anarquistas/4004-antonio-serrano-gonzalez-de-la-columna-cefa.html Primera parte: https://www.youtube.com/watch?v=q4ERaoKnS_E Segunda parte: https://www.youtube.com/watch?v=9Eua9CDDb-c Tercera parte: https://www.youtube.com/watch?v=wQ33bSnoD0E Cuarta parte: https://www.youtube.com/watch?v=I3B1hwVJO4s Quinta parte: https://www.youtube.com/watch?v=SKi9e5edKOQ Para saber más sobre la historia del anarquismo en Venezuela puedes visitar la web: anarquismo-venezuela.contrapoder.org.ve/
    Kommentar zu Interview mit Conchita Perez (CNT) von Vivir la Utopía (Tercera parte) – [Archivo Historico del Anarquismo en Venezuela]
    Samstag, 6. August 2016 19:59
    Archivo Historico del Anarquismo en Venezuela https://www.youtube.com/channel/UC5yuwJ2XX8f7UGGBK4E8S8w Vivir la Utopía (Primera Parte) https://www.youtube.com/watch?v=q4ERaoKnS_E Anarquismo: Vivir la utopía http://www.rtve.es/alacarta/videos/programas-y-concursos-en-el-archivo-de-rtve/anarquismo-vivir-utopia-1930-1939/942896/ Vivir la Utopía (Tercera parte) https://www.youtube.com/watch?v=wQ33bSnoD0E Vivir la Utopía (cuarta parte) https://www.youtube.com/watch?v=I3B1hwVJO4s Vivir la Utopía (Quinta y última parte) https://www.youtube.com/watch?v=SKi9e5edKOQ
    Kommentar zu Schwarz-Roter Ticker (Juli/August 2016) [+Ticker mit+] von La Revolución Mexicana – Dante Salazar – Bully Magnets // THE ANARCHISTS & THE MEXICAN REVOLUTION
    Samstag, 6. August 2016 11:34
    https://www.youtube.com/watch?v=61QmI3B2iEA THE ANARCHISTS & THE MEXICAN REVOLUTION http://www.christiebooks.com/ChristieBooksWP/2016/07/librado-rivera-anarchists-in-the-mexican-revolution-by-dave-poole-kindle-edition-now-available-1-29/ http://www.christiebooks.com/ChristieBooksWP/

  3. Lucky Luká ~ Ein Klassenkampfhund für die Anarchie permalink
    7. September 2016 00:39

    Lucky Luká ~ Ein Klassenkampfhund für die Anarchie

  4. EuGH Urteile gegen Gewerkschaften / Die Anstalt vom 06.09.16 permalink
    7. September 2016 10:14

    Die Anstalt vom 06.09.2016 | Folge 21 | Grand Hotel Europa

    siehe den Faktencheck u.a. ab Punkt 7 (Seite 18 ff.)
    7. EuGH

    Der heimliche Herrscher der EU?

    Quelle: ZDF – http://www.zdf.de/ZDF/zdfportal/blob/45096752/2/data.pdf

  5. Fluchtblatt - KLARtext zu Fluchtursachen Deutsche Wirtschafts- und Außenpolitik: Fluchtursache in Syrien! permalink
    7. September 2016 10:45

    Der Krieg in Syrien hat seit 2011 zwischen 250.000 und 350.000 Tote und fast zwei Millionen Verletzte gefordert. Er hat mehr als die Hälfte der 22 Millionen Syrer zu Flüchtlingen gemacht, acht Millionen im Land selbst und mehr als vier Millionen im Ausland, vor allem in den Nachbarländern Türkei, Libanon und Jordanien.

    Wussten Sie schon,
    dass Deutschland für die Massenflucht der Syrer mitverant­wortlich ist? …

    … weiterlesen (pdf)
    Quelle: http://www.klartext-info.de/flugblaetter/KLARtext_Fluchtursachen_Syrien.pdf

    • Klaas Butenschön fragt Bundestagsabgeordnete: Was machen wir eigentlich in Syrien? | extra 3 | NDR permalink
      12. September 2016 18:28

  6. Staatsaffäre Kunsthandel permalink
    8. September 2016 22:47

    Staatsaffäre Kunsthandel

    Der illegale Handel mit antiken Kulturgütern ist nach dem Drogen- und Waffenhandel der drittgrößte illegale Markt der Welt – mit einem Umsatz von jährlich mehreren Milliarden Euro. Die bei Raubgrabungen erbeuteten Artefakte gelangen oft auf den regulären Markt. Ermittlung über einen neuen Krieg, der sich auf wirtschaftlicher, kultureller und diplomatischer Ebene abspielt.

    Der Status antiker Kunstwerke hat sich verändert: Weit weg von der naiven Vorstellung eines gemeinsamen Menschheitserbes, werden unsere Kulturgüter von terroristischen Gruppen geplündert und von Staaten zu nationalistischen, politischen und wirtschaftlichen Zwecken instrumentalisiert.

    Der illegale Handel mit antiken Kulturgütern ist nach dem Drogen- und Waffenhandel der drittgrößte illegale Markt der Welt, mit einem Umsatz von jährlich mehreren Milliarden Euro. Die bei Plünderungen und Raubgrabungen erbeuteten Artefakte gelangen auch auf den regulären Markt und überschwemmen geradezu die Auktionshäuser und großen Museen. Ganze Völker werden so ihres kulturellen Erbes beraubt. Die ausgeplünderten Staaten verlangen nun die Restitution der geraubten Kunstschätze. Lange wurden ihre Forderungen einfach übergangen. Doch die Plünderungen durch den IS im Irak und in Syrien sorgten für weltweite Empörung.

    Wie werden die geraubten Werke „reingewaschen“!? Welche Rolle spielt der legale Handel bei diesen illegalen Geschäften? In welchem Maße finanziert dieser Handel mit Kunstschätzen den Terrorismus? Was tut die internationale Gemeinschaft dagegen? In Ermangelung eines gemeinsamen Rechts und angesichts unaufhörlich steigender Preise hat der Handel mit Objekten aus illegalen Quellen beinahe industrielle Ausmaße angenommen.

    Für die Forderungen der Herkunftsländer ist die UNESCO-Konvention gegen illegalen Handel mit Kulturgut von 1970 bis heute das wichtigste Instrument gegen den illegalen Antikenhandel. Diese verpflichtet die Vertragsstaaten zur Rückgabe von unrechtmäßig angeeigneten Artefakten. Die internationale Öffentlichkeit sieht es als dringend geboten, dem Treiben ein Ende zu bereiten. Aber sind die Regierungen dazu bereit?

    Von Berlin bis Peking, von Rom bis an die syrische Grenze: Beobachtungen zu einem blühenden Handel im Zentrum eines neuen ökonomischen, kulturellen und diplomatischen Konflikts.

    http://www.arte.tv/guide/de/057882-000-A/staatsaffaere-kunsthandel?autoplay=1

    Zum Dossier
    Florierender Kunstschwarzmarkt
    ARTE Info erklärt, wie gestohlenes Gut auf den legalen Markt gerät
    http://info.arte.tv/de/florierender-kunstschwarzmarkt

  7. ERGO-Versicherung: Skandal! Nach Sex-Orgien sollen 1800 Beschäftigte entlassen werden! permalink
    9. September 2016 00:40

    ERGO-Versicherung: Skandal! Nach Sex-Orgien sollen 1800 Beschäftigte entlassen werden!

  8. Inverted totalitarianism permalink
    9. September 2016 12:12

    Inverted totalitarianism ~ der ‚umgekehrte‘ Totalitarimus

    Inverted totalitarianism is a term coined by political philosopher Sheldon Wolin in 2003 to describe the emerging form of government of the United States. Wolin believed that the United States is increasingly turning into an illiberal democracy, and uses the term „inverted totalitarianism“ to illustrate similarities and differences between the United States governmental system and totalitarian regimes such as Nazi Germany and the Stalinist Soviet Union.[1][2][3][4] In Days of Destruction, Days of Revolt by Chris Hedges and Joe Sacco, inverted totalitarianism is described as a system where corporations have corrupted and subverted democracy and where economics trumps politics.[5] In inverted totalitarianism, every natural resource and every living being is commodified and exploited to collapse as the citizenry is lulled and manipulated into surrendering their liberties and their participation in government through excess consumerism and sensationalism.[6][7]

    Inverted totalitarianism and managed democracy

    Wolin holds that the United States has increasingly adopted totalitarian tendencies as a result of transformations undergone during the military mobilization required to fight the Axis powers in the 1940s, and the subsequent campaign to contain the Soviet Union during the Cold War.[2] In the quotation below, Wolin refers to the United States as „Superpower“, to emphasize its current position as the only global superpower.

    While the versions of totalitarianism represented by Nazism and Fascism consolidated power by suppressing liberal political practices that had sunk only shallow cultural roots, Superpower represents a drive towards totality that draws from the setting where liberalism and democracy have been established for more than two centuries. It is Nazism turned upside-down, “inverted totalitarianism.” While it is a system that aspires to totality, it is driven by an ideology of the cost-effective rather than of a “master race” (Herrenvolk), by the material rather than the “ideal.”[8]
    (…)
    Quelle: Wikipedia – https://en.wikipedia.org/wiki/Inverted_totalitarianism

  9. Wenn Deutschland eine Kneipe wäre... permalink
    10. September 2016 12:38

    Im letzten Jahr sind vermutlich 1 Million Menschen nach Deutschland geflohen. Deutschland hat 80 Millionen Einwohner. Das heißt, es kommen etwas mehr als 1% hinzu. Stellen wir uns eine Kneipe vor, in der 80 Menschen sind. Nun kommen 2 Menschen dazu. Was ändert sich? Wenn es eng ist, wird es wohl schon vorher zu eng gewesen sein. Wenn es nicht genug zu trinken gibt, wird es wohl schon vorher ein Problem gewesen sein und wenn die Luft schlecht ist, wird das auch nicht durch die zwei zusätzlichen Gäste verursacht worden sein.
    Wenn wir uns Deutschland als Kneipe vorstellen, müssen wir zugeben dass es auch ohne Flüchtlinge schon Probleme in der Kneipe gab. Es gab manche Gäste, denen es sehr gut ging, die Champagner trinken konnten und das beste Essen in großen Mengen bestellen konnten. Andere Gäste dagegen mussten sich mit einem Bier und vielleicht einer Bockwurst begnügen und für manche war auch das nicht mehr drin. D…
    …als PDF
    Quelle: http://www.zusammen-ev.de/images/ZseV-Zeitung-Mai2016-Einzelseiten-small.pdf
    http://www.zusammen-ev.de/

  10. Positionierung gegen Islamismus und Rechtspopulismus +++ Kein Gottesbezug in Schleswig-Holstein +++ Konfessionsfreie im WDR-Rundfunkrat +++ Neue Bände der Deschner-Edition bei Alibri permalink
    16. September 2016 14:20

    Positionierung gegen Islamismus und Rechtspopulismus: Anfang August initiierte Mina Ahadi (Vorsitzende des Zentralrats der Ex-Muslime und gbs-Stipendiatin) eine Erklärung zum politischen Islam, die von Nazanin Borumand (Zentralrat der Ex-Muslime Deutschland), Maryam Namazie (Menschenrechtlerin, Zentralrat der Ex-Muslime Großbritannien), Hamed Abdel-Samad (Politologe , Islamexperte und gbs-Beirat), Ali Utlu (Menschenrechtler), Arzu Toker (Schriftstellerin), Ufuk Özbe (Publizist), Michael Schmidt-Salomon (Philosoph, Giordano-Bruno-Stiftung), Thomas Osten-Sacken (Publizist, Wadi e.V.) und Volker Panzer (Journalist , Moderator) mitgetragen wurde. In der Folgezeit gab Mina Ahadi zahlreiche Interviews, in denen sie sowohl islamistische als auch rechtspopulistische Bewegungen scharf kritisierte. Im Deutschlandfunk wurde sie ausführlich portraitiert. Mit dem Themenkomplex „Islamismus/Rechtspopulismus“ wird sich auch das neue Buch von Michael Schmidt-Salomon („Die Grenzen der Toleranz – Warum wir die offene Gesellschaft verteidigen müssen“, siehe Verlagsvorschau) auseinandersetzen, das am 4. Oktober im Piper Verlag erscheinen wird.
    http://hpd.de/artikel/islamkritiker-beziehen-gemeinsam-stellung-13414
    https://krautreporter.de/1590-alle-religionen-sollen-aus-dem-system-verschwinden
    http://www.deutschlandfunk.de/vorsitzende-des-zentralrats-der-ex-muslime-aus-meiner-sicht.886.de.html?dram%3Aarticle_id=363493
    https://www.piper.de/buecher/die-grenzen-der-toleranz-isbn-978-3-492-31031-4

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    Kein Gottesbezug in Schleswig-Holstein: Der Landtag von Schleswig-Holstein hat am 22. Juli entschieden, die Präambel der Landesverfassung nicht zu ändern. Damit scheiterten diejenigen, die einen Gottesbezug in der Verfassung verankern wollten. Gleich mehrere Anträge von Abgeordneten hatten dies vorgesehen. Die gbs hatte sich dazu in drei Stellungnahmen und einem Rechtsgutachten kritisch geäußert, auch die gbs-Regionalgruppe Hamburg meldete sich in dem Beratungsverfahren mit Gegenargumenten zu Wort. Die gbs-Stellungnahmen und -Gutachten findet man unter folgendem Link:
    http://lissh.lvn.parlanet.de/cgi-bin/starfinder/0?path=lisshfl.txt&id=fastlink&pass=&search=DID=K-99410&format=WEBVORGLFL1

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    Konfessionsfreie im WDR-Rundfunkrat: Bislang haben die beiden großen Kirchen und die jüdische Gemeinschaft je einen Sitz im Rundfunkrat. Im Rahmen der Novellierung des WDR-Gesetzes hatten HVD, GBS und IBKA bereits im März 2015 die zuständige Ministerin aufgefordert, eine Interessenvertretung für den zunehmenden Anteil nicht-religiöser Menschen im Rundfunkrat sicherzustellen. Dem hat der Landtag von Nordrhein-Westfalen im Juli per Auswahlverfahren stattgegeben. Im Rundfunkrat werden die konfessionsfreien und humanistischen Kräfte künftig von Ingrid Matthäus-Maier (Juristin, frühere SPD-Bundespolitikerin und gbs-Beirätin) vertreten, die das etablierte Staatskirchensystem seit über 40 Jahren kritisiert:
    http://hpd.de/artikel/konfessionslose-erhalten-sitz-im-wdr-rundfunkrat-13375

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    Neue Bände der Deschner-Edition bei Alibri: Nach „Die Politik der Päpste“ (2013) und „Abermals krähte der Hahn“ (2015) ist vor einigen Wochen der 3. Band der Deschner-Edition bei Alibri erschienen, der die atemberaubenden, lange vergriffenen Romane „Die Nacht steht um mein Haus“ und „Florenz ohne Sonne“ enthält. Band 4 der Edition, die erste gebundene Ausgabe von Deschners Klassiker „Opus diaboli – Fünfzehn unversöhnliche Essays über die Arbeit im Weinberg des Herrn“, wird noch in diesem Jahr herauskommen. Wer jetzt bestellt, kann den Band günstiger erwerben, denn bis zum 30.9.2016 gilt der Subskriptionspreis von € 19.-:
    http://www.alibri-buecher.de/Buecher/Kirchenkritik/Karlheinz-Deschner-Opus-diaboli::571.html
    http://www.alibri-buecher.de/Buecher/Belletristik/Karlheinz-Deschner-Die-fruehen-autobiographischen-Romane::554.html

  11. Cradle to Cradle-Kongress vom 23. bis 24. September in Lüneburg permalink
    16. September 2016 14:21

    Cradle to Cradle-Kongress vom 23. bis 24. September in Lüneburg

    „Upcradle Your Brain!“: Ende September findet der große Cradle-to-Cradle-Kongress in Lüneburg statt. Neben den C2C-Initiatoren (und gbs-Beiräten) Michael Braungart und Monika Griefahn werden dieses Mal u.a. Ernst Ulrich von Weizsäcker (Präsident Club of Rome, MdB a.D.), Franz Alt (Journalist, Buchautor & Energieexperte) und Bela B. (Schlagzeuger und Sänger der Punkband „Die Ärzte“) mit von der Partie sein und darüber diskutieren, wie sich die drängenden ökologischen Probleme der Menschheit lösen lassen. Wie schon in den vorangegangenen Jahren wird auch der diesjährige C2C-Kongress von der gbs unterstützt.

    Erfahren Sie mehr unter:
    http://c2c-kongress.de/#kongress

  12. excellent website: Anarchist Beginnings permalink
    19. September 2016 12:43

    Origins and Overviews

    The texts featured here include some particularly useful and historically significant individual statements anarchy and anarchism, along with a variety of lesser-known essays. A collection drawn from this material is being prepared for publication under the title ANARCHIST BEGINNINGS: Declarations and Professions of Faith, 1840-1920.

    A second phase of the project will begin to collection organizational statements and manifestos. Texts can also be accessed by tendency: anarchist individualism, anarchist communism, etc.

    You will also find research on the development of the anarchist vocabulary, destined for a monograph-in-progress, “A Good Word:” Anarchy in All its Senses, linked below.
    Quelle/Source: https://www.anarchisms.info/


    see as well: https://robertgraham.wordpress.com/2016/09/01/cesar-de-paepe-anarchy-1863/

    and: https://robertgraham.wordpress.com/2016/09/08/andre-leo-against-hierarchy-from-the-first-socialist-schism/

    &: https://robertgraham.wordpress.com/we-do-not-fear-anarchy-we-invoke-it-a-summary/

  13. Überwachung: „Die Schutzmechanismen der Demokratie haben versagt“ permalink
    20. September 2016 11:27

    Seit Snowden wissen wir: Überwachung ist immer und überall. Doch was ist technisch möglich, wird wirklich gemacht? Und sind „die USA“ wirklich „die Bösen“ und Deutschland einzig Opfer in diesem Spiel? Sind sichere E-Mail-Anbieter wirklich sicher? Und was kann jeder von uns im globalen „Informationskrieg der Geheimdienste“ zum Schutz der Privatsphäre und ob all der Desinformation eigentlich selber tun? Zu diesen Fragen sprach Jens Wernicke mit dem Hacker und Datenschutzaktivisten Felix von Leitner, der dank seiner kritischen Anmerkungen zu Politik und Zeitgeist als „Fefe“ inzwischen zu einem von Deutschlands meistgelesenen Bloggern avanciert ist, und gemeinsam mit Chaos-Computer-Club-Urgestein Frank Rieger den Podcast „Alternativlos“ herausgibt.

    Quelle: NDS – http://www.nachdenkseiten.de/?p=35077#more-35077


    Edward Snowden, Glenn Greenwald & Noam Chomsky: Unterhaltung über Privatsphäre

  14. Paritätische Forschungsstelle übt scharfe Kritik an »willkürlichen« Berechnungen des Arbeitsministeriums / Einsetzung einer Kinderbedarf-Kommission gefordert permalink
    20. September 2016 18:19

    Wohlfahrtsverband fordert Hartz-Regelsatz von 520 Euro

    Paritätische Forschungsstelle übt scharfe Kritik an »willkürlichen« Berechnungen des Arbeitsministeriums / Einsetzung einer Kinderbedarf-Kommission gefordert

    Laut einer Studie der Paritätischen Forschungsstelle müsste der Regelsatz für die Bezieher von Hartz-IV-Leistungen auf 520 Euro angehoben werden. Das teilte der Wohlfahrtsverband mit und warf dem Bundesarbeitsministerium vor, bei der Neuberechnung der Regelsätze willkürliche Eingriffe in die Statistik vorgenommen und das Ergebnis auf 409 Euro künstlich klein gerechnet zu haben. Zur Bestimmung des Existenzminimums von Kindern verlangte der Verband die umgehende Einsetzung einer Expertenkommission. »Die vorliegenden Regelsatzberechnungen des Ministeriums sind ein Gemisch aus statistischer Willkür und finanzieller Nickeligkeit. Wer hingeht und sogar Cent-Beträge für die chemische Reinigung, Grabschmuck oder Hamsterfutter streicht, hat sich vom Alltag der Menschen ganz offensichtlich längst verabschiedet«, sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbandes, Ulrich Schneider.
    (…)
    Quelle: ND – https://www.neues-deutschland.de/artikel/1026091.wohlfahrtsverband-fordert-hartz-regelsatz-von-euro.html

    Studie: http://infothek.paritaet.org/pid/fachinfos.nsf/0/714c4bd00d0d684ac125803400528199/$FILE/Paritaet-2016-Regelsatzexpertise_09_2016_final.pdf

    • Noch viel mehr Arme / „Leiharbeit ist moderne Sklaverei!“ permalink
      24. September 2016 10:28

      Laut Statistischem Bundesamt steigt die Armutsgefährdungsquote weiter an. Dabei werden etliche Menschen aus der Statistik rausgerechnet
      Arm sein ist ganz und gar nicht sexy – auf gegenteilige ­Ideen können nur hochbezahlte Staatsbedienstete kommen, die alles unter Marketinggesichtspunkten bewerten und für die »Armut« lediglich ein abstrakter Begriff ist. Wer sich, selbst wenn er mit dem Hauptstadtflughafen BER Deutschlands teuerste Langzeitbaustelle geschaffen hat, keine Sorgen um seine monatlichen Bezüge zu machen braucht wie Klaus Wowereit (SPD), der ehemalige Regierende Bürgermeister von Berlin, dem gehen solche Floskeln leicht über die Lippen. Wer allerdings nach der Anhebung der Hartz-IV-Bezüge um wenige Euro, die am Mittwoch beschlossen wurde, noch immer nicht weiß, wie er am Ende des Monats das Abendbrot bezahlen soll, kann über solche Phrasen nicht mal mehr müde lächeln.
      Und Deutschland wird immer ärmer, zumindest ein Großteil der Bevölkerung. Am Donnerstag veröffentlichte das statistische Bundesamt neue Zahlen zur Armutsgefährdung. Diese ist bedenklich gestiegen in den vergangenen zehn Jahren:
      Quelle 1: junge Welt – https://www.jungewelt.de/2016/09-23/001.php
      Quelle 2: Statistisches Bundesamt – https://www.destatis.de/DE/PresseService/Presse/Pressemitteilungen/2016/09/PD16_334_228.html


      „Leiharbeit ist moderne Sklaverei!“
      Rede von Sahra Wagenknecht in der Bundestagsdebatte über Leiharbeit am 22.09.2016
      Sahra Wagenknecht rechnet mit dem Leiharbeitsgesetz der Bundesregierung ab: »Was Sie hier vorlegen, Frau Nahles, ist eine Verhöhnung der Betroffenen!« Recht hat sie, hilft doch das Gesetz in keiner Weise, diese Art moderner Sklaverei einzudämmen. Auch dem Missbrauch von Werkverträgen stellt es nichts entgegen, öffnet ihm vielmehr Tür und Tor – und nun auch noch mit dem Stempel der Legalität: »Und darauf sind Sie auch noch stolz, Frau Nahles! Ich finde das unglaublich!«
      Quelle 1: Linksfraktion via YouTube – https://www.youtube.com/watch?v=NhYx8KJ_vIQ&feature=youtu.be


      US-Studie: CETA kostet 200.000 Arbeitplätze in Europa und 30.000 in Kanada
      Studie mit realistischen Annahmen errechnet Sinken der Löhne und Zunahme der Ungleichheit
      CETA würde bis 2023 in Europa zu einem Verlust von 200.000 Arbeitsplätzen führen. Kanada würde 30.000 Arbeitsplätzen verlieren. Auch die Ungleichheit bei Einkommen würde das Abkommen verstärken: Während der Anteil der Kapitalgewinne am Bruttoinlandsprodukt steigen würde, ist ein Sinken der Lohnquote zu erwarten. In Kanada würden die jährlichen Lohneinkommen bis 2023 durchschnittlich um 1776 Euro schrumpfen, in Europa je nach Land um 316 bis 1331 Euro. Vor allem in europäischen Ländern mit einer noch relativ hohen Lohnquote wie Italien oder Frankreich wären die Lohnverluste am stärksten. Mit den Löhnen würden auch Steuereinnahmen und Bruttoinlandsprodukte sinken.
      Zu diesen Ergebnissen kommt eine aktuelle Studie der Tufts Univerity in Boston, Massachusetts. Sie basiert auf Modellen der Vereinten Nationen, dem United Nations Global Policy Model, (GPM).
      „Die Studie belegt, das CETA nicht nur ein Angriff auf soziale Standards, Arbeitsrechte, Umweltschutz, nachhaltige Landwirtschaft und Demokratie ist. Die Mehrheit der Menschen würde auch ökonomisch verlieren – das Gegenteil dessen, was uns immer versprochen wird. Die Studie zeigt, dass Exportsteigerungen bei gleichzeitigem Druck auf Löhne und Arbeitsplätze kein geeignetes Mittel sind, um Wohlstand für die Mehrheit der Menschen zu schaffen“, erklärt Alexandra Strickner von Attac Österreich.
      Quelle: attac – http://www.attac.de/startseite/detailansicht/news/us-studie-ceta-kostet-200000-arbeitplaetze-in-europa-und-30000-in-kanada/

  15. Deutschland in der Kritik Interview mit Gerhard Hanloser, Herausgeber des Buches „Deutschland.Kritik“ permalink
    23. September 2016 13:41

    Deutschland scheint geläutert vor seiner Geschichte zu stehen: Man gedenkt routiniert der Vergangenheit, spricht sich staatsoffiziell gegen Antisemitismus aus, preist sich, Lehren aus der jüngsten Vergangenheit gezogen zu haben und tut, wie man behauptet, alles nur Mögliche für Weltfrieden und gegen Armut. Aber ist dem wirklich so – oder ist nicht vielmehr die politische Linke inzwischen weitgehend in das neoliberale Projekt integriert und zu radikaler Kritik daher gar nicht mehr in der Lage? Zu diesen Fragen sprach Jens Wernicke mit Gerhard Hanloser, Herausgeber des Buches „Deutschland.Kritik“ – einer differenzierten Bestandsaufnahme dringend notwendiger undogmatischer und antiautoritärer Kritik an jenen deutschen Verhältnissen, die man uns ob ihrer Grausamkeit so gern als „alternativlos“ zu verkaufen sucht und deren Analyse und Kritik seit jeher zu den Kernaufgaben der NachDenkSeiten gehört.
    weiterlesen… Quelle: http://www.nachdenkseiten.de/?p=35141#more-35141

  16. Ludwig-Erhard-Preis: Rede Wolfgang Schäuble: Lob an Schröders Reform-Agenda (20.09.2016) permalink
    24. September 2016 14:23

    Die „Elite“ unter sich…

    Kotztüten gibt es leider nicht online.

    Ludwig-Erhard-Preis – Schmerzensgeld für Gerhard Schröder
    Gerhard Schröder bekommt den Ludwig-Erhard-Preis, weil er mit seinen Agenda-Reformen alles auf eine Karte setzte. Es ist auch eine Ohrfeige für seine Nachfolgerin – dabei wagt die in der Flüchtlingsfrage ähnliches.
    Quelle: SPIEGEL Online

    Anmerkung unseres Lesers D.W.[NDS]: Auf eine Veröffentlichung bei Facebook hat die Spiegel-Redaktion in Anbetracht der zu erwartenden Kommentare bis jetzt wohlweislich verzichtet…

    Anmerkung Jens Berger[NDS]: Und Ludwig Erhard rotiert im Grab. Zur Erklärung: Der Ludwig-Erhard-Preis wird von der Ludwig-Erhard-Stiftung vergeben, die wiederum eine lupenreine marktradikale Lobyyorganisation ist, die mit Erhards Sozialer Marktwirtschaft ungefähr so viel zu tun hat, wie die Lord’s Resistance Army mit der Bergpredigt.

    https://www.jungewelt.de/2016/09-22/038.php

    http://www.ludwig-erhard.de/termin/ludwig-erhard-preis-2016/

    https://de.wikipedia.org/wiki/Ludwig-Erhard-Stiftung#Ludwig-Erhard-Preis_f.C3.BCr_Wirtschaftspublizistik

  17. Max Uthoff - Zur Lage der Nation - Merkel & Co als Erfüllungsgehilfen des Kapitals permalink
    25. September 2016 16:45

    Max Uthoff – Zur Lage der Nation – Merkel & Co als Erfüllungsgehilfen des Kapitals

  18. Offener Brief an die DGB Tarifgemeinschaft Zeitarbeit und die beteiligten Gewerkschaften im Volltext permalink
    26. September 2016 09:31

    Direkt nach unserer Veröffentlichung der Tarifforderungen, wurde die DGB-Seite zur Tarifrunde aktualisiert: “Die Tarifrunde Leiharbeit 2016/17 beginnt!” Die Forderungen für die anstehende Tarifrunde Leiharbeit lauten nun auch offiziell: Erhöhung der Entgelte um 6 %, mindestens aber 70 Cent pro Stunde, Laufzeit des Tarifvertrags: 12 Monate, Ost-West-Angleichung in allen Entgeltgruppen. Unabhängig davon, daß wir immer noch hoffen, diese erneuten Tarifverhandlungen zu verhindern, scheinen unsere Argumente leider auf taube Ohren zu stossen: Auf der DGB-Seite zur Tarifrunde auch neu sind Fragen und Antworten zur aktuellen Tarifrunde. Darunter auch direkt zu unserer Kampagne: Es werden die uns bekannten (z.B. aus den Positionen von ver.di, der EVG oder der IG BCE) Argumente wiederholt, die jedoch u.E. nicht zu überzeugen vermögen… Siehe zu diesen Informationen unser Dossier zur Tarifrunde http://www.labournet.de/politik/alltag/leiharbeit/tarifverhandlungen/tarifrunde-leiharbeit-201617/ , unterschreibe aber bitte dennoch Offenen Brief: Equal Pay für LeiharbeiterInnen, diskriminierende Tarifverträge ersatzlos kündigen! http://www.labournet.de/politik/alltag/leiharbeit/leiharbeit-gw/offener-brief-equal-pay-fuer-leiharbeiterinnen-diskriminierende-tarifvertraege-ersatzlos-kuendigen/ Und an alle, die schon nach “Beteiligungsmöglichkeiten” gefragt haben: Der Ort für den Start der Tarifrunde steht auch fest: Die erste Tarifverhandlung Leiharbeit startet am 7. Oktober in Hannover…

  19. 40 Jahre Edition Nautilus: Vom Spürsinn der Kopffüßer permalink
    28. September 2016 16:58

    Linkes Kunststück: Die Hamburger Edition Nautilus ist seit mehr als vierzig Jahren als Kleinverlag im Geschäft. Sie hat Bücher herausgebracht, die Epoche gemacht haben, und sie trotzt den Gesetzen der Branche.
    27.09.2016.
    Quelle: FAZ / Stefan Kleie – http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/buecher/themen/40-jahre-edition-nautilus-14452601.html?printPagedArticle=true#pageIndex_2


    https://de-de.facebook.com/edition.nautilus
    http://www.edition-nautilus.de/news/news.html

    https://de-de.facebook.com/hanna.mittelstaedt

    https://syndikalismus.wordpress.com/2013/05/03/lutz-schulenburg-ist-tot/
    https://syndikalismus.wordpress.com/2013/10/28/die-aktion-zeitschrift-fur-politik-literatur-kunst/

  20. Zerstörte Ordnung am Arbeitsmarkt (3): Globalisierung – und Deutschland als schlechtes Vorbild permalink
    29. September 2016 22:38

    Die Welt ist kleiner geworden, der Handel und die Produktion von Waren und Dienstleistungen ist heute weltweit verflochten. Die Globalisierung schreitet voran – und gilt weiten Teilen der politischen Klasse als unumgängliche Entwicklung. Dass sie das nicht ist und dennoch als Argument für den Abbau von Rechten der Beschäftigten herhalten muss, skizziert Patrick Schreiner [*] in Teil 3 der Artikelreihe.

    Quelle: P. Schreiner / NachDenkSeiten /NDS – http://www.nachdenkseiten.de/?p=35230

  21. #CDUlala ~ Sexismus der Hurensöhne und Schwesternmacher permalink
    1. Oktober 2016 00:30

    #CDUlala ~ Sexismus der Hurensöhne und Schwesternmacher (neo magazin royale 54)

  22. Buchhinweis: Aus der Krise zur Erneuerung? Gewerkschaften zwischen Sozialpartnerschaft u. sozialer Bewegung permalink
    1. Oktober 2016 13:49

    Goes, Thomas E.:
    Aus der Krise zur Erneuerung?
    Gewerkschaften zwischen Sozialpartnerschaft und sozialer Bewegung

    Neue Kleine Bibliothek 233, 186 Seiten

    Totgesagte leben länger: Neue Ansätze in der praktischen Arbeit, Streiks und Lernbewegungen in den Betrieben – es tut sich etwas in den Gewerkschaften. Das ist dringend nötig, denn Prekarisierung und soziale Spaltung der Lohnabhängigen haben sie in die Defensive gedrängt. Sozialpartnerschaftliche Praxis blieb dem gegenüber hilflos. Neuerdings gibt es wieder Hoffnungsfunken. In Belegschaften hat der Druck von Oben die Wahrnehmung von Ungerechtigkeit verstärkt. Daran kann die gewerkschaftliche Organisierung ansetzen. Die neuen Ansätze blieben bisher aber vereinzelt. Das bremst die Erneuerung. Ein gemeinsamer Rahmen könnte die »Gewerkschaft als Bewegung« sein. Sie setzt auf klare Konfliktorientierung, den Ausbau demokratischer Machtpositionen in den Betrieben und die bewusste Verbindung mit anderen Organisationen und Aktivitäten, etwa mit Erwerbslosengruppen, Stadtteilinitiativen oder Antiprivatisierungsbündnissen. Ihr Horizont ist die möglichst umfassende Solidarität der abhängig Beschäftigten.

    Thomas E. Goes, Dr. phil., *1980, arbeitet als Sozialwissenschaftler am Soziologischen Forschungsinstitut Göttingen (SOFI). Veröffentlichungen zu Prekarisierung, Lohnabhängigenbewusstsein und »gewerkschaftlicher Erneuerung«.
    Papy Rossa Verag, 13,90 €, 186 Seiten.

    Reinhard Bispinck / Thorsten Schulten / Peeter Raane (Hrsg.)
    Wirtschaftsdemokratie und expansive Lohnpolitik

    Zur Aktualität von Viktor Agartz https://de.wikipedia.org/wiki/Viktor_Agartz

    VSA Verlag, Hamburg 2008. 244 Seiten | 2008 | EUR 17.80
    ISBN 978-3-89965-282-6 1
    Kurztext: Angesichts eines „Niedergangs des Lohns“ im entfesselten Kapitalismus gewinnen für einen Revitalisierungsprozess der Gewerkschaften auch die lohn- und wirtschaftspolitischen Überlegungen von Viktor Agartz wieder an Bedeutung.

    Inhalt & Leseprobe
    Die Krise des neoliberalen Gesellschaftsprojekts schafft wieder Raum für alternative Gesellschaftsentwürfe und macht entsprechende historische Fundstellen interessant. Für den Revitalisierungsprozess der Gewerkschaften unerlässlich sind hierbei die lohn- und wirtschaftspolitischen Überlegungen des einstigen „DGB-Cheftheoretikers“ Viktor Agartz, die mit diesem Band breiter zugänglich gemacht und in aktuelle Zusammenhänge eingeordnet werden.

    Viktor Agartz (1897-1964) gehörte in der Nachkriegszeit zu den wichtigsten und einflussreichsten Persönlichkeiten innerhalb der deutschen Sozialdemokratie und der Gewerkschaften. Von 1948 bis 1955 war er Direktor des Wirtschaftswissenschaftlichen Institutes (WWI) des DGB. Seine Karriere endete jedoch abrupt, als er 1957 aufgrund von Kontakten zur DDR wegen „Landesverrats“ angeklagt wurde. Trotz seines Freispruchs galt er fortan für lange Zeit auch innerhalb der Gewerkschaften als „Persona non grata“.

    Dieser Band enthält eine Auswahl zentraler Texte von Viktor Agartz sowie Beiträge von Reinhard Bispinck (WSI), Herbert Ehrenberg (Bundesarbeitsminister a.D.), Christoph Jünke (Bochum), Franz Kersjes (Köln), Michael R. Krätke (Universität Amsterdam), Peeter Raane (Rosa-Luxemburg-Stiftung), Thorsten Schulten (WSI), Hans-Jürgen Urban (IG Metall). Neben der biografischen Erinnerung geht es vor allem um eine kritische Würdigung von zwei für Agartz zentralen, bis heute brisanten Themenstellungen, die mit den Begriffen „Wirtschaftsdemokratie“ und „expansive Lohnpolitik“ umschrieben sind.
    http://www.vsa-verlag.de/ das_neue_programm/herbst_2016/

  23. Teurer Lobbyismus: Milliardengeschenke für Superreiche | Monitor | permalink
    1. Oktober 2016 19:55

    Teurer Lobbyismus: Milliardengeschenke für Superreiche | Monitor |

    Mindestens zehn Milliarden Euro hat der deutsche Staat Milliardären, Banken und Beratern überwiesen – ohne Gegenleistung. Alles ganz legal, sagen die und berufen sich auf ein Gesetz von 2007, das diese so genannten Cum-Ex-Geschäfte legalisiert habe. MONITOR deckt auf: Der entscheidende Teil der Gesetzesbegründung wurde aus einem Lobbypapier der Banken übernommen. Und das von einem Ministeriumsmitarbeiter, der zumindest zeitweise auch von den Banken selbst bezahlt wurde.

  24. Freihandel und Flüchtlinge permalink
    2. Oktober 2016 18:26

    Tomasz Konicz, Telepolis 01.10.2016
    Anlässlich der TTIP-Proteste, ein Blick zurück auf die vergessenen desaströsen Freihandelsdeals der EU, die Afrika aufgenötigt wurden

    Freihandel macht mobil, zumindest die politische Opposition gegen die windigen Freihandelsabkommen zwischen der EU einerseits sowie den USA und Kanada anderseits (TTIP und CETA) kann sich über massenhaften Zulauf freuen, wenn sie zu Großdemonstrationen aufruft. Zuletzt protestierten rund 320 000 Menschen gegen die verheerenden Folgen solcher „transatlantischer“ Freihandelsdeals (Proteste gegen TTIP statt soziale Kämpfe im eigenen Land), bei denen soziale Standards geschleift, und demokratische Rechte unterhöhlt werden.

    Quelle: Heise / Telepolis – http://www.heise.de/tp/artikel/49/49522/1.html

  25. [Gewerkschaftsleak] Auch der DGB sieht ein: kein guter Tag für unsere Demokratie – mit Ceta // Was ist TISA? permalink
    3. Oktober 2016 03:59

    Ein “Leak” bei den Gewerkschaften offenbart: Jetzt doch – allerdings geheime – Gewerkschaftszweifel, dass diese SPD-Forderungen zu Ceta auch tatsächlich umgesetzt werden: Es ist ein aufschlussreiches Papier, das da völlig ungewollt an die Öffentlichkeit kam und das der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) verfasst hatte: Auf zwölf Seiten analysiert der Dachverband der deutschen Gewerkschaften, was dieser Beschluss des SPD-Konvents bedeutet, wie sich die darin erhobenen Forderungen der Partei nach Ergänzungen und Klarstellungen zum Vertrag konkret umsetzen ließen – und (ganz wichtig) wie die Chancen dafür stehen… Wir veröffentlichen das DGB-Papier “Assessment of SPD Party Congress Decision and the Current Debates on Protocols in CETA from the Perspective of the DGB” (englisch) – und hier die kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 28. September 2016:
    Auch der DGB sieht ein: kein guter Tag für unsere Demokratie – mit Ceta
    (…)
    Quelle: Labournet.de – http://www.labournet.de/internationales/kanada/gewerkschaftsleak-auch-der-dgb-sieht-ein-kein-guter-tag-fuer-unsere-demokratie-mit-ceta/

    Dossier: CETA: Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada
    http://www.labournet.de/internationales/kanada/ceta-freihandelsabkommen-zwischen-der-eu-und-kanada/

    CETA – https://de.wikipedia.org/wiki/Comprehensive_Economic_and_Trade_Agreement

    TISA – Trade in Services Agreement – Am 19. Juni 2014 veröffentlichte die Enthüllungsplattform Wikileaks einen bisher geheim gehaltenen Vertragsentwurf zu TiSA aus dem Kapitel zu Finanzdienstleistungen auf ihrer Website.[6] Bis dahin verliefen TiSA-Verhandlungen beinahe vollständig ohne öffentliche Aufmerksamkeit.
    https://de.wikipedia.org/wiki/Trade_in_Services_Agreement

    Was ist TISA?

    —————-
    Freihandel und Flüchtlinge (von Tomasz Konicz, Telepolis 01.10.2016)

    Anlässlich der TTIP-Proteste, ein Blick zurück auf die vergessenen desaströsen Freihandelsdeals der EU, die Afrika aufgenötigt wurden
    http://www.heise.de/tp/druck/mb/artikel/49/49522/1.html

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