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Schwarz-Roter Ticker (Januar 2016) [+ + + ticker mit + + +]

31. Dezember 2015

ticker+++

Erlös aus Pegida-Hymne kommt Flüchtlingen zu

Das hat sich die rechte Pegida-Bewegung wohl etwas anders vorgestellt: Eine zum Download im Internet angebotene »Hymne« des Netzwerks wird nicht nur mit Hohn und Spott überzogen – einer der Onlinehändler hat inzwischen auch auf Kritik reagiert, den Song »Gemeinsam sind wir stark« überhaupt im Angebot zu haben: »Die Erlöse von Amazon aus dem Verkauf dieses Songs gehen an eine gemeinnützige Organisation zur Unterstützung von Flüchtlingen«, teilte das Unternehmen mit. Die rechte Pegida-Bewegung hatte vor einigen Tagen eine Art Musikstück im Internet feilgeboten – für »ein patriotisches Weihnachtsfest«, wie es hieß. Für 1,29 Euro gibt es ein paar Minuten »Mhm, mhm, mhm, aah, aah, aah, la la la«. Auf einer Website kündigen die »Patriotischen Europäer« an, aus den Einnahmen unter anderem Geld an einen »Verein für obdachlose Deutsche« sowie an »den verletzten Spaziergänger« zu spenden. Insgesamt kündigen die Pegida-Hetzer an, 7.500 Euro weiterzugeben. (nd)

Anarchistische Silvesterfeier in Bochum

EntwurfSilversterBlackPigeonetwurf20Die Anarchistische Föderation Rhein-Ruhr lädt zu einer anarchistischen Neujahrsfeier nach Bochum. Verbunden ist sie mit der Spendensammlung für ein angestrebtes anarchistisches Zentrum in Dortmund. Dazu heisst es: „Das Neue breitet seine Schwingen aus. Während stürmische Winde die Welt in verschiedene Richtungen treiben, fliegt eine Taube in den Wolken. Wird sie ihr Ziel erreichen?
Helfe mit, dass sie es tut. An Silvester feiern wir gemeinsam in das neue Jahr. Mit der Party wollen wir das neue anarchistische Zentrum in Dortmund unterstützen. Es gibt ein leckeres veganes Buffet gegen Spende. Über Beiträge zum Buffet freuen wir uns ebenfalls! Lasst es krachen…“ Los gehts ab 20 Uhr im Sozialen Zentrum (Josephstr. 2) in Bochum. (AFRR)

Institut für Syndikalismusforschung: Neujahrsgruß und Rückblick

2-3Das Institut für Syndikalismusforschung veröffentlichte auf seinem Blog einen kurzen Jahresrückblick über seine Aktivitäten und gibt dort einen Ausblick auf kommende Publikationen im Jahr 2016. Weiter heisst es dort: „Im zurückliegenden Jahr erlebten wir eine Zunahme reaktionärer und rassistischer Auffassungen und Gewalt. In Deutschland wie überall auf der Welt gilt es faschistischer und rassistischer Gewalt entschieden entgegenzutreten. Das Institut für Syndikalismusforschung unterstützt daher die Kampagne “Waffen für die YPG/YPJ” zur Zurückdrängung der religiös-islamisch-faschistischen Mörderbanden als auch zur Verteidigung der in vielen Bereichen fortschrittlichen Gesellschaftsordnung von Rojava (Kurdistan). Das beste Mittel, reaktionäre Strömungen zu bekämpfen, ist aber die Entwicklung einer eigenen Stärke, die Verbreitung anarcho-syndikalistischer Ideen in Theorie und Praxis in Betrieb und Stadt, die Stärkung der anarcho-syndikalistischen Bewegung und die verlässliche Zusammenarbeit mit Gleichgesinnten und Kampfpartner/innen.“ Der Neujahrsgruß und Rückblick findet sich hier: https://syndikalismusforschung.wordpress.com/2015/12/23/alles-gute-2016/

51 Kommentare leave one →
  1. Türkei: Die Instrumentalisierung der Turkmenen permalink
    2. Januar 2016 14:50

    Elke Dangeleit und Michael Knapp, Telepolis, 02.01.2016

    Geopolitische Interessen im Konflikt zwischen Russland und der Türkei
    Quelle: http://www.heise.de/tp/druck/mb/artikel/47/47007/1.html

  2. Worauf Frau Merkel niemals zu sprechen käme… permalink
    2. Januar 2016 15:15

    Veröffentlicht am 31. Dezember 2015 von Jascha Jaworski

    Man kann erst verteilen, wenn man produziert hat. So oder so ähnlich lautet eine der Lieblingsweisheiten der Oberideologen, die die gesellschaftlichen Verhältnisse nicht nur hierzulande in den letzten Jahrzehnten dominiert haben.

    Der Satz ist so einleuchtend einfach wie falsch. Wir leben in keiner Tauschwirtschaft, die unter Mangel leidet. Gerade in Deutschland, jener Wirtschaft, in der die Nachfrage im Verhältnis zur Produktion europaweit am eklatantesten auseinanderklafft. Hierzulande ist man nach wie vor stolz darauf, auch im Jahr 2015 einen Überschuss an Waren und Dienstleistungen von 233 000 Millionen Euro (233 Mrd.) in den Rest der Welt zu schieben, um sich hierfür im Gegenzug nichts als Finanzforderungen ins Büchlein einzutragen. Um dieses Modell aufrecht zu erhalten, ging die deutsche Führungselite sogar dazu über, die gesamte Eurozone in die Deflation zu zwingen – regelmäßige Leser*innen erinnern sich: Austeritätsprogramme, fortgesetzte Wirtschaftseinbrüche, Lohnsenkungen, Deflation…

    Das Resultat ist, dass nun die Eurozone als Ganzes einen Exportüberschuss in Höhe von 463 000 Millionen Euro erzielt und somit den Rest der Welt kräftig bei sich anschreiben lässt, also in die Verschuldung drückt. Was für eine absurde Situation, wenn sich zeitgleich im Europa des 21. Jahrhunderts in Ländern wie Griechenland eine humanitäre Krise ereignet, nein, man muss sagen, eine solche gemacht wurde. Auf n-tv wurde kürzlich an die unerhörten Vorgänge erinnert, die kollektiv verdrängt und durch andere Themen ersetzt wurden (und an die Frau Merkel in ihrer Neujahrsansprache wird sicher nicht erinnern wollen, zumindest nicht in jener Version, wie sie sich nun immer stärker in Europa verbreitet.)

    Dies alles ist eine absurde Situation. Besonders, wenn dadurch mittlerweile in den sog. europäischen Peripherieländern von einer „verlorenen Generation“ gesprochen wird, von den „Überflüssigen“, die gar trotz mehrerer akademischer Abschlüsse keine Arbeit mehr finden. Es ist eine absurde Situation, …
    …weiter… Quelle: Maskenfall / Jascha Jaworski – http://www.maskenfall.de/?p=10150#more-10150

  3. Ankara Has Decided to Wage an Open War Against the Kurds - US Historian permalink
    3. Januar 2016 17:33

    The Turkish government has deployed additional military equipment to Diyarbakir, where security services are fighting PKK activists. University of Michigan Professor Ronald G. Suny believes that Ankara has decided on an open military campaign against the Kurds, adding that the Turkish leadership’s actions could lead to a full-blown civil war.
    http://sputniknews.com/middleeast/20160103/1032627304/turkey-government-open-war-kurds.html?utm_source=short_direct&utm_medium=short_url&utm_content=awwT&utm_campaign=URL_shortening


    https://twitter.com/hashtag/kurds


    wann wenn nicht heute?!
    Verteidige auch Du die demokratische Selbstverwaltung in Kurdistan!

    Das Jahr 2015 ist geprägt vom Staatsterror der AKP-Regierung und einem heldenhaften Widerstand des kurdischen Volkes.
    https://www.nadir.org/nadir/initiativ/isku/erklaerungen/2015/12/08.htm


    Ismail Küpeli ‏@ismail_kupeli 14 Min.vor 14 Minuten

    Ich schaffe es nicht, alle Meldungen über verletzte und getötete Zivilisten aus den kurd.Gebiete der #Türkei zu übersetzen.

    Es ist zu viel. https://twitter.com/ismail_kupeli

    —-
    in Turkish and English – Rojava kantonların resmi web sitesi / Official website of the three Rojava cantons: http://www.kantonrojava.com

  4. Die Arbeit im Anthropozän Eine knappe Weltgeschichte der Arbeit in praktischer Absicht permalink
    3. Januar 2016 17:46

    Homo sapiens ist der Primat, der Werkzeuge herstellen kann, vom Faustkeil und Pflug über Windmühle und Dampfmaschine bis zu den Computersystemen, die die geistige Arbeit automatisiert und die Fantasieproduktion standardisiert haben. Und wie es scheint, ist der neuerliche Automatisierungsschub erst am Anfang.

    Von Mathias Greffrath
    Einstweilen produziert der kapitalgetriebene Automatismus noch Überfluss, aber auch immer mehr Menschen ohne Arbeit und Einkommen. Im Norden werden sie durchgefüttert, aus ausgebluteten Südregionen hat die große Elendswanderung begonnen. Eine immer kleinere Minderheit besitzt und gestaltet die politischen, administrativen und technischen Apparate.

    Quelle: Deutschlandfunk / DLF _ http://www.deutschlandfunk.de/die-arbeit-im-anthropozaen-eine-knappe-weltgeschichte-der.1184.de.html?dram:article_id=337835

    Zum Nachhören: http://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2016/01/03/dlf_20160103_0930_4238fa87.mp3

  5. HDP Berlin: Das HDP-Büro wurde gestern, einen Tag vor unserer heutigen Demo, Opfer faschistischer Gewalt. permalink
    3. Januar 2016 18:05

    Das HDP-Büro wurde gestern, einen Tag vor unserer heutigen Demo, Opfer faschistischer Gewalt. Der Angriff, der passieren konnte obwohl wir die Berliner Polizei schon oft über Angriffe und Drohungen informiert haben, bestand aus Verwüstungen, Materialschaden und Schmierereien an den Wänden (es wurde u.a. ‘MHP’ geschrieben).
    Wir sind nicht darüber verwundert, dass unsere demokratische Organisation auch in Europa solche feigen Angriffe ertragen muss, während Tayyip Erdoğan und sein Regime unsere Leute in Kurdistan massakriert. Wir möchten aber deutlich sagen, dass es nicht nur Erdoğan und seine unterstützende Kräfte sind die verantwortlich für diesen Angriff sind. Auch die Berliner Polizei und Sicherheitskräfte, die unsere Sicherheit nicht gewähren können und solche Angriffe nicht verhindern, tragen eine Mitschuld.
    Die Tatsache, dass unser Büro nicht ausreichend gesichert wurde und es bisher unzureichende Ermittlungen bezüglich vorangegangener Ereignisse gab, ermöglichte weitere Anschläge und Vandalismus.
    Wir denken, dass es die Aufgabe aller linken, demokratischen, anti-faschistischen und revolutionären Kräfte ist, sich solchen Angriffen, die die Hass-Kampagne gegen die HDP nach Europa weitertragen, entgegenzustellen und zu verhindern. Wir sagen noch einmal in voller Deutlichkeit, dass wir niemals unsere Freiheit und die Werte aufgeben, für die wir als HDP von Anfang an stehen und für die wir kämpfen. Wir sagen: Schulter an Schulter gegen Faschismus!

    HDP/HDK Berlin 03.01.16
    https://www.facebook.com/hdpgermany


    https://twitter.com/hdpenglish/
    https://hdpenglish.wordpress.com/

  6. Türkische Graue Wölfe müssen in Deutschland verboten werden! permalink
    3. Januar 2016 18:23

    PRESSEMITTEILUNG: 55/1609-2015

    Kurdische Gemeinde Deutschland, Pressemitteilung
    Türkische Graue Wölfe müssen in Deutschland verboten werden!

    Türkische Graue Wölfe müssen in Deutschland verboten werden!
    Wir brauchen eine zivilgesellschaftliche Koalition gegen alle Antidemokraten!

    Parallel zur Lynch- und Pogromstimmung gegen Kurden in der Türkei machen türkische Nationalisten auch in Deutschland und Europa seit dem letzten Wochende mobil gegen Kurden. So gingen in Berlin, Hamburg, Stuttgart, Mannheim, Frankfurt, Hannover und weiteren Städten in den letzten Tagen Tausende türkischstämmige Bürger »gegen den Terror der PKK«, »gegen Separatismus« und »zum Gedenken an die gefallenen türkischen Soldaten« auf die Straße.

    Auch wenn die Kundgebungen von der UETD, also der Lobbyorganisation der islamisch-konservativen türkischen Regierungspartei AKP von Präsident Erdogan sowie des sonst als scharfe Opposition auftretenden nationalistisch-kemalistischen Türkischen Jugendbundes TGB angemeldet waren, dominierten neben Nationalfahnen und Bildern von Staatsgründer Atatürk, vor allem der Wolfsgruß und die Halbmondfahnen der faschistischen Grauen Wölfe sowie der Ruf »Allah ist groß« die Aufmärsche. Mitglieder der Grauen Wölfe haben bei allen Demonstrationen die Stimmung gegen Kurden angeheizt, sind brutal und gezielt auf kurdische Gegendemonstranten und Passanten losgegangen.

    In Hannover konnte ein 26jähriger Kurde, der zuvor von sechs Grauen Wölfen mit Messern attackiert wurde, nur durch eine Notoperation gerettet werden. In Berlin überfielen am Sonntag rund 70 türkische Faschisten im Anschluss an eine antikurdische Demonstration Informationsstände der HDP am Kottbusser Tor. Aus fahrenden Autos wurden Flaschen und Steine auf die Teilnehmer geworfen. Auch im schweizerischen Bern waren am Samstag mehrere Menschen schwer verletzt worden, als ein türkischer Nationalist mit seinem Pkw am Rand einer Kundgebung von MHP-Anhängern absichtlich in eine Gruppe kurdischer Gegendemonstranten raste und mehrere Personen verletzte.

    Ermutigt von der Pogromstimmung unter der Aufsicht und Unterstützung der türkischen Polizei in der Türkei häufen sich nun vermehrt diese Art von Agressionen und Angriffen gegen Kurden in Europa.

    Der Vorsitzende der Kurdischen Gemeinde Deutschland, Ali Ertan Toprak, fordert, dass Angesicht dieser Lage, die deutsche Politik mit aller Härte reagieren und das Verbot der Grauen Wölfe durchsetzen müsse!

    Toprak appelliert in diesem Zusammenhang an die deutsche Gesellschaft und den Staat:
    „Wir brauchen eine zivilgesellschaftliche Koalition gegen alle Antidemokraten! Es kann kein Rabatt für türkischen Rechtsextremismus in Deutschland geben. Längst sind sie nicht mehr nur in der Türkei organisiert, auch in Deutschland gibt es mindestens 20.000 türkische Ultranationalisten. Getarnt in harmlos klingenden „Kulturvereinen“, unterwandern sie seit Jahren die deutsche Parteipolitik – von der Öffentlichkeit fast unbeobachtet. Um den Nachwuchs kümmern sich Jugendeinrichtungen, die mit Koranunterricht und Kampfausbildung Perspektiven bieten. Sie fördern eine radikale Jugend, bei der Grenzen verschwimmen: So zogen jüngst einige Jungwölfe aus Deutschland als „Gotteskrieger“ nach Syrien.“

    Experten bezeichnen die Grauen Wölfe als faschistische Organisation, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Auch beobachte man eine zunehmende Vernetzung von Salafisten und ultranationalistischen Türken in Deutschland: „Das spannende bei den Grauen Wölfen ist, dass sie eine nationalistische Ideologie sehr stark verbinden mit einer religiösen Komponente.” Dadurch gebe es enge Kontakte zwischen islamistischen Organisationen und der Bewegung der Grauen Wölfe. „Das ist eine große Gefahr für Deutschland, wie sich Islamisten und Graue Wölfe vernetzen.”

    Wir appellieren aber zugleich an alle Kurden sich nicht von den Grauen Wölfen provozieren zu lassen. Jeder Kurde, der sich auf Gewalt einlässt, stellt nicht nur sich in unserer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft ins Abseits, sondern schadet dem berechtigten Anliegen aller Kurden immens.

    Die Kurdische Gemeinde Deutschland lehnt Gewalt als Form der politischen Auseinandersetzung ausdrücklich ab, egal aus welchen Gründen und von wem sie ausgeht!
    Quelle: https://kurdische-gemeinde.de/tuerkische-graue-woelfe-muessen-in-deutschland-verboten-werden/

    https://kurdische-gemeinde.de/

    https://www.facebook.com/Kurdische-Gemeinde-Deutschland-eV-251767884962851

    —-
    das passt ins Bild des doitschen NS-Nachfolge-staates: pkk verboten
    MHP / Graue Wölfe nicht.

  7. Türkei: HDP zieht vor Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte permalink
    3. Januar 2016 18:32

    Elke Dangeleit 03.01.2016
    Die türkisch-kurdische Oppositionspartei beklagt Entzug der Grundrechte durch Ausgangssperren in Kurdengebieten. Indessen erregt Präsident Erdogan Aufsehen mit einem Hitler-Vergleich

    Die stellvertretende Co-Vorsitzende der türkisch-kurdischen Oppositionspartei HDP, Meral Danis Bestas, hatte wegen der Ausgangssperren in den kurdischen Gebieten einen Eilantrag vor das türkische Verfassungsgericht gebracht. Die Ausgangssperren seien gesetzeswidrig, beklagt der Antrag, weil „der Bevölkerung Grundrechte wie Freiheit, Recht auf Leben, Bildung und Reisefreiheit entzogen werden“.

    Das türkische Verfassungsgericht lehnte den Antrag jedoch ab. Deswegen zieht die HDP jetzt mit einem entsprechenden Eilantrag vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) ein.

    Die Ausgangssperren gelten mittlerweile in 18 Städten. Die Schulen wurden in den betroffenen Gebieten geschlossen, die Lehrer abgezogen. Die Bewohner sind zum großen Teil von der Wasser-, Strom- und Lebensmittelversorgung abgeschnitten. Dem türkischen Militär wird sogar die aktive Zerstörung von Stromleitungen vorgeworfen, untermauert werden die Vorwürfe mit Videos.
    …weiter…
    Quelle: Telepolis / Heise Verlag – http://www.heise.de/tp/news/Tuerkei-HDP-zieht-vor-Europaeischen-Gerichtshof-fuer-Menschenrechte-3057272.html

    Erdoğan: Pesidential system with unitary state possible just like Hitler’s Germany
    http://cdnjw.zaman.com.tr/previews/L4dfmWUI-rVrwPZZ2

    https://twitter.com/hdp_berlin

  8. »Soziale Rechte landen auf der ›Todesliste‹« permalink
    4. Januar 2016 08:08

    Was das Europäische Parlament für wichtig hält, das streicht die EU-Kommission.

    Gespräch mit Gabi Zimmer Interview: Johannes Supe
    Quelle: jw, junge welt, Ausgabe vom 04.01.2016,
    https://www.jungewelt.de/2016/01-04/033.php

    • jw = N(ein) D(anke) permalink
      7. Januar 2016 20:10

      »Soziale Rechte«
      … müssen erkämpft werden.
      »Soziale Rechte«
      … müssen kämpferisch verteidigt werden ~~~ in schlächten Zeiten.
      »Soziale Rechte«
      … landen nur dann auf der »jw-Todesliste«, wenn man »kämpfen« lässt.

      Punkt.

  9. »Die Hoffnung auf Frieden ist weg« Interview mit der Berliner HDP Ko-Vorsitzenden permalink
    4. Januar 2016 13:30

    Berliner Ko-Vorsitzende der türkisch-kurdischen Linkspartei HDP befürchtet eine Radikalisierung der Jugendlichen
    Die besonders bei Kurden erfolgreiche HDP (Demokratische Partei der Völker) ist die Linkspartei in der Türkei und hat in Berlin ungefähr 500 Mitglieder. Erol kritisiert das Vorgehen der türkischen Regierung in den kurdischen Gebieten und befürchtet eine Ausweitung des Konfliktes nach Berlin.
    Unbekannte haben in den drei Monaten seit der Eröffnung mehrere Anschläge auf das Büro der türkisch-kurdischen Linkspartei HDP (Demokratische Partei der Völker) in Kreuzberg verübt. Verlagert sich der Konflikt in der Türkei auch nach Berlin?
    Definitiv. Das hat schon angefangen nach den ersten Wahlen im Juni vergangenen Jahres. Da war für uns klar, jetzt ist es ein Krieg. Ein Bürgerkrieg, in diesem Sinne. Damals haben wir gesagt, dieser Krieg wird sich auf Deutschland übertragen. Nicht nur auf Berlin, sondern auf weitere Städte wie Hamburg und Düsseldorf, also dort, wo viele Kurden leben.
    Wen vermuten Sie hinter den Anschlägen?
    …weiter…
    Quelle: ND – http://www.neues-deutschland.de/artikel/996707.die-hoffnung-auf-frieden-ist-weg.html

    ———–
    Türkische Oppositionspartei klagt gegen Ausgangssperren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte – bei RDL / Radio Dreyeckland
    Die Oppositionspartei HDP bringt wegen der Ausgangssperren in den türkischen Kurdengebieten einen Eilantrag vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Durch diese Maßnahme würden „der Bevölkerung Grundrechte wie Freiheit, Recht auf Leben, Bildung und Reisefreiheit entzogen“. Zu diesem gerichtlichen Schritt entschied sich die HDP, nachdem ihr Eilantrag vor dem türkischen Verfassungsgericht abgelehnt wurde. Laut Telepolis gelten die Ausgangssperren in 18 Städten. Die Schulen bleiben dort geschlossen und die LehrerInnen wurden abgezogen. Viele BewohnerInnen seien von der Wasser-, Strom- und Lebensmittelversorgung abgeschnitten. Stromleitungen würden sogar von der türkischen Armee sabotiert. Inzwischen hätten sich 200.000 Menschen aus diesen Gebieten auf die Flucht gemacht.

    —-
    Ismail Küpeli ‏Vor 16 Stunden (03.01.16)

    Ich habe wohl ein Sehfehler, gerade unter http://www.tagesschau.de/ausland/ geschaut und keine einzige Meldung zum Krieg in der #Türkei entdeckt
    https://twitter.com/ismail_kupeli

    —-
    Remember the Kurds
    They too, are victims of the Syrian civil war
    http://www.torontosun.com/2016/01/02/remember-the-kurds?token=24d1388aab81045b13c83fe03b5048fd

    https://twitter.com/hashtag/kurds : How long will @NATO continue to clean up after Turkeys ethnic cleansing of #Kurds before someone breaks the silence?

    #Yüksekdağ: „We won’t let you live if you don’t knee“ they say. We’ll give our neck to our executioner, is that so?

    Savaş Kerkûki ‏@PeshmergaEU 29. Dez. 2015
    #Turkey’s War on #Kurdish #Children…what happened to #humanity? Silence is a war crime… #TerroristTurkey @NATO > https://twitter.com/PeshmergaEU/status/681964303126294528

    „Europa muss der Türkei die rote Karte zeigen“ 30/12/15
    http://www.sueddeutsche.de/politik/kurdenkonflikt-in-der-tuerkei-europa-muss-der-tuerkei-die-rote-karte-zeigen-1.2801789

  10. Europas Hütehund…die Türkei von Angela Klein / SoZ // Recherche-Reise: Staatsterror in Kurdistan permalink
    4. Januar 2016 14:12

    Der europapolitische Ansatz der «Merkel-Linie» in der Flüchtlingspolitik hat eine fatale Wendung genommen: Ging es zunächst darum, «Menschen in Not» zu helfen und alle EU-Länder dabei mit in die Pflicht zu nehmen, ist dieser Ansatz längst dem Junktim gewichen, dass Hilfe für die bereits Angekommenen nur möglich ist, wenn gleichzeitig die Außenmauern der EU so hoch gezogen werden, dass niemand anderes mehr reinkommt. …

    (…)
    …Der Hütehund fordert einen Preis dafür, zunächst einmal 3 Mrd. Euro und den Beitritt zur EU. Dabei wird es nicht bleiben, es ist wie mit Schutzgeld, fängst du einmal damit an, kommst du aus der Nummer nicht mehr raus. Die EU liefert sich damit ein Stückweit der Türkei aus.
    Das ist nicht nur für die Flüchtlinge lebensgefährlich, es ist auch fatal für die Aussichten, im Nahen Osten einen wie immer gearteten Frieden zu erreichen. Bereits das direkte militärische Eingreifen Russlands hat dessen regionale, schiitische, Mitspieler, Iran und das Assad-Regime in Syrien, aufgewertet. Saudi-Arabien, das ein Terrorregime praktiziert, das dem des IS nur wenig nachsteht, hat prompt mit einer eigenen «Koalition der Willigen» reagiert, die nur sunnitische Regime umfasst. Und nun noch die Türkei, aus dessen imperial-osmanischen Ambitionen Regierungschef Erdogan keinen Hehl macht. Die unnachgiebig diktiert, dass es einen Kurdenstaat neben ihr nicht geben darf und gnadenlos ihre neue Stärke nutzt, um kurdische Dörfer zu bombardieren, in denen sich PKK-Kämpfer aufhalten sollen. Und Deutschland liefert und verhaftet prompt einen führenden PKK-Mann – nicht wegen Gewalttaten, sondern weil die Türkei es so will!
    Der Syrienkonflikt hat sich ausgeweitet und zugleich verhärtet zu einem Konflikt zwischen drei Regionalmächten (Israel ist dabei gar nicht mitgezählt!). Die Global Player im Hintergrund versuchen noch, sie zu gemeinsamem Handeln zu zwingen – etwa durch die neue Syrien-Resolution des UN-Sicherheitsrats mit seinem Aufruf zum Waffenstillstand, zur Bildung einer Übergangsregierung und zur Durchführung freier Wahlen. Doch sie haben weder einen Plan für eine Lösung noch das nötige Personal. Sie sind sich auch nicht einig. Gleichzeitig beliefern sie alle Seiten ausgiebig mit Waffen, Deutschland vorneweg. Die Sache wächst ihnen über den Kopf.
    (…)
    Quelle: Sozialistische Zeitung SoZ – http://www.sozonline.de/2016/01/die-tuerkei-europas-huetehund/

    ———————–
    Recherche-Reise: Staatsterror in Kurdistan
    Das Schweigen brechen – Eine journalistische Reise nach Kurdistan

    Seit der türkische Staat den Friedensprozess mit der kurdischen Arbeiterpartei PKK aufgekündigt hat, spitzt sich die Situation im Südosten der Türkei täglich zu. Militärisch werden ganze Städte von der Armee belagert, es herrschen Ausgangssperren, Zivilisten werden getötet. Das Regime des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan bestraft kollektiv die mehrheitlich kurdische Bevölkerung in Orten wie Diyarbakir, Cizre und Silopi.

    Westliche Regierungen und viele der auflagenstarken Medien schweigen entweder zu dem Morden oder üben sich in Verständnis für den angeblichen „Kampf gegen den Terror“ der reaktionären AKP-Regierung. Vor Ort sind kaum Korrespondenten, die Massaker bleiben unter der Wahrnehmungsschwelle.

    Unser Blog – lower class magazine (www.lowerclassmag.com) – berichtet seit langer Zeit aus dezidiert linker Perspektive über die Kämpfe progressiver Bewegungen in der Türkei und Kurdistan. In einer Situation wie dieser erachten wir es als unser Pflicht als journalistisch tätige AktivistInnen zu einer umfassenden Recherche und Aufklärung des Staatsterrors gegen die kurdische Zivilbevölkerung beizutragen.

    Deshalb werden einige unserer JournalistInnen am 15. Januar nach Kurdistan aufbrechen, geplant ist mit FreundInnen vor Ort jene Städte und Regionen zu bereisen, in denen das türkische Militär und die Sondereinsatzeinheiten seit Wochen ihr Unwesen treiben, AugenzeugInnen zu interviewen und Reportagen über den Krieg gegen die Kurden zu schreiben.

    Wofür brauchen wir eure Kohle? Bislang haben wir nur eine schusssichere Weste, wir brauchen eine zweite und Helme*. Die Flüge kosten Geld. Und wir würden unsere ÜbersetzerInnen und FixerInnen**, die allesamt immer ohne Bezahlung an unseren Projekten mitwirken, ausnahmsweise gerne bezahlen, weil es sich doch um eine lebensgefährliche Situation handelt.*
    Wenn ihr könnt, spendet bitte eine Summe eurer Wahl und helft uns, einen Teil dazu beizutragen, dass die internationale Öffentlichkeit erfährt, was in Kurdistan passiert.

    Journalistische Kooperationen mit den Tageszeitungen junge Welt und Neues Deutschland bestehen bereits. Wenn RedakteurInnen weiterer Zeitungen und Magazine Interesse an Veröffentlichungen haben, melden Sie sich bitte unter: lowerclassmagazine@riseup.net
    https://www.indiegogo.com/projects/recherche-reise-staatsterror-in-kurdistan#/

  11. Ramazan Avci Gedenken in Hamburg: Das Recht, Rechte zu haben muss erkämpft werden. permalink
    4. Januar 2016 14:16

    Gedenken am 30. Jahrestag des Mordes an Ramazan Avci. Im ersten Teil die Rede der Initiative zum Gedenken an Ramazan Avci, gehalten von Rechtsanwalt Ünal Zeran. Schriftliche Fassung des Beitrags und aller weiteren Beiträge unten.
    Audio 12:17 min FSK
    Quelle: http://www.freie-radios.net/74316

    http://www.fsk-hh.org/

  12. More than 100 municipalities probed, ten mayors jailed in Turkey’s southeast permalink
    5. Januar 2016 09:20

    Ten mayors from the Democratic Regions Party (DBP), the sister party of the Peoples’ Democratic Party (HDP), have been suspended and detained, while 106 municipalities under the DBP have been subject to investigations on charges related to “autonomy,” “co-leadership” and “terror.”
    … Source: Hurriyet Daily News – http://www.hurriyetdailynews.com/more-than-100-municipalities-probed-ten-mayors-jailed-in-turkeys-southeast.aspx?pageID=238&nID=93408&NewsCatID=338

    Daily Human Rights Reports about North Kurdistan prepared by TIHV in English:
    http://en.tihv.org.tr/category/gunluk-insan-haklari-raporlari/

    https://twitter.com/kurdishquestion

    https://isku.blackblogs.org/?p=821

    http://anfenglish.com/kurdistan/turkish-document-of-massacre-our-state-is-in-a-difficult-period

  13. Erdogan cheers Kurdish leaders’ prosecution as crackdown intensifies permalink
    5. Januar 2016 09:39

    Turkey’s president has welcomed a criminal probe into the leaders of the pro-Kurdish HDP opposition over their calls for autonomy. Ankara has been cracking down on protesters supporting the Kurdish minority in the country.

    The criminal investigation was opened last week after the Peoples‘ Democratic Party (HDP) issued a statement calling for the Kurdish population in the southeast of the country to be given self-government.

    „The statements of the HDP leaders are constitutional crimes,” Erdogan told reporters in comments published by the Hurriyet newspaper on Saturday. “There are investigations started by prosecutors against them. These should be followed up.“

    „I believe the process that will start with the removal of immunities will have a positive impact on the mood of our country in fighting terrorism,“ he said.

    The politicians in Erdogan’s crosshairs are HDP co-chair Selahattin Demirtas and his fellow MPs, who are immune to regular prosecution, although they may be tried and sentenced, with punishment being carried out after their parliament tenures expire.
    (…)

    Quelle: RT, Russia Today englisch https://www.rt.com/news/327874-turkey-kurd-crackdown-erdogan/

  14. Welcome to paradise: 500 journalists fired, 70 others attacked in Turkey permalink
    5. Januar 2016 14:38

    Welcome to paradise: 500 journalists fired, 70 others attacked in Turkey

    ISTANBUL (DHA) – Around 500 journalists were fired and 70 others were subjected to physical violence in 2015, the Turkish Journalists Association (TGC) has said.

    “The greatest threats against journalists have been lawsuits filed against them and facing imprisonment,” the TGC said in a report which depicted the state of journalism in 2015.

    “The unemployment rate in journalism rose by two times. Around 500 journalists lost their jobs in 2015, while 70 others were attacked,” the TGC said.
    (…)
    http://kurdishdailynews.org/2016/01/05/welcome-to-paradise-500-journalists-fired-70-others-attacked-in-turkey/

    ——
    #HDP-Abgeordnete rechnen fest damit, dass sie demnächst angeklagt & verhaftet werden
    Juristisches Vorgehen gegen die HDP; Sırrı Süreyya Önder geht von Gefängnisstrafen aus

    Sırrı Süreyya Önder, einer der prominentesten Politiker der HDP, hat sich in einem Interview mit dem Nachrichtenportal T24 ausführlich zum Vorgehen der türkischen Justiz gegen Mitglieder seiner Partei geäußert: „Die aktuellen Umstände deuten darauf hin. Und man wird uns verhaften. Aber das wird keinerlei Beitrag zur Lösung des eigentlichen Problems leisten. (..) Ich weiß, dass kein einziger Abgeordneter der HDP besorgt ist oder gar Angst vor einer Gefängnisstrafe hat. Das habe ich auch nicht. (..) Sie werden das machen, aber nicht mit der Nachlässigkeit Tansu Çillers (der türkischen Premierministerin, deren Regierung 1994 die kurdische Partei DEP verbieten ließ), sondern auf eine viel ausgeklügeltere Art. Sie werden Einfluss auf die Tagesordnung des Parlaments nehmen, um den Fall nach vorn zu ziehen und mit ihren eigenen Stimmen die Aufhebung der Immunität zu beschließen. Vielleicht wird man uns nicht im Parlament verhaften und in weiße Renaults stecken, aber das Gericht wird in der ersten Sitzung das Urteil fällen und uns einsperren. Das ist das, was passieren wird. (..) Das wird jedoch weder im Sinne des Landes sein, noch wird es sie (die Regierung) aus der verfahrenen Lage bringen, in die sie sich manövriert hat.“

    Sırrı Süreyya Önder war bereits mehrmals im Gefängnis. Nach dem Militärputsch vom 12. September 1980 wurde der damalige Politikwissenschaftsstudent Önder verhaftet und zu einer langjährigen Haftstrafe verurteilt. Sieben Jahre saß er bereits hinter Gittern.


    Vielen bleibt nur die Flucht Erdogan gegen die Kurden
    Türkische Sicherheitskräfte haben in den vergangenen Wochen etwa hundert Kurden getötet: Männer, Frauen, Kinder. Das Ziel ist die Zermürbung einer ganzen Region. Die EU muss Erdogans Kampf endlich stoppen. (FAZ)
    Wie groß wäre das Geschrei, wenn bei einer Antiterroroperation in Deutschland oder anderswo in der EU einfache Anwohner, Nachbarn oder Angehörige von Verdächtigen zu Tode kommen würden? Was wäre passiert, wenn die französische Polizei bei ihrer Suche nach den Attentätern von Paris nicht nur ein paar Wohnungen gestürmt, sondern gleich die gesamte Banlieue abgeriegelt hätte, wochenlang und unter Ausschluss der Öffentlichkeit? Es hätte mächtig geknallt. Doch nun, da genau das im Osten der Türkei passiert, herrscht einvernehmliche Stille.
    (…)
    Quelle Frankfurter Allgemeine Zeitung / FAZ – http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/erdogan-gegen-kurden-oft-bleibt-nur-die-flucht-13994381.html?GEPC=s3

    ——–
    EINE MUTTER

    Als meine Mutter angeschossen wurde, liefen wir zu ihr. Bevor wir dort ankamen, wurde mein Onkel Yusuf erschossen, als er ihr helfen wollte. Unsere Nachbarn trugen gerade meinen Onkel weg. Ich sagte „was ist mit meiner Mutter?“, „sie liegt noch auf der Straße“ war die Antwort. Ich wollte zu ihr gehen, sie hielten mich zurück, ich weinte, weinte und weinte…
    So blieb meine Mutter mitten auf der Straße liegen, ihr Körper zuckte, dann mit jeder Stunde wurden es weniger Bewegungen…
    Wen haben wir nicht alles angerufen?! Parlamentarier, den Landrat, den Gouverneur. „Zieht diese Krähen weg, tot ist sie schon längst, lasst uns wenigstens ihre Leiche bergen“…
    Meine Mutter…was hat sie wohl gefühlt? Sie hatte bestimmt sehr große Schmerzen…
    Wir konnten nie anhand von Worten unsere Liebe richtig zum Ausdruck bringen, aber sie hatte uns immer auf eine Art und Weise umarmt, die für uns mehr Wert war als die ganze Welt. Keine Wörter könnten diese Liebe beschreiben…
    Meine Mutter blieb für ganze 7 Tage auf dieser Straße liegen… Keiner von uns konnte schlafen, es hätte ja sein können, dass Hunde kommen oder Vögel sich auf ihre Leiche setzen. Wir hielten also Wache. Sie lag dort und wir sind jeden Tag aufs Neue gestorben, 150 Meter weiter…
    Der türkische Staat hat uns in diesen 7 Tagen soviel Schmerz zugefügt, mehr kann man einem Menschen nicht antun.
    7 TAGE, GANZE 7 TAGE SOLL DER LEICHNAM EURER MUTTER AUF DER STRASSE LIEGEN…
    Die Hände meiner Mutter waren steif, sie hatte ihr Kopftuch so fest zugedrückt, offensichtlich hat sie sehr große Schmerzen gehabt, ich küsste ihre Hände für ein letztes Mal, aber…
    Ihr Blut war vertrocknet, ihre Hände, das Gesicht, ihr Gesicht voller Erde als sie gefallen war, ihre Kleidung blutgetränkt und dann getrocknet, später wie zu Stein geworden, meine Mutter…
    Ihr Geruch ist weg, sie riecht jetzt nach Erde und Blut, ihr Haar ist trocken, schmutzig! Sie nahmen das Leben meiner Mutter, diejenigen, die angeblich an Gott glauben!
    Die Augen meiner Mutter sind offen geblieben, ihr Gesicht in Richtung Zuhause, ihre Beine angezogen um in letzter Anstrengung nochmal aufzustehen.
    Meine Mutter, Ihr habt meine Mutter umgebracht, ich weiß nicht, ob Ihr eigene Kinder habt, aber eure Machthaber haben gewiss welche. Was für einen Schmerz ich trage, kann man nicht erklären so schwer ist er…
    7 Tage, meine Mutter lag dort 7 dunkle kalte Wintertage lang auf dieser Strasse, das schlimmste daran aber nicht wissend, wie lange sie verwundet gelitten hat, ich wünschte sie wäre schnell gestorben, Ihr habt meine Mutter umgebracht.“

    Beritan nach dem Tod Ihrer Mutter Taybet Inan, die in Silopi auf offener Strasse durch das faschistische Militär erschossen wurde.
    Quelle: https://www.facebook.com/ROJNEWSAGENCY/

  15. Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie reimt sich permalink
    6. Januar 2016 11:37

    http://nuroj.org/geschichte-wiederholt-sich-nicht-aber-sie-reimt-sich/

    • Türkei: Quo vadis, Erdoğan? Von Memet Kilic permalink
      29. Juli 2016 10:13

      Dem türkischen Präsidenten sei zuzutrauen, seine Gegner physisch vernichten zu wollen, meint der deutsch-türkische Rechtsanwalt und Politiker Memet Kilic. Er befürchtet für die Türkei einen Bürgerkrieg.

      Recep Tayyip Erdoğan steuert auf einen handfesten Bürgerkrieg zu. Und ich meine, er hätte ihn dann von langer Hand geplant. Jeden Tag hört man Hiobsbotschaften aus der Türkei: Attentate, Putschversuch, Gegenputsch, Todesstrafe, Ausnahmezustand.

      Was das Land am Bosporus derzeit erlebt, empfindet ihr Präsident als „Allahs Geschenk“, als gute Gründe, sogenannte „Säuberungsaktionen“ durchzuführen. So kann nur denken und reden, der bereit ist, mit stalinistischen Methoden über Leichen zu gehen.

      Quelle: Deutschlandradio Kultur – http://www.deutschlandradiokultur.de/tuerkei-quo-vadis-erdogan.1005.de.html?dram:article_id=361485

  16. bullshit-quiz permalink
    6. Januar 2016 12:33

    http://www.bullshit-quiz.de

  17. Bundesregierung deckt Erdogans Massaker an kurdischer Zivilbevölkerung / Verbleib des Reporters der Nachrichtenagentur DIHA weiter unklar permalink
    7. Januar 2016 07:57

    https://isku.blackblogs.org/?p=883

    https://isku.blackblogs.org/?p=876

    https://twitter.com/rojnewsagency

  18. Türkische Faschisten & Dschihadisten (Graue Wölfe) || Frontal21 // Von Wölfen, Herden und Heimat permalink
    7. Januar 2016 08:08

    Von Wölfen, Herden und Heimat
    Ausgelöst durch den Krieg in der Türkei häufen sich in den vergangenen Wochen die öffentlichen Auftritte von türkischen Nationalisten in Deutschland. Ihre Basisarbeit findet hauptsächlich in Moscheevereinen und Kulturclubs statt.

    von Ismail Küpeli Quelle: http://jungle-world.com/artikel/2015/39/52736.html

    http://www.ufuq.de/tuerkischer-nationalismus-in-deutschland-gemeinschaft-und-identitaet-im-migrationskontext/

  19. Organisiert euch, um den Kapitalismus zu bekämpfen… Ein Debattenbeitrag der Gruppe GET UP! aus Mannheim. permalink
    7. Januar 2016 08:51

    Wie viele andere Linke auch haben wir ein anstrengendes und ereignisreiches Jahr hinter uns. Verschärfungen des Asylrechts, Stimmungsmache gegen Flüchtlinge, die Hetze gegen Griechenland, Brandanschläge, Abgesang und Wiederaufstieg der AfD, die anhaltenden sozialen Angriffe durch Austerität und Standortterror haben uns ordentlich auf Trab gehalten. Zum Jahresende schnaufen wir durch, freuen uns über Erfolge und lecken unsere Wunden. Außerdem nutzen wir die Zeit, um zu diskutieren, wie wir stark ins nächste Jahr starten können. Aber zunächst ein Blick zurück…

    Wo wir gerade stehen

    Quelle: Lower Class Magazin – http://lowerclassmag.com/2015/12/organisiert-euch-um-den-kapitalismus-zu-bekaempfen/

  20. HDP calls on international community to act on developments in Turkey / Türkei Nicht in unserem Namen! permalink
    7. Januar 2016 18:46

    HDP Deputy co-Chairs have written a letter for appeal on ongoing violent climate as a result of the ongoing military operations on Turkey’s Kurdish towns as well as the conditions of civil war which influence hundreds of thousands of civilian Kurds. 06.07.16
    http://anfenglish.com/kurdistan/hdp-calls-on-international-community-to-act-on-developments-in-turkey


    Türkei
    Nicht in unserem Namen!
    Der türkische Staat greift kurdische Orte mit schweren Waffen an. Jetzt haben kritische WissenschaftlerInnen Einspruch erhoben. Ein mutiger Appell.

    Der Krieg hat die kurdischen Städte in der Türkei erfasst. Seit Wochen gibt es militärische Ausgangssperren in einzelnen Stadtteilen von Diyarbakir, Cizre oder Silopi, Häuserkämpfe finden statt. Ältere KurdInnen sagen, das Ausmaß der Gewalt in einzelnen Gegenden übertreffe bereits die dunklen 1990er Jahre mit ihren Dorfzerstörungen und Verschwundenen.

    Es sterben Kinder und Alte durch die Kugeln der türkischen Armee, Panzer schießen auf historische Stadtviertel. Gegen den Vorsitzenden der prokurdischen HDP-Partei Selahattin Demirtas wird strafrechtlich ermittelt, weil er sich für eine politische Dezentralisierung der Türkei und lokale Autonomie der kurdischen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister einsetzt.

    Kritik an der autoritären türkischen Regierungspolitik wird außerhalb der kurdischen Gebiete, im Westen der Türkei, nur verhalten geäußert. Die Presse ist von faktischer Gleichschaltung bedroht, viele kritische Journalisten sind inhaftiert oder werden mit Verfahren mundtot gemacht.

    In Europa und Deutschland wird kaum auf die offensichtlichen Menschenrechtsverletzungen der AKP-Regierung reagiert. Zu sehr meint Europa, in der „Flüchtlingsfrage“ auf den türkischen Präsident angewiesen zu sein. Erdoğan soll nicht verärgert werden, damit die europäische Flüchtlingspolitik wieder kontrollbar wird. Den Preis dafür zahlt die Demokratie in der Türkei und die Kurdinnen und Kurden des Landes.

    Jetzt haben kritische WissenschaftlerInnen Einspruch erhoben. Ein mutiger Appell in einem Land, in dem der Staatspräsident unliebsame JournalistInnen persönlich anzeigt und die Hochschulpolitik nach seinen Gnaden verläuft.

    Auch die medico-Partner, mit denen wir Nothilfe in Kobanê und Rojava organisieren, besorgen Lebensmittel für die Menschen in den eingeschlossenen Stadtteilen.
    Nicht in unserem Namen! – Aufruf kritischer WissenschaftlerInnen

    5. Januar 2016

    Der Türkische Staat verurteilt seine Bürger/innen in Sur, Silvan, Nusaybin, Cizre und in vielen weiteren Orten mit wochenlangen Ausgangssperren zum Verhungern und Ausdursten. Unter kriegsartigen Zuständen werden ganze Viertel und Stadtteile mit schweren Waffen angegriffen. Das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit, auf Freiheit und Sicherheit vor Übergriffen, insbesondere das Verbot von Folter und Misshandlung, praktisch alle Freiheitsrechte, die durch die Verfassung und durch die Türkei unterzeichnete internationale Abkommen unter Schutz stehen, werden verletzt und außer Kraft gesetzt. Diese gezielt und systematisch umgesetzte gewaltsame Vorgehensweise entbehrt jeglicher rechtlicher Grundlage. Sie ist nicht nur ein schwerwiegender Eingriff in die Rechtsordnung, sondern verletzt internationale Rechtsnormen wie das Völkerrecht, an die die Türkei gebunden ist.

    Wir fordern den Staat auf, diese Vernichtungs- und Vertreibungspolitik gegenüber der gesamten Bevölkerung der Region, die jedoch hauptsächlich gegen die kurdische Bevölkerung gerichtet ist, sofort einzustellen. Alle Ausgangssperren müssen sofort aufgehoben werden. Die Täter und die Verantwortlichen der Menschenrechtsverletzungen müssen zur Rechenschaft gezogen werden. Die materiellen und immateriellen Schäden, die von der Bevölkerung zu beklagen sind, müssen dokumentiert und wiedergutgemacht werden. Zu diesem Zweck verlangen wir, dass nationale und internationale unabhängige Beobachter freien Zugang zu den zerstörten Gebieten erhalten, um die Situation vor Ort einzuschätzen und zu dokumentieren.

    Wir fordern die Regierung auf, die Bedingungen für eine friedliche Beilegung des Konflikts zu schaffen. Hierfür soll die Regierung eine Roadmap vorlegen, die Verhandlungen ermöglicht und die Forderungen der politischen Vertretung der kurdischen Bewegung berücksichtigt. Um die breite Öffentlichkeit in diesen Prozess einzubinden, müssen unabhängige Beobachter aus der Bevölkerung zu den Verhandlungen zugelassen werden. Wir bekunden hiermit unsere Bereitschaft, freiwillig an dem Friedensprozess teilzunehmen.

    Wir stellen uns gegen alle repressiven Maßnahmen, die auf die Unterdrückung der gesellschaftlichen Opposition gerichtet sind. Wir fordern die sofortige Einstellung der staatlichen Repressionen gegen die Bürger/innen. Als Akademiker/innen und Wissenschaftler/innen dieses Landes bekunden wir hiermit, dass wir nicht Teil dieser Verbrechen sein werden und in den politischen Parteien, im Parlament und in der internationalen Öffentlichkeit, Initiative ergreifen werden, bis unser Anliegen Gehör findet.

    Veröffentlicht am 07. Januar 2016
    https://www.medico.de/nicht-in-unserem-namen-16360/
    We will not be a party to this crime! (in English, French, German, Spanish)
    http://barisicinakademisyenler.net/node/63

  21. Türkei: Der Staat redet nicht, er schiesst nur / Erdogan: Darling der TAGESSCHAU Der Kurde passt nicht so richtig ins ARD-Sendeschema permalink
    7. Januar 2016 19:02

    Seit vergangenem Sommer geht der Staat im Südosten der Türkei brutal gegen jede Opposition vor. Ein Bewohner von Diyarbakir erzählt.
    Von Ercan Ayboga, Diyarbakir WoZ (CH) Nr. 01/2016 vom 07.01.2016

    Es ist sehr kalt in Amed, wie Diyarbakir von seinen BewohnerInnen genannt wird. Überall mehr als zehn Zentimeter Schnee, was alle drei, vier Jahre vorkommt. Und das genau zu dem Zeitpunkt, als die Kämpfe in der Altstadt Sur und in den beiden anderen Städten Cizre und Silopi in der Provinz Sirnak intensiver werden. Gerade sitzen bei uns im Pressebüro der Stadtverwaltung drei JournalistInnen und ein Forscher. Das Büro dient zurzeit de facto als Anlaufpunkt für Journalisten und Forscherinnen aus dem Ausland und dem Westen der Türkei. Wir diskutieren mit ihnen und teilen unsere Sicht auf das, was in der Region seit Monaten passiert.

    Was sich abspielt, ist auch für die hier Lebenden schwer fassbar. Jeden Morgen, jeden Abend und jede Nacht durchdringt eine Welle ermüdender Energie meinen Körper, wenn ich Schüsse, Detonationen und Explosionen aus dem nahe liegenden Sur höre. Auch tagsüber, aber dann bin ich bei der Arbeit. Dort erzählen die anderen MitarbeiterInnen Ähnliches; oft dramatischer in der Darstellung. Manche stehen nachts regelmässig auf. Bei einem soll vergangene Nacht eine Mörsergranate auf dem Dach gelandet sein.

    Mit grosser Besorgnis verfolgen wir, wie ganz in der Nähe – in dieser Stadt leben eine Million Menschen – der Staat mit Panzern und Geschützen täglich Dutzende Mal auf die Altstadt schiesst, um den Widerstand von vielleicht 200 bis 300 Jugendlichen (organisiert in der illegalen Gruppierung YDG-H) zu brechen. Er redet nicht, er schiesst nur.

    Die Jugendlichen haben, nachdem die türkische Regierung einseitig die Friedensverhandlungen mit der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei (PKK) im Frühjahr abgebrochen und Ende Juli den Krieg gegen die PKK losgetreten hat, damit begonnen, sich in einigen Städten «Freiräume» zu schaffen, repressionsfreie Räume. Parallel dazu haben die rätedemokratischen Stadtteilvolksräte in Diyarbakir wie in zwanzig weiteren Orten die Selbstverwaltung ausgerufen (siehe WOZ Nr. 44/2015).

    Schon vorher hatte der Staat begonnen, systematisch politische AktivistInnen in Nordkurdistan festzunehmen – allein tausend in drei Wochen. …
    ….weiter… Wochenzeitung (Schweiz, Zürich) – https://www.woz.ch/-66b4


    Lower Class Magazine: „Jetzt kämpft ein Großteil der Bevölkerung“, Interview mit Ercan Ayboga https://t.co/zgRKcu1Oaf

    ——-
    http://kupeli.blogsport.eu/

    http://kurdishdailynews.org/

    ——–
    Erdogan: Darling der TAGESSCHAU Der Kurde passt nicht so richtig ins ARD-Sendeschema
    Autor: U. Gellermann, 07. Januar 2016

    Einmal möchte ich, nur für einen Tag, bei der TAGESSCHAU arbeiten: Nach Herzenslust könnte ich fälschen & betrügen & und ohne jede Recherche regierungskonformen Unsinn verzapfen. Aber dann kämen die Kollegen Bräutigam und Klinkhammer und schon wäre Schluss mit lustig. Wie im jüngsten Fall. Ja, wenn die Kurden im Format der irakischen Peschmerga von Deutschland die schönen leichten Boden-Boden Panzerabwehrlenkwaffen des Typs MILAN bekommen, um den IS zu bekämpfen, dann können sie kurzfristig Helden sein. Aber wenn sie ganz ordinäre in der Türkei lebende Kurden sind, die um ihre Kultur, Sprache und ihre Leben kämpfen, dann verfallen sie, mitten in Deutschland, der Erdogan-Sprachregelung und werden zu Terroristen. Ich will dann doch lieber nicht für die TAGESSCHAU arbeiten.
    Quelle: http://www.rationalgalerie.de/schmock/erdogan-darling-der-tagesschau.html

  22. Zerstörerische Politik Türkei mit Vorherrschaftsbestrebungen: Die AKP-Regierung führt Krieg nach innen und außen permalink
    7. Januar 2016 19:08

    Aydin Cubukcu ist politischer Aktivist, Schriftsteller, Revolutionär und Chefredakteur der Zeitschrift Evrensel Kültür sowie von Hayat TV. Er saß 19 Jahre in türkischen Gefängnissen und wurde 1991 freigelassen. Am Sonnabend wird er auf der XXI. Rosa-Luxemburg-Konferenz über die praktische Bedeutung von Kultur in den Klassenkämpfen und zur Lage in der Türkei sprechen. (jW)

    Mit Beginn des Syrien-Krieges wurde die Türkei zu einem Problemstaat im Nahen Osten. Die AKP-Regierungen hatten fast 15 Jahre ein außenpolitisches Programm entwickelt, das gerade auf den Nahen Osten und insbesondere auf die islamischen Länder ausgerichtet war. Sowohl im Land selbst als auch im Nahen Osten hat diese Politik aber zu einer Krise beigetragen, die von der AKP kaum mehr kontrolliert werden kann.
    … Quelle: https://www.jungewelt.de/2016/01-08/053.php


    http://www.labournet.de/internationales/tuerkei/politik-tuerkei/in-der-tuerkei-gilt-der-waehlerwille-soviel-wie-in-der-eu-da-liegt-eine-kriegerische-partnerschaft-gegen-demokratische-bewegungen-nahe/

  23. Die Türkei bekämpft die Kurden und niemand schaut hin [SRF-CH TV] permalink
    8. Januar 2016 15:53

    Der Konflikt zwischen dem türkischen Staat und der Arbeiterpartei PKK eskaliert. Neu wird auf engstem Raum in den Städten im Südosten der Türkei gekämpft. Unabhängige Bestätigungen fehlen, doch die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hat einen Bericht dazu herausgegeben. Quelle: SRF-CH – http://www.srf.ch/news/international/die-tuerkei-bekaempft-die-kurden-und-niemand-schaut-hin

  24. Der Krieg der Anderen: Warum Deutsche gegen den IS in den Kampf ziehen permalink
    9. Januar 2016 13:08

    VICE Reports International
    http://www.vice.com/de/video/heimat-der-krieg-der-anderen-deutsche-kaempfer-gegen-den-islamischen-staat-in-kurdistan-554

  25. Rojava – Die zweifache Revolution der Frauen in Rojava - TV-Vortrag von Dilar Dirik (dt. Sprache) permalink
    9. Januar 2016 14:12

    Veröffentlicht 28.11.2015
    Dilar Dirik, Soziologin und Promovendin aus Cambridge, berichtet uns von der Lebensveränderung für Frauen in dem autonomen Gebiet Rojava (Nordsyrien = Westkurdistan). Eine Vranstaltung von Perspektive Rojava. Solidaritätskomitee Münster

    http://dilar91.blogspot.de/

    https://twitter.com/civaka_azad

  26. Kurdistankrieg stoppen! Appell an die Bundesregierung permalink
    10. Januar 2016 12:29

    Appell an die Bundesregierung
    Stoppt den Krieg in Kurdistan!

    Seit Juli dieses Jahres hat die türkische Regierung ihre Friedensgespräche mit dem politischen Repräsentanten der kurdischen Bewegung, Abdullah Öcalan, abgebrochen und ist zur Bekämpfung der Kurdischen Arbeiterpartei PKK zurückgekehrt. Seitdem herrscht mit zunehmender Gewalt Krieg im Südosten der Türkei/Nordkurdistan. Was als Bürgerkrieg in den deutschen Medien dargestellt wird, ist in Wahrheit ein Angriff des türkischen Militärs gegen die kurdische Bevölkerung mit allen Mitteln. Seit Monaten werden die kurdischen Städte in Nordkurdistan mit schweren Kriegswaffen belagert. Mit Panzern, Kampfhubschraubern, einem breiten Aufgebot von Soldaten, Spezialkräften und Polizisten greifen die türkischen Kampfeinheiten die kurdische Zivilbevölkerung in mehr als 17 Ortschaften, u.a. Cizre, Nusaybin, Sur, Mardin und Sirnak an. Eine totale Ausgangssperre ist über diese Orte verhängt worden.

    Bis Anfang Dezember fielen den Angriffen von Militär und Polizei über 500 Menschen zum Opfer mit permanent ansteigender Zahl. Allein drei Selbstmordattentate in Diyarbakir, Suruc und Ankara kostete 138 Menschen das Leben und 929 wurden verletzt. Ziel der Attentate waren Versammlungen der HDP* oder Demonstrationen der Opposition. Zahlreiche Politikerinnen und Politiker der Opposition sowie Journalistinnen und Journalisten, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sind in Haft genommen worden. Die Folter, …weiter…
    Quelle: http://www.kurdistankrieg-stoppen.de/

    ———————-
    In dieser zusammenfassenden Analyse werden die Ereignisse in Kurdistan und der Türkei seit 2013, schwerpunktmäßig seit dem November 2015, beurteilt, analysiert und in Zusammenhang zu den jüngsten politischen Entwicklungen im Mittleren Osten gesetzt.
    http://civaka-azad.org/krieg-oder-frieden-in-kurdistan/


    https://twitter.com/rojnewsagency

  27. Intereconomía permalink
    10. Januar 2016 23:26

  28. Silvester-Übergriffe „Das hat auch mit dem Islam zu tun“ --- Hamed Abdel-Samad permalink
    11. Januar 2016 00:08

    Silvester-Übergriffe
    „Das hat auch mit dem Islam zu tun“
    Von Hamed Abdel-Samad
    8. Januar 2016

    Die Übergriffe auf Frauen haben auch etwas mit dem Islam zu tun, sagt Hamed Abdel-Samad. Die strenge Sexualmoral, die Hierarchisierung und Geschlechterapartheid schlage sich oft ins Gegenteil um. Eine Religion, die die Frau entweder als Besitz oder Gefahr sieht, ist Teil des Problems
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    28 Kommentare

    Man muss nicht zu jedem Thema Stellung beziehen. Vor allem, wenn noch nicht alle Fakten und Details auf dem Tisch liegen. Ich habe mich bis jetzt zu den Ereignissen in Köln nicht geäußert, weil mir dieses Thema emotional nahegeht, und ich lieber meine Meinung sage, statt mein Empfinden publik zu machen. Dennoch will ich ein paar Worte zum Thema der sexuellen Belästigung insgesamt verlieren.

    Ich komme aus Ägypten, wo sexuelle Belästigung für Frauen ein unerträgliches Ausmaß erreicht hatte, weil man dieses Phänomen am Anfang entweder verschwiegen oder verharmlost hatte. Zum einen wollte man nicht zugeben, dass in einer vermeintlich moralisch-religiösen Gesellschaft viele Frauen sexuell belästigt werden. Zum anderen hatte man Angst um den Tourismus, der eine der Hauptquellen des Einkommens des Landes ist. Man ging sogar noch weiter und machte die Opfer selbst für das Phänomen verantwortlich. Wegen ihrer Art, sich zu kleiden. Die Verlogenheit und die Angst um das eigene Image hatten dazu geführt, dass aus einem kleinen Phänomen eine Epidemie geworden ist. Über 95 Prozent aller Ägypterinnen berichten heute von alltäglichen Erfahrungen mit sexueller Belästigung und Nötigung.
    Das hat nichts mit dem Islam zu tun?

    Ich habe in meinen Büchern versucht, die Ursachen dieser Epidemie zu erklären. Vor allem bin ich der Frage nachgegangen, inwieweit das Phänomen mit dem Islam zu tun hat.

    Ich war in Ägypten und Marokko Zeuge einiger Fälle kollektiver Belästigung. Fast ausnahmslos handelte es sich dabei nicht um religiöse Jugendliche, sondern um kleine Gruppen, die oft unter Drogeneinfluss standen. Es ist einem gläubigen Muslim untersagt, eine fremde Frau anzufassen, sogar wenn sie die eigene Verlobte ist. Strenggläubigen Muslimen ist es sogar untersagt, einer Frau die Hand zu geben. Salafisten in Ägypten meinen sogar, dass ein Mann im Bus den Sitz nicht einnehmen darf, den eine Frau gerade verlassen hat, weil die Wärme ihres Körpers ihn sexuell erregen könnte.

    Trotzdem, oder vielleicht gerade deshalb, kann man nicht sagen, dass die sexuelle Belästigung nichts mit dem Islam zu tun hat. Denn diese strenge Sexualmoral, die Hierarchisierung und die Geschlechterapartheid schlägt sich auch oft ins Gegenteil um. Eine Religion, die die Frau entweder als Besitz des Mannes oder als eine Gefahr für seine Moral sieht, ist mitverantwortlich.

    Vor 40 Jahren trug kaum eine Frau in Kairo ein Kopftuch. Öffentliche sexuelle Belästigung gab es damals so gut wie nie. Heute ist kaum eine Frau unverschleiert und dennoch werden Frauen auf offener Straße bedrängt und begrapscht. Das gilt für Iran, Afghanistan, Pakistan und genauso für die meisten anderen islamischen Länder, die auf der Top-Liste der sexuellen Belästigung in der Welt ganz oben stehen. Auch im reichen Saudi-Arabien ist das Phänomen weit verbreitet. Man könnte hier einen direkten Zusammenhang zwischen Verschleierung und sexueller Belästigung vermuten. Es hat mit dem real existierenden Islam zu tun, aber nicht nur. Denn auch in Indien ist diese Epidemie weit verbreitet. Es hat in erster Linie mit Hierarchie zu tun und mit einer Kultur, in der Frauen als minderwertig angesehen werden. Deshalb darf Indien nicht als Beispiel benutzt werden, um das Problem unter Muslimen zu relativieren.
    Pornosternchen aus dem Internet

    Die junge Generation in der islamischen Welt ist in einer Dualität aufgewachsen. Zuhause und in der Moschee wird sie moralisch streng erzogen. Männer und Frauen haben kaum eine Chance, eine gesunde, symmetrische Beziehung zueinander aufzubauen. Im Internet dagegen erleben sie eine Welt, in der es keine Grenzen zwischen Mann und Frau, in der es keine festgeschriebene Moral gibt. Islamische Länder sind beim Konsum von Porno-Videos ganz oben auf der Liste. Diese Dualität schafft ein gestörtes Verhältnis der Männer zu Frauen. Von dieser Dualität sind auch viele junge Muslime betroffen, die in geschlossenen Communities in Europa leben und dennoch den Verführungen einer offenen Gesellschaft ausgesetzt sind.

    Wir erleben seit Jahren Auflösungserscheinungen in der arabischen Welt. Das führt zu mehr Individualisierung. Durch Auflösungs- und Individualisierungsprozesse wurden vier Phänomene beschleunigt: der Terrorismus, die Protestbewegung, die Auswanderung und die sexuelle Belästigung. Alle vier Phänomene sind zurückzuführen auf den rasanten gesellschaftlichen Wandel. Weder der Staat noch die Familie können Versprechen gegenüber den eigenen Untertanen beziehungsweise Mitgliedern noch erfüllen. Weder Staat noch Familie haben ihre Untertanen mehr im Griff. Alle vier Gruppen fühlen sich von den eigenen Ländern und von der ganzen Welt um ihr Recht auf ein würdiges Leben beraubt. Also gehen sie auf die Straße oder ins Meer und wollen mit der eigenen Hand das holen, was ihnen vermeintlich zusteht.

    Viele junge Araber verlassen ihre zugrunde gehenden Länder und kommen nach Europa. Die Mehrheit von ihnen will nur in Frieden und Wohlstand leben. Aber viele von ihnen kommen auch mit der Seuche der Dualität im Gepäck: mit der Hoffnung auf Europa und der Verachtung seiner Werte. Mit konservativer Moralvorstellung und dem Wunsch nach Freiheit und Freizügigkeit. Da ihnen im Westen dann plötzlich die Gemeinschaft fehlt, die ihr moralisches Verhalten überwachen kann, flippen sie aus, organisieren sich in Kleingruppen und bilden Ersatzgemeinschaften. Die einen werden Salafisten, die anderen werden Dealer, Straßendiebe oder Frauenbegrapscher. Die einen sehen in den europäischen Männern nur die Kreuzritter, die den Islam zerstören wollen, die anderen sehen in den Frauen nur die Pornosternchen, die sie früher im Internet gesehen haben.
    Wir müssen reden!

    Deutschland darf nun den Fehler nicht wiederholen, den Ägypten begangen hat. Aus Angst vor Generalverdacht und Missbrauch vom rechten Rand hält man Hinweise zurück. Natürlich, nicht alle Muslime und nicht alle Flüchtlinge dürfen für das Verbrechen einer kleinen Gruppe verantwortlich gemacht werden, aber genau diese Mehrheit der Muslime ist nun gefragt, sich endlich diesen Problemen der eigenen Communities zu widmen. Statt nach jedem Vorfall die eigentlichen Opfer zu vergessen und sich selbst und ihren friedlichen Islam als Opfer zu titulieren! Ich wünsche mir mehr Ehrlichkeit in Bezug auf die Sexualmoral und das Gewaltpotential im Islam.

    Und wenn Deutschland nicht will, dass die Themen Islam und Flüchtlinge vom rechten Rand instrumentalisiert werden, dann muss man endlich diese Themen in die Mitte der Gesellschaft tragen und offen und ehrlich darüber reden! Ob Fundamentalismus oder sexuelle Belästigung, ob Integrationsverweigerung oder Kriminalität – wir haben ernsthafte Probleme. Vertuschen und Schönreden macht alles nur noch schlimmer!

    Frau Merkel, Herr Innenminister, übernehmen Sie!

    http://www.cicero.de/berliner-republik/zu-den-ereignissen-koeln-religion-ist-mitverantwortlich/60341

    • Übergriffe in Köln – „Frauenrechte müssen energisch verteidigt werden“ permalink
      13. Januar 2016 23:48

      Übergriffe in Köln – „Frauenrechte müssen energisch verteidigt werden“

  29. Prof Richard Wolff: Kapitalismus - Fantasie und Realität - Teil 1 Englisch+ deutsch permalink
    19. Januar 2016 12:00

    Originaltitel: Capitalism – Fantasy and Realitity
    Vortrag des US-amerikanischen kritischen Professor der Ökonomie Prof Richard Wolff, der in den USA als einziger marxistischer Wirtschaftswissenschaftler gilt. Mit viel Ironie und Sarkasums setzt er sich mit Methoden des Kapitalismus auseinander und zeigt u.a. am Beispiel Griechenlands, wie ein armes Land von den reichen Ländern Europas zerstört wird
    Quelle: http://www.freie-radios.net/74682

  30. Wir gedenken Andreas Buro permalink
    21. Januar 2016 09:43

    Wir gedenken Andreas Buro
    Am 19. Januar haben wir den Bürgerrechtler, Politikwissenschaftler, Mentor der deutschen Friedensbewegung Andreas Buro verloren
    http://civaka-azad.org/wir-gedenken-andreas-buro/

    ein Nachruf in der taz > http://www.taz.de/!5267065/
    https://de.wikipedia.org/wiki/Andreas_Buro

    ————
    http://civaka-azad.org/appell-an-die-bundesregierung-stoppt-den-krieg-in-kurdistan/

  31. Die Rape Culture wurde nicht nach Deutschland importiert permalink
    23. Januar 2016 09:27

    http://www.kritisches-netzwerk.de/forum/die-rape-culture-wurde-nicht-nach-deutschland-importiert

  32. Vom Pazifisten zum Bürger in Uniform permalink
    23. Januar 2016 09:32

    http://www.kritisches-netzwerk.de/forum/vom-pazifisten-zum-buerger-in-uniform

  33. Dezember 2015: 6.802.291 Leistungsbezieher permalink
    23. Januar 2016 09:34

    http://www.kritisches-netzwerk.de/forum/dezember-2015-6802291-leistungsbezieher

  34. +++ Rentner Auf der Flucht +++ Rentner Auf der Flucht +++ Rentner Auf der Flucht +++ permalink
    23. Januar 2016 17:11

  35. Hexenjagd auf kurdische Kultur permalink
    25. Januar 2016 17:08

    Quelle: das Erste, ttt

    Endlich ein guter Bericht auf Deutsch über den türkischen Staatsterror gegen Kurden, Journalisten, Wissenschaftler und alle die eine oppositionelle Sicht haben.

  36. ASMA ASMATON - Maria Farantouri (Theatre Petra 03/06/2015) permalink
    27. Januar 2016 08:19

    Asma asmaton (Song of Song) from the cycle Mauthausen (Kambanellis) sung by Maria Farantouri.
    Lyrics: Iakovos Kabanellis
    Music: Mikis Theodorakis (from Mauthausen 1966)


    O Antonis – Maria Farantouri (Theatre Petra 03/06/2015)
    Music: Mikis Theodorakis (from Mauthausen 1966)

  37. Zur Erinnerung an Brigitte († 4. Januar 2016) Brigitte „Czyborra“ Lang permalink
    27. Januar 2016 19:06

    News – 19.01.16 von FAU Moers
    Zur Erinnerung an Brigitte († 4. Januar 2016)

    Am 4. Januar 2016 ist unsere Freundin und Genossin Brigitte Lang in Köln völlig unerwartet gestorben. Brigitte hatte als Mitglied der Kölner Gruppe der FAU in den 80er Jahren wesentlichen Anteil am Aufbau der FAU. Als die FAU im Jahre 1988 auf dem Kongress von Bordeaux mit dem Sekretariat der „Internationalen ArbeiterInnen Assoziation“ (IAA) betraut wurde, übernahm Brigitte für vier Jahre Aufgaben im Sekretariat der IAA.

    1991 verließ die Kölner Gruppe aufgrund von Meinungsverschiedenheiten die FAU. Brigitte gehörte wenige Jahre später zu denen, die sich dem 1995 neu gegründeten FAU Syndikat der Domstadt erneut anschlossen. In den Folgejahren war sie aktiv insbesondere an den zahlreichen internationalen Solidaritätskampagnen der FAU beteiligt und trug mit ihrer großen Erfahrung zur Stärkung der internationalen Kontakte der FAU bei.

    Für Brigitte stand immer der Mensch im Zentrum ihres politischen Handelns. Ihre Solidarität gehörte insbesondere denen, die den Weg des Widerstands gegen die lateinamerikanischen Militärdiktaturen und autokratischen Regime gewählt hatten. Brigittes Schwerpunkte waren über Jahrzehnte die Lateinamerika-Solidarität und die damit verbundene Medienarbeit. In diesem Rahmen gehörte Brigitte bis zuletzt zu den prägenden Menschen im Kölner „Allerweltshaus“. Ihre Mitarbeit in der FAU hatte sie 1999 eingestellt, um sich ganz der Solidaritätsarbeit widmen zu können. Sie blieb jedoch durch Freundschaften, gemeinsame Aktionen und ihre Mitarbeit im „Forum für libertäre Information“ (FLI) vielen von uns verbunden.

    Brigitte, wir sind traurig darüber, dass du uns verlassen hast.

    Möge die Erde dir leicht sein – que la tierra te sea leve
    Quelle: http://www.fau.org/artikel/art_160119-075312
    und: http://allgemeinessyndikatkoeln.blogsport.de/2016/01/18/brigitte-lang-1952-2016/

  38. SPD Essen: Straßenblockaden gegen Flüchtlingsunterkünfte - Drei SPD-Ortsvereine wollten gegen die geplante Verteilung von Flüchtlingen demonstrieren. Motto: "Genug ist genug, der Norden ist voll!" permalink
    27. Januar 2016 21:49

    SPD Essen: Straßenblockaden gegen Flüchtlingsunterkünfte

    Demos und Kundgebungen gegen Flüchtlinge sind momentan in Mode, die AfD macht sie, die NPD, Pegida und nun auch drei SPD-Ortsvereine im Essener Norden. Was klingt wie ein schlechter Scherz, ist bittere Realität, unter dem Motto “Genug ist genug. Integration hat Grenzen. Der Norden ist voll” rufen die SPD-Ortsvereine Altenessen, Karnap und Vogelheim zu Protesten und der Blockade eines Kreisverkehrs auf.

    In einer Erklärung zur Demo, die sich auf der Homepage des SPD-Altenessen findet, heißt es:

    Der Anteil der Einwohner mit Migrationshintergrund beträgt hier derzeit über 40 Prozent. Mit dem Zuzug weiterer Migranten in die geplanten Massenunterkünfte, sind die Menschen vor Ort nicht mehr bereit und in der Lage, weitere Integrationsleistungen zu schultern.

    Die Blockade des Kreisverkehrs wird so argumentiert: „Wenn sich viele beteiligen, könnten wir es schaffen den Stauder Kreisel zu blockieren und den Verkehr zum erliegen zu bringen. Es ist wichtig hiermit ein klares Signal zu erzeugen.“

    Im Aufruf auf der Seite des Vorsitzenden der Karnaper SPD, Stephan Duda, heißt es: “ Wir rufen zur friedlichen Demonstration auf. Es kann nicht sein das mehr als 70% der neuen Flüchtlingsunterkünfte im Essener Norden errichtet werden sollen. Unsere Stadt ist groß genug. Auch der Essener Norden hat Grenzen der Integration.“
    Die Empörung im Netz ist der Sozialdemokratie allerdings gewiss und so fordern schon erste Sozialdemokraten den Austritt von Duda.

    http://diefreiheitsliebe.de/politik/spd-essen-strassenblockaden-gegen-fluechtlingsunterkuenfte

    Drei SPD-Ortsvereine wollten gegen die geplante Verteilung von Flüchtlingen demonstrieren. Motto: „Genug ist genug, der Norden ist voll!“
    http://www.derwesten.de/staedte/essen/viel-kritik-an-geplanter-demo-gegen-fluechtlingsverteilung-id11487719.html

  39. José Fortea Gracia (05.05.1916-17.01.2016) permalink
    30. Januar 2016 12:33

    Am 17. Januar 2016 stirbt im Alter von 99 Jahren, Joseph Fortea Gracia, (Teruel) Kämpfer der anarcho-syndikalistischen CNT, Autor von „Mi paso por la Columna Durruti 26 División“. In der Arte-Doku über den Anarchismus in der Zeit des Spanischen Bürgerkrieges. „Die Utopie leben – Vivir la utopía. El anarquismo en Espana“ von J. Gamero (1997) gibt Jose Fortea mit anderen Genossinnen und Genossen Auskunft über die Zeit und die Soziale Revolution. ¡Qué la tierra te sea leve!

    Quellen:
    http://puertoreal.cnt.es/bilbiografias-anarquistas/4634-jose-fortea-gracia-anarquista-y-resistente-antinazi.html
    http://www.estelnegre.org/documents/fortea/fortea.html
    http://deu.anarchopedia.org/Die_Utopie_leben
    http://centredestudisfedericamontseny.blogspot.com.es/2015/01/jose-fortea-gracia-mi-paso-por-la.html?m=1

  40. UNHCR muss finanziell gestärkt werden. Restriktive Grenzregime verringern die Zahl von Zufluchtsuchenden nicht permalink
    31. Januar 2016 12:09

    26. Januar 2016 Quelle: Sozialismus aktuell / Joachim Bischoff / Björn Radke – http://www.sozialismus.de/kommentare_analysen/detail/artikel/restriktive-grenzregime-verringern-die-zahl-von-zufluchtsuchenden-nicht/

    Ungeachtet der Verschärfung der Asylbestimmungen in Deutschland und Österreich sind auf der Balkanroute weiterhin Tausende von Flüchtlingen unterwegs. Im Januar 2016 werden gut 50.000 Flüchtlinge in der Bundesrepublik Deutschland Zuflucht gefunden haben. Es kommen trotz widrigem Wetter immer noch 2.000 bis 3.000 Zufluchtsuchende pro Tag an.

    Im Vorjahrsmonat waren es knapp 1.700. Im letzten Jahr reisten über eine Million Menschen nach Europa. Für das ganze Jahr rechnet das Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen UNHCR mit ähnlichen Flüchtlingszahlen wie im Vorjahr. Die Ankunft weiterer Hunderttausender Asylsuchender ist eine Tatsache, die sich kurzfristig kaum verringern lässt. …siehe Quelle…

  41. „Wer vom Kapitalismus nicht reden will, sollte auch von Fluchtursachen schweigen“ (Daniela Dahn) permalink
    31. Januar 2016 16:55

    Kaum einer kennt einen. Doch alle reden über sie. Sie sind anders. Nicht wie wir. Gefährlich. Und auch für Köln verantwortlich, wie man meint. Die Flüchtlinge. Aber warum flüchten Menschen überhaupt? In welchem Kontext findet die aktuelle Debatte statt? Und was verschweigen die Leitmedien uns? Zu diesen Fragen sprach Jens Wernicke mit der Schriftstellerin und Publizistin Daniela Dahn, die meint, dass das Gegenwärtige längst unhaltbar sei und daher gölte: „Solidarisches Gemeinwesen oder Barbarei“.
    Quelle: Nachdenkseiten – http://www.nachdenkseiten.de/?p=30582
    dort auch zum Nachhören.

    ——
    PS:
    Statt Flücht-linge [Steuer-fücht-linge; Feig-linge; Lehr-linge] besser Zufluchtsuchende verwenden, Flüchtlinge hat leider (schon) so einen negativen Beiklang.

  42. Einblicke in die Gegenwelt: »Projekt A« dokumentiert anarchistische Projekte in Europa permalink
    1. Februar 2016 18:25

    Projekt A ist ein Dokumentarfilm über die Idee der Anarchie und ihre konkrete Umsetzung in unterschiedlichen Projekten. An unterschiedlichen Orten in ganz Europa kommen Protagonisten einer anarchistisch inspirierten Szene zu Wort und entwerfen ein vielseitiges, wenig klischiertes Bild von Anarchie. Ausgangspunkt ist die Frage: Könnten anarchistische Ideen einen Lebensentwurf für die gesamte Gesellschaft liefern? Am 2. Februar hat Projekt A in der Berliner Volksbühne Premiere.

    Quelle: Spex – http://www.spex.de/2016/02/01/einblicke-in-die-gegenwelt-projekt-a-dokumentiert-anarchistische-projekte-in-europa/

    Projekt A
    Deutschland 2016
    Regie: Marcel Seehuber & Moritz Springer
    Premiere: 02.02. Berlin – Volksbühne
    Alle weiteren deutschlandweiten Termine finden sich hier. http://www.dropoutcinema.org/archive/movies/projekt-a/#tablepress-1_wrapper

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