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Volksaufstand der wutbürgerlichen Unanständigkeit?

9. Dezember 2014
pegidadresden

Der rassistische Bürgermob…

von Michael Klarmann

Pegida, HoGeSa, „Montags-demonstrationen“ – ein Teil des rechten Randes der gesellschaftlichen Mitte verliert Berührungsängste gegenüber der rechtsextremistischen Szene.

antibegidia

… und antifaschistische Gegenwehr.

Die Aktionen finden in verschiedenen Städten statt – zugleich wachsen auch die Gegenproteste. Am Montagabend kam es wieder zu Protesten gegen die „Islamisierung des Abendlandes“, gegen Zuwanderung und Asylbewerber. In Dresden fanden sich rund 10.000 Menschen ein, die erste Verlagerung einer solchen Demonstration in eine westdeutsche Großstadt, nämlich in die nordrhein-westfälische Landeshauptstadt Düsseldorf, blieb aber hinter den Erwartungen zurück. In Dresden protestierten zeitgleich bis zu 9.000 Menschen gegen die Islamfeinde, in Düsseldorf gingen insgesamt rund 800 bis 1.000 Menschen dagegen auf die Straße.

Lutz Bachmann, den die „Junge Freiheit“ trotz Vorstrafen und laufender Bewährung weiterhin das „Gesicht der Pegida-Demonstrationen“ nannte, hatte im Interview mit der rechten Wochenzeitung eine anzustrebende Hausnummer genannt: Er hoffe auf bis zu 10.000 Teilnehmern in Dresden am 8. Dezember unter dem Label der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Pegida). Zwar variierten die Angaben der Polizei und der Veranstalter, jedoch ist der Auflauf der Pegida an der Elbe im Gegensatz zur Vorwoche weiter angewachsen.

So hatte die „Sächsische Zeitung“ über das kriminelle oder umstrittene Vorleben Bachmanns ausführlich unter der Überschrift „Das krumme Leben des Pegida-Chefs“ berichtet: Körperverletzung, Fahren ohne Führerschein, Einbruch, Diebstahl und Betäubungsmitteldelikte sowie eine Flucht vor Antritt einer Haftstrafe nach Südafrika gehören demnach zur Bachmann-Vita.

Zudem soll Bachmann als PR-Schaffender, Foto- und Internetdienstleister geschäftliche Beziehungen zu verschiedenen Bordellen unterhalten haben. Allzu bürgerlich scheint es also nicht bei dem Mann zuzugehen, der zugleich „null Toleranz gegenüber kriminellen Zuwanderern“ fordert. Ähnliches forderten auch im Berliner Bezirk Marzahn-Hellersdorf rund 150 Anwohner und Neonazis, deren Protest sich im Besonderen gegen eine Asylunterkunft und Flüchtlinge richtete. Rund 700 Menschen demonstrierten gegen den bräunlichen bis tiefbraunen Spuk.

Erschienen waren in Düsseldorf laut Polizei nur rund 400 Menschen, die gegen die „Islamisierung des Abendlandes“ auf die Straße gingen. Damit blieb der „Spaziergang“ im Schatten des Landtags und des Fernsehturms deutlich hinter den Vorstellungen der Veranstalter und der Polizei zurück, die 1.500 bis 2.000 Menschen erwartet hatten. Deutlich wurde in Düsseldorf, dass zwar auch Vertreter des bürgerlichen Lagers erschienen waren, ein anderer Teil aber erkennbar aus Hooligans und Rechtsextremisten bestand. In Kassel demonstrierten am Montagabend rund 100 Menschen „gegen Islamisierung“.

Grenzen zwischen Bürgerlichen und Rechtsextremen schwinden

Sind die Pegida-„Spaziergänge“ und deren lokalen bis regionalen Ableger indes der anständige Bruder respektive bürgerliche und gesittete Arm der „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa)? In Einzelfällen vielleicht durchaus, im Gesamtbild jedoch verschwimmt vieles. Selbst in der Gründerstadt der Bewegung, in Dresden, soll ein HoGeSa-Aktivist dazu gehören. In Kassel nahmen Anfang Dezember NPD-Funktionäre und Neonazis an einer Versammlung von „Kassel gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Kagida) teil, der Organisator hat eine Nähe zu den HoGeSa und kündigte für den 8. Dezember ein Mitglied der AfD als Redner an.

Die Bremer Hooligan-Band „Kategorie C“ (KC), die den Soundtrack der HoGeSa-Bewegung abgeliefert hat, rief bei einem Konzert nahe Aachen am Samstag auch dazu auf, an den Pegida- bzw. Dügida-Versammlungen in Dresden und Düsseldorf teilzunehmen. Und gerade am Beispiel Düsseldorf wird deutlich, wie unscharf die Linien zwischen HoGeSa und den Pegida-Ablegern verlaufen. Hatte der Bundesverband der Alternative für Deutschland (AfD) sich nach den Kölner Ausschreitungen noch von der HoGeSa distanziert, kam es später in AfD-Kreisen zu Zerwürfnissen über die Frage nach dem Umgang mit den HoGeSa (Zwischen Nadelstreifen, Abendkleid, Hooliganismus und Islamisierung).

Aber auch die Frage, inwiefern die AfD sich zu den Pegida-Versammlungen verhalten soll, hat in der Partei zu Flügelkämpfen geführt. Der Politikwissenschaftler Alexander Häusler stellte zu Dügida zudem fest:

Eine treibende Kraft hinter der Demonstration in Düsseldorf ist ein lokaler Aktivist, der Teil der „Patriotischen Plattform“ ist, einer Gruppe des äußerst rechten Flügels der Alternative für Deutschland (AfD). Diese Gruppe erklärt, man sei „gegen die Herausbildung einer multikulturellen Gesellschaft auf deutschem Boden“. Das zeigt, dass man eigentlich nicht gegen religiösen Fanatismus, sondern gegen die längst bestehende multikulturelle Gesellschaft zu Felde ziehen will. Dieser Mitorganisator ist zudem kürzlich neben rechtsradikalen Aktivisten als Redner der „HoGeSa“-Demonstration in Hannover aufgetreten. Von einer Distanzierung zu Rechtsextremen kann also keine Rede sein.

Häusler meinte den Rechtsanwalt Alexander Heumann, der für einen „Außerparlamentarischen Untersuchungsausschuss“ verantwortlich zeichnet (Marsch auf Hamburg), welcher etwa klären will, ob und wie es in Köln zu Ausschreitungen kam, die HoGeSa zuvor von Linken und der Polizei provoziert wurden und inwiefern die Medienberichte darüber der Wahrheit entsprechen. Beim HoGeSa-Aufmarsch in Hannover trat Heumann als mäßig begabter oder mitreißender Redner vor den Islamfeinden, Hooligans und Neonazis auf (Kein „Köln 2.0“ für die „Hooligans gegen Salafisten“).

Ausländerfeindlichkeit unter dem Deckmantel der Anti-Islamisten-Proteste

Ähnlich wie bei den HoGeSa-Aktionen in Köln und Hannover mobilisierten für die Dügida nicht nur Band KC, sondern auch Gliederungen nahezu aller Parteien vom rechten, rechtsextremen und neonazistischen Rand. NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) warnte vor der „ausländerfeindlichen Hetze von Dügida“ und die „Rheinische Post“ zitiert einen Hooligan, wonach die HoGeSa-Szene die montäglichen Demonstrationen schon heimlich mit präge.

Die HoGeSa selbst haben unterdessen mitgeteilt, dass „im Februar […] die nächste Demonstration im Raum Osten stattfinden [wird]. Danach folgt der Süden im April.“ Man arbeite daran, einen Verein zu gründen und Namensrechte zu schützen. Zu einer maßgeblich durch NPD und zwei angesehenen Hooligans, die ebenso führend der NPD angehören und enge Kontakte zu KC unterhalten, organisierten Versammlung eines saarländischen HoGeSa-Abklatsches ging man indes auf Distanz. Schon während und nach der Kundgebung Ende November hatte es in Völklingen massive Verstimmungen zwischen einem Teil der Hooligans und der NPD gegeben.

Am Samstag fielen rund 70, teils bewaffnete HoGeSa-Aktivisten in Köln auf, weil sie eine spontane Gegenaktion zu einer von Kurden und Linken geprägten Demonstration durchführen wollten. Glaubt man einem Bericht des Portals „Vice“, kann man sich jene Klientel auch gut auf den Pegida-„Spaziergängen“ in Dresden vorstellen. Zumindest verbal schienen sich dort schon am 1. Dezember unter den 7.500 Demonstranten Hooligans und bürgerlich erscheinen wollende Wutbürger angeglichen zu haben. Ein Umstand, auf den die „taz“ schon im November hingewiesen hat.

„Spiegel-Online“ nannte die Teilnehmer dieser neuen montäglichen Bewegungen gegen Muslime, Asylbewerber und Migranten den „Brave[n]-Bürger-Fremdenhass“. Das TV-Magazin „Report Mainz“ wies darauf hin, dass selbst Demonstrationen und Bündnisse, die nicht aus dem rechten Lager initiiert oder gefördert würden, durch Rechtspopulisten und Rechtsextremisten okkupiert würden.

Simone Rafael von der Amadeu Antonio Stiftung warnte vor einem „aufgeladene Wutbürgertum“ und der Politologe Hajo Funke sah die Gefahr, dass von dieser Stimmung die NPD profitieren könne. Im Sog all dessen verstärken sich offenbar auch die Proteste gegen Asylsuchende und Flüchtlinge wie in der Erzgebirgsstadt Schneeberg wieder.

Der Publizist Jakob Augstein stellte indes fest: „Das sind nicht mehr die Glatzköpfe und Schläger, die in Hoyerswerda zu Beginn der Neunzigerjahre Wohnheime für Vertragsarbeiter und Flüchtlinge angegriffen haben.“ Es seien jene deutschen Bürger, die ein Reporter der „Süddeutschen Zeitung“ vor Jahren bei einer Lesung von Thilo Sarrazin antraf – fein gekleidete und geifernde Menschen aus der Mitte der Gesellschaft. Der „Blick nach Rechts“ vermutet, dass dennoch zahlreiche Neonazis von dieser Bewegung angezogen werden und darauf hoffen, eine neue „Volksbewegung“ aufbauen zu können. So feierte demnach die Splitterpartei „Die Rechte“ den Pegida-Protest in Dresden vor einer Woche als „eine der größten patriotischen Demonstrationen in der Geschichte der Bundesrepublik“ und forderte mittels eines Zitates von Joseph Goebbels: „Nun Volk steh‘ auf und Sturm brich los!“

Abzuwarten bleibt, ob hier tatsächlich eine Massenbewegung keimt, die sich auch langfristig etablieren kann. Klar ist aber nun schon, dass diese Art montäglicher Aufmärsche zwar Zulauf und große mediale Reichweite erreicht hat, aber lange noch nicht so viel Zuspruch findet, wie beispielsweise die bundesweite Protestwelle gegen die Hartz-IV-Gesetze und den Sozialabbau vor Jahren. Auch ist man nicht so stark wie die seit Jahrzehnten immer wieder aufflammenden Demonstrationen gegen Atomkraft und Castortransporte. Ebenso erntete die Friedensbewegung zeitweise viel mehr Zuspruch, beispielsweise bei ihren Protesten gegen den Nato-Doppelbeschluss in den 1980er Jahren oder gegen die Kriege im Irak, Jugoslawien und Afghanistan. Selbst die Lichterketten-Bewegung Anfang der 1990er Jahre, die sich seinerzeit gegen die Serie von fremdenfeindlichen Anschlägen richteten, war machtvoller.

Quelle: Telepolis

8 Kommentare leave one →
  1. schakalaka permalink
    9. Dezember 2014 18:20

    Von der Presse und Politik gemachter Unsinn heute, morgen Pogrome. Und diese Trottel fallen wie eh und je drauf rein. Tja, wenn man die Geschichte nicht kennt, dann ist man dazu verdammt, sie zu wiederholen.

    • Lesen hilft permalink
      10. Dezember 2014 17:32

      Es wäre schön, diese Parallele mal genauer ins Auge zu fassen und die Situationen vergleichend zu analysieren. Denn das zeigt, dass mehr dahinter steckt als das Wort „Rassismus“; es wäre ein Erklärungsansatz der Situation und der Reaktionen. Tiefgreifender und sinnvoller, und vor allem realitätsbezogener als der schlagworthafte Rassismusvorwurf.

      • Antizeitarbeiter permalink
        13. Dezember 2014 07:09

        Genau, das wäre richtig gut.
        Ich stelle mir so auch eine vernünftige und den Namen zu Recht tragende anarcho-syndikalistische Bewegung vor, die Forschung betreibt, an aktuellen Ereignissen und diese auch mit dem Bewusstsein über die Vergangenheit verknüpft.
        Dieser Stab kann Dinge erarbeiten und den Sektionen und Börsen vorschlagen, die diese dann in ihrer Propaganda als Spiegel solchen armen blinden Teufeln entgegen halten können.
        Das würde den Herrschenden den Wind aus den Segeln nehmen, wenn sie nicht mal mehr auf solche unbedeutenden Minderheiten wie Pegida oder Hogesa verweisen könnten um a) deren reaktionären Forderungen zu ihrem Wohl „nachzugeben“ oder b) wegen diesen Kleinstgruppen die Repression allgemein für alle unter diesem Vorwand zu verstärken.

        Leider aber wird die heutige anarcho-syndikalistische Bewegung von einem Politikanten-Geist getragen, der nicht dazu in der Lage ist, den Sozialismus als Kultur- und Wirtschaftsfrage zu erfassen und zu erarbeiten.
        Unsere Genossen sind zum größten Teil gefangen in einem politisch / religiösen Radikalismus, der ihre Konzentration auf wenige Punkte, die gerade hip sind, lenkt, ihnen aber den Blick für die schöpferische Notwendigkeit unserer Aufgabe versperrt. Das Resultat ist dieses Herumdümpeln und die Energieverschwendung in Meinungsmache und Tagespolitik.
        Tagespolitik, nicht so begriffen, wie es Anarcho-Syndikalisten begreifen, sondern wie es das Bürgertum begreift: Demos, Flugblätter, Aufrufe, Internetseiten – eben alles, was die Besitzverhältnisse, die Wirtschaftsweise und die Kultur unberührt lässt. Im Grunde genommen staatenloser Jakobinismus. Ich hoffe das Jahr 2015 bringt bei dem einen oder der anderen eine Erhellung, dass sie nämlich an den erstgenannten Grundlagen ansetzen müssen und dass sie in praktischen Experimenten, eigenen Betrieben und im gewerkschaftlichen Kampf die einzigen Ausbildungsstätte für eine freiheitliche Mentalität finden werden. Das Gehabe der „Szene“, die heute ja fast ausschließlich zu Mitteln und dubiosen Inhalte ihre Zuflucht sucht, die in einer funktionierenden Bewegung höchstens Beiwerk wären, muss dann selbstverständlich zurückgenommen werden, damit es ernsthafte Bestrebungen nicht stört.

  2. Jutta Ditfurth: Pegida und die Montagsmahnwachen permalink
    19. Dezember 2014 01:27

    Jutta Ditfurth: Pegida und die Montagsmahnwachen

    • Pegida & Schmodder permalink
      20. Dezember 2014 20:35

      Pegida

      & Schmodder

      Pegida: Die Interviews in voller Länge

      Immer wieder beschweren sich die Pegida-Teilnehmer, ihre Äußerungen würden manipuliert. Hier zeigen wir die Panorama Interviews in voller Länge.

  3. Geißler: Furcht vor Islam „durchaus berechtigt“ permalink
    26. Dezember 2014 12:06

    Geißler: Furcht vor Islam „durchaus berechtigt“

    Er hält es zwar für „unerträglich“, dass auch Rechtsradikale bei den Demonstrationen mitlaufen und eventuell auch dazu gehören. Pegida sei aber „keine Gefahr für unsere Gesellschaft“, sagte er der Passauer Neuen Presse. Die Menschen demonstrierten nicht gegen den Islam, sondern gegen dessen Missbrauch und gegen die unmenschlichen Verbrechen, die im Namen des Islam verübt würden. Die Furcht der Demonstranten sei „durchaus berechtigt“.

    http://www.pro-medienmagazin.de/politik/detailansicht/aktuell/geissler-furcht-vor-islam-berechtigt-90528

  4. #Schneegida – Twittertrend macht sich über #Pegida lustig permalink
    30. Dezember 2014 12:07

    #Schneegida – Twittertrend macht sich über #Pegida lustig

    Hier ein Best of:

    Ich bin gegen die Eislamisierung unserer Städte!

    Dafür bin ich 89 nicht Schlitten gefahren!

    “Ich habe ja nichts gegen Schnee, aber er soll halt nicht hier liegen.”

    Einige meiner besten Freunde sind Schneemänner. Aber die haben einfach nicht unsere Arbeitsmoral.

    Wenn das so weitergeht, müssen wir in 20 Jahren unsere Kinder in Iglu-Schulen schicken!

    Schnee nimmt unseren Sommerreifen die Arbeit weg

    “Die meisten Schneeglätteunfälle geschehen bei Schnee! Das wird man wohl noch sagen dürfen!”

    “Ich habe nichts gegen Schnee, solang er sich an unser Klima anpasst und Regen ist.”

    Ich hasse Schnee! Und ich sage das auch in jede von den verlogenen Medien in meine Richtung gehaltene Kamera. Weiße Scheiße.

    Der Schnee, der vor der globalen Erwärmung flüchtet, kann gern herkommen. Aber nicht der andere Schnee, der uns nur ausnutzt.

    War ja zu erwarten: #Schneegida in der Systempresse.

    Viele meiner besten Freunde sind Schneemänner. Die leben gut integriert seit Jahren hier. Aber irgendwann ist auch mal Schluss.

    Immer mehr Kirchen werden dem eisigen Griff der weißen Flut überlassen. Die Polizei schaut tatenlos zu.

    Dahinter steckt doch ein Schneeballsystem!

    Die #schneegida Bewegung ist ja vor allem hier im Norden durch eine diffuse Angst geprägt. Das muss man ernst nehmen.

    es schneit doch gar nicht, #luegenpresse !

    Gelber Schnee muss unverzüglich abgeschoben werden!!!

    Am Schlimmsten am Schnee finde ich ja, dass sich die Frauen da immer so dick verhüllen müssen.

    Am Anfang sind’s nur ein paar Flocken. Das geht ja noch. Aber irgendwann erkennst du dein eigenes Land nicht mehr wieder!

    Dieser Schnee ist ja meistens schön Weiß, aber manchmal ist auch Gelber dabei, das wird man wohl noch sagen dürfen!

    Der Schneefall zeigt, wie wichtig eine starke EU – Aussengrenze nach oben hin ist.

    Ich habe nichts gegen Schnee in seinen Heimatländern. Aber die deutsche Leitkultur ist nun einmal Regen!

    Unverfroren, wie Schnee die deutschen Straßensysteme belastet!

    RTL-Reporter verkleidet sich als Schneemann!

    Das wird man doch wohl noch streuen dürfen!?

    Wie viel Schnee wirklich liegt, erfahren wir nie aus der Lügenpresse!

    Die ersten Mitbürger wurden bereits von Schneebällen getroffen. Wehret den Anfängen!

    “Wer betrügt, der fliegt!” Recht hat er, der Schneehofer.

    Ich bin nicht schneefeindlich, aber die in der Arktis lassen unseren Regen auch nicht rein.

    “Nicht jede Schneeflocke ist kriminell. Aber treten sie in Massen auf, liest und hört man doch überall vom Wintereinbruch.”

    Wieviel Schnee kommt denn da noch, bevor man beginnt ihn (ab)zu schieben?

    https://blasphemieblog2.wordpress.com/2014/12/29/schneegida-twittertrend-macht-sich-uber-pegida-lustig/#more-69108

  5. Der Extremismus der Mitte - Mitte der Gesellschaft und Nazi sein. permalink
    6. Januar 2015 17:14

    Der Extremismus der Mitte

    Immer wieder wird von Verteidigern der antiislamischen und fremdenfeindlichen PEGIDA-Bewegung vorgebracht, die Demonstranten seien in ihrer Mehrzahl „keine Nazis“, sondern „ganz normale Leute“, die der „Mitte der Gesellschaft“ entstammten. Als könnte man nicht der Mitte der Gesellschaft entstammen und Nazi sein! Von Götz Eisenberg.

    „Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch.“ (Bertolt Brecht)

    Die Menschen, die unter dem Banner von PEGIDA demonstrieren, begreifen sich selbst als Mitte der Gesellschaft. „Sie würden sich nie selbst als rechtsextrem bezeichnen“, sagt Oliver Decker, Rechtsextremismus-Forscher an der Universität Leipzig und Mitautor der „Mitte-Studien“, „sie haben aber extrem rechte Gedanken.“ Das Gros der PEGIDA-Demonstranten, sagt Decker weiter, entstamme dem Kleinbürgertum, das – wie wir wissen – auch die Massenbasis des Nationalsozialismus bildete. Sie gehören zu den „Stillen im Lande“, die allenfalls am Stammtisch laut werden, wenn sie unter sich sind. Dort schwadronieren sie herum, schimpfen auf Obdachlose, Langzeitarbeitslose, Asylsuchende und dieses ganze Politiker-Pack, das durch und durch korrupt ist und nichts tut.
    (…)

    Quelle: Nachdenkseiten – http://www.nachdenkseiten.de/?p=24465

    —-
    Die Studien und Gutachten der FES

    Regelmäßig werden im Rahmen des Projekts“Gegen Rechtsextremismus“, aber auch in anderen Arbeitsbereichen der Friedrich-Ebert-Stiftung Studien und Gutachten zu Aspekten des Themas Rechtsextremismus veröffentlicht.

    http://www.fes-gegen-rechtsextremismus.de/inhalte/studien_Gutachten.php

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