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Schwarz-Roter Ticker (192) [5 Meldungen]

8. Dezember 2014

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Streik bei Amazon

Die Gewerkschaft Verdi hat die Beschäftigten des Online-Versandhändlers Amazon abermals zum Streik aufgerufen. Nach Angaben der Dienstleistungsgewerkschaft begann der Arbeitskampf in den Verteilzentren im hessischen Bad Hersfeld bereits mit der Nachtschicht in der Nacht zum Montag. Verdi wolle damit „den Druck auf Amazon im Weihnachtsgeschäft“ erhöhen. Der Versandhändler könne mit dem Arbeitskampf „empfindlich“ getroffen werden, erklärte die Gewerkschaft. Amazon wirbt derzeit mit Rabattangeboten anlässlich der sogenannten Cyber Monday Woche. Dadurch seien Auftragsvolumen und Arbeitsdruck noch einmal „deutlich angestiegen“, erklärte Verdi. Solange der Konzern aber den Beschäftigten „Respekt und Schutz durch Tarifverträge“ verweigere, werde auch der Druck aufrecht erhalten, erklärte Vorstandsmitglied Stefanie Nutzenberger. Verdi will für die Amazon-Beschäftigten Tarifverträge nach den Konditionen des Einzel- und Versandhandels durchsetzen. Amazon lehnt das ab. Das Unternehmen nimmt die Vereinbarungen der Logistikbranche als Maßstab, in der weniger bezahlt wird. Amazon beschäftigt an bundesweit neun Standorten mehr als 9000 Mitarbeiter. (FAZ)

3000 auf Demonstration gegen Asylpolitik und PKK-Verbot

An die 3000 Menschen haben am letzten Samstag in Köln gegen die bundesdeutsche und europäische Asylpolitik sowie für die Aufhebung des PKK-Verbots demonstriert. Unter dem Motto „Grenzen überwinden! PKK-Verbot aufheben!“ hatte ein breites Bündnis antirassistischer, kurdischer und weiterer linker Gruppen zum Protest gegen die am kommenden Wochenende stattfindende Innenministerkonferenz (IMK) aufgerufen. Zur Großdemonstration kommentiert Bündnissprecherin Anna Kiefer: „Mit unserer Demonstration haben wir deutlich gemacht: die Asylpolitik der EU macht Europas Außengrenzen zu Festungen. Die Innenminister der BRD treiben diese Politik maßgeblich voran. Mit der erneuten Verschärfung der Asyl- und Aufenthaltsgesetze sollen noch mehr Menschen abgeschoben werden.“ Bündnissprecher Siyar Kulu ergänzt: „Der Terror des Islamischen Staats zwingt Millionen Menschen zur Flucht. Kurdinnen und Kurden sind in Deutschland dem Verbot der PKK ausgesetzt. Das PKK-Verbot bedeutet Kriminalsierung der kurdischen AktivistInnen und schwächt jene, die in Nordsyrien am stärksten Widerstand gegen den IS leisten. Wir fordern daher endlich die Aufhebung des PKK-Verbots.“ Im Vorfeld der Veranstaltung wurde der Demonstrationszug durch die Innenstadt von der Polizei verboten. Erst ein Urteil des Verwaltungsgerichts führte zur Aufhebung der Auflagen und des Verbots. (PM NoIMK-Bündnis)

Novemberrückblick des Anarchistischen Radio Berlin

Das Anarchistische Radio Berlin informiert: Seit dem 6.12.2014 ist der neue Libertäre Podcast mit dem Novemberrückblick 2014 online: unser ernster und satirischer Blick auf die Geschehnisse des Vormonats. Mit einem Interview zur praktischen Selbstverwaltung in Rojava, einem Bericht zur A-Messe in Sao Paulo, dem Widerstand gegen Olympia in Berlin, Wo herrscht Anarchie u.v.m. Der aktuelle Podcast hat daher eine Länge von 60 Minuten, vollgepackt mit spannenden Beiträgen und Interviews. Hört mal rein und schickt uns Feedback. Zu den Themen im aktuellen Podcast gehören:

* Nolympia in Berlin: Sportlicher Widerstand gegen Prestigeprojekte
* Aktivismus und Repression: Jake Conroy im Interview
* Gesellschaftliche Selbstverwaltung in der Praxis: Ein Interview über den demokratischen Konföderalismus in Rojava
* Wo herrscht Anarchie
* Kultur: Ein Bericht über die anarchistische Buchmesse in Sao Paulo, Brasilien
* Linktipp: die Online-Edition der Erich-Mühsam-Tagebücher

Die Sendung kann hier als mp3 gehört werden

Dresden: Prozeßbeginn gegen Antifaschisten Tim

In Dresden beginnt am Montag der Berufungsprozess gegen den Antifaschisten Tim. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, bei den Protesten gegen einen Naziaufmarsch in der Elbestadt im Februar 2011 mit Megafon mit den Worten »Kommt nach vorne!« angeblich dazu aufgerufen zu haben, eine Polizeisperre zu durchbrechen. Obwohl die Behörden praktisch keine Beweise vorlegen konnten, war Tim Anfang 2013 zu einer Haftstrafe von einem Jahr und 10 Monaten ohne Bewährung verurteilt worden. Kein Zeuge konnte ihn identifizieren, ein Anwohner der vor Gericht aussagte, verneinte sogar, dass Tim einer der vermeintlichen Anführer gewesen sei. Tim hatte gegen das urteil Berufung eingelegt. Am Landgericht Dresden beginnt nun der neue Prozess. Der 38-Jährige, der Angestellter der Linkspartei in Berlin war, war der erste Blockierer vom 19. Februar 2011, der vor Gericht stand. (Neues Deutschland)

Angeblicher Nazi-Aussteiger

Der ehemalige DVU-Vize Ingmar Knop steigt aus der rechtsextremen Szene aus. Das berichtet die Wochenzeitung „Die Zeit“ in ihrer aktuellen Ausgabe. „Ich habe mich lange belogen“, erklärte Knop.Knop war DVU-Landesvorsitzender in Sachsen-Anhalt und 2006 Spitzenkandidat bei der  dortigen Landtagswahl. Nach dem Rückzug des Parteigründers Gerhard Frey war er 2009/2010 stellvertretender Vorsitzender der DVU und mitverantwortlich für deren Fusion mit der NPD. Zeitweise saß er dort im Bundesvorstand, daneben ist er Autor für zahlreiche rechtsextreme Blätter und seit Jahren einer der bekanntesten Szeneanwälte. Er vertrat sowohl rechtsextreme Gewalttäter als auch DVU und NPD. Ausschlaggebend für seinen Eintritt in die Szene 2004 sei der Glaube gewesen, dort werde die „deutsche Kultur“ hochgehalten und verteidigt. Im Laufe der Jahre aber sei ihm immer klarer geworden, „fast keiner dort hat eine Ahnung, was das eigentlich ist“. Sein Fazit nach einem Jahrzehnt: „Die Kulturdichte ist nirgends geringer als bei DVU oder NPD.“ (Tagesspiegel)

18 Kommentare leave one →
  1. .Oligarchie und Staatszerfall Ein kurzer Blick auf Ursachen und weitere Entfaltung des Ukraine-Konflikts permalink
    8. Dezember 2014 10:12

    Streifzüge 62/2014 – 05 Dez 2014

    von Tomasz Konicz

    Winter is coming – und in der Ukraine wird er ungeachtet aller konkreten Witterungsbedingungen sehr hart ausfallen. Zwar ließ der scheidende EU-Kommissionspräsident Barrosso Ende Oktober anlässlich der vorläufigen Einigung zwischen der Ukraine und Russland über künftige Gaslieferungen verlauten, dass nun „niemand in Europa mehr frieren“ müsse, doch die Realität zwischen Lviv und Lugansk wird sich kaum dieser Beschwörungsformel fügen.
    weiter… http://www.streifzuege.org/2014/oligarchie-und-staatszerfall

    Inhaltsverzeichnis Streifzüge 62 Winter 2014
    http://www.streifzuege.org/inhaltsverzeichnis-streifzuege-62-winter-2014

  2. 8. Dezember 2014 13:47

    Der Streik bei AMAZON

    11. Dezember 2014
    19:00 bis 22:00
    FAU-Lokal “V6″, Volmerswerther Straße 6, 40221 Düsseldorf

    Es kommt jmd. aus der Streikleitung von Amazon Rheinberg. Neben einem Rückblick auf die Ursachen und die Entwicklung des Konfliktes soll es vor allem um einen Ausblick auf die kommenden Eskalationsstufen gehen und die Frage wie die Arbeiter*innen von außen unterstütz werden können!

    Der Eintritt ist, wie bei allen Veranstaltungen im V6: frei

    Wegbeschreibung

    S-Bahn:
    S8/S11/S28 bis Völklinger Straße (Ausgang Volmerswerther Str.)
    Straßenbahn:
    704/709 bis Völklinger Straße S
    Bus:
    726/B09/N8 bis Völklinger Straße S
    oder
    Straßenbahn: 708/719 bis Bilker Kirche
    von da zu Fuß in die Martinstraße, rechts halten und auf die Volmermerswerther Straße

  3. Die geheime US-Regierung: Wählen ist nutzlos. permalink
    8. Dezember 2014 18:19

    Die geheime Regierung Amerikas. Was lange als Verschwörungstheorie galt, ist nun Gegenstand wissenschaftlicher Arbeiten: die Schattenregierung der USA.
    Wählt so viel ihr wollt – ändern wird es nichts

    Nachdem eine Studie der renommierten Princeton Universität bereits zu dem Schluss gelangt war, dass die USA keine Demokratie mehr sind, http://www.sein.de/news/2014/mai/princeton-universitaet-usa-sind-keine-demokratie-mehr.html
    kommt eine Arbeit des Politikwissenschaftlers Michael Glennon von der Tufts University nun auch zu dem Ergebnis: Die Regierung der USA ist überhaupt nicht die Regierung der USA. Zumindest nicht, was Fragen der nationalen Sicherheit angeht.

    Vielmehr würden die wirklichen Entscheidungen in diesem Bereich laut der Schrift „National Security and Double Government“ http://harvardnsj.org/wp-content/uploads/2014/01/Glennon-Final.pdf von einer Schattenregierung getroffen, welche dem „Blick der Öffentlichkeit und den Begrenzungen der Verfassung“ entzogen sei. Sie bestehe aus den leitenden Persönlichkeiten des Militärs, der Geheimdienste und aus den Beratern der Regierung.

    Diese Schattenregierung sei aber keine geplante, böswillige Verschwörung sondern eine aufgrund der politischen Struktur historisch gewachsene Machtübernahme durch bestimmte Eliten.

    Politiker seien heute nurmehr…
    Quelle: http://www.sein.de/news/2014/oktober/die-geheime-us-regierung-waehlen-ist-nutzlos.html

  4. Von Opfertätern und Täteropfern - Tote auf dem Amt permalink
    8. Dezember 2014 18:21

    Von Opfertätern und Täteropfern

    In Rothenburg wurde vor wenigen Tagen ein externer Mitarbeiter des Jobcenters von einem “Kunden” durch eine Messerattacke getötet. Es ist der jüngste, aber nicht der erste Fall dieser Art. Politiker und Presse zeigen wie immer kein Interesse daran, über die Pathologisierung des Täters hinaus, nach (kollektiven, politischen) Ursachen solcher Tragödien zu suchen. http://www.fr-online.de/panorama/gutachter-erstochen-tod-im-jobcenter,1472782,29231620.html Wie Selbstmord ist Mord an Vertretern des “Systems” eine äußerste Konsequenz aus einer Situation unerträglichen emotionalen Drucks durch Hartz IV. Die ganze Gesellschaft sollte in höchstem Maße alarmiert sein – und scheint doch wieder allenfalls die Konsequenz ziehen zu wollen, die Sicherheitsvorkehrungen zu verschärfen. (Ellen Vaudlet)

    Da ist kein Erschrecken mehr, keine Fassungslosigkeit, kein Entsetzen. Diese Emotionen sind weg. Sie sind einem…
    http://hinter-den-schlagzeilen.de/2014/12/08/von-opfertaetern-und-taeteropfern/#more-18650

  5. Italy: Capital Mafia: fascists, politicians, cooperatives and the Roman mob - lib.com permalink
    8. Dezember 2014 18:24

    An excellent in-depth analysis on recent revelations in Italy about the connections in Rome between the Mafia, the far-right and local politicians, both left and right-wing.

    There are many ways to begin the story of the 37 people arrested and the related police seizures which took place in Rome on 2 December. You can begin from the right, from the left, from the extreme poverty of the refugees seeking shelter from the wars and other humanitarian crises in Africa and the Middle East, or from the incredible wealth of the entrepreneurial class in Rome. You can start from the recent attacks instigated by the far-right against the centres for asylum seekers, or from the demonstrations by a larger grouping of the Roman right-wing which have descended on the city’s squares to protest the degradation of the suburbs, or you can even begin from a novel, Romanzo Criminale by Giancarlo De Cataldo, in which one of the protagonists of these events is appropriately called the “Black”. Perhaps more simply, you can begin with the main characters.

    (…)
    Source: http://libcom.org/blog/capital-mafia-fascists-politicians-cooperatives-roman-mob-05122014

  6. [8.12.2014] Streik bei Amazon! // Bewegung in den USA: Fast Food Worker für 15 Dollar Mindestlohn permalink
    8. Dezember 2014 18:28

    “ver.di hat die Beschäftigten des Versandhandelskonzerns Amazon erneut zum Streik aufgerufen. In Bad Hersfeld begann die Arbeitsniederlegung mit Beginn der Nachtschicht um 0:00 Uhr. In der Auseinandersetzung um einen Tarifvertrag setzt ver.di darauf, den Druck auf Amazon wie schon im vergangenen Jahr im Weihnachtsgeschäft zu erhöhen. Mit den Weihnachtsangeboten, die Amazon in dieser Woche unter dem Motto „Cyber Monday“ präsentiert, sind Auftragsvolumen und Arbeitsdruck noch einmal deutlich angestiegen…” ver.di-Pressemitteilung vom 8. Dezember 2014 und die Solidaritäts-Aktion für die Streikenden bei Amazon: AufKLEBER http://www.labournet.de/branchen/dienstleistungen/handel/handel-amazon/solidaritaets-aktion-fuer-die-streikenden-bei-amazon-aufkleber-retourenschein/?cat=8158 Retourenschein, wir erinnern natürlich auch an die Postkartenaktion „Solidarität mit den Streikenden bei Amazon!“

    http://www.labournet.de/?p=69571

    ————————————————————-

    Bewegung in den USA: Fast Food Worker für 15 Dollar Mindestlohn

    Auch den Fast Food Beschäftigten fehlt, wie den Opfern des Polizeiterrors, die Luft zum atmen – das ist Tenor und Überschrift des Berichtes “Low Wage Workers: “We Can’t Breathe”” von Richard Long am 05. Dezember 2014 bei Our Future, worin es einen Überblick über die Aktionen quer durchs Land gibt – und auch eine erste Bilanz darüber gezogen wird, was bereits bewirkt wurde und wer diese Bewegung inzwischen unterstützt. Siehe weitere Berichte http://www.labournet.de/?p=71085 ,
    worin nicht nur ein weitgehend vollständiger Überblick über die Orte des Kampftages gegeben wird, sondern auch die Entwicklung vom ersten New Yorker Protesttag zur heutigen Bewegung nachgezeichnet – samt ihrer Auswirkungen auf andere Branchen…

  7. Ausserordentlicher IAA-Kongress permalink
    10. Dezember 2014 09:13

    Die IAA hat vom 6.-7. Dezember in Porto (Portugal) einen ausserordentlichen Kongress durchgeführt. Wie immer berichten sie in ihren offiziellen Stellungnahmen nichts relevantes sondern reden um den heißen Brei herum. Zumindest sah sich die Generalsekretärin aber diesmal gezwungen anzumerken, das es zu hitzigen Auseinandersetzungen kam. Der Grund dafür wird nicht genannt. Der Ausschluss/die Suspendierung der FAU wird aber sicherlich darunter sein. Hier der offizielle Bericht von der IAA-Schrottpage:

    On December 6-7, 2014, an Extraordinary Congress of the IWA took place in Porto, Portugal. On the Agenda were unfinished items of business from the XXV Congress of 2013, plus new motions and initiatives. 80 delegates and observers from 13 Sections and one Friend organization took part.

    Emotions ran high throughout the Congress. Again some outstanding matters need to go to the next Congress in 2016. A number of new iniatives were passed, including the creation of a media group, a historical project and the go-ahead for broad centenary celebrations in 2022.

    We welcome the OLS from Sweden as new Friends of the IWA. We were all pleased to hear about their work and success in a few work conflicts and look forward to fruitful cooperation in the future.

    In addition to the Congress, an open meeting was held on Saturday night. The STSI of Madrid, SOV from Porto, OLS, SolFed, ZSP, CNT-AIT France and ASI spoke about different work conflicts and struggles in their countries. Unfortunately time ran out before everybody could speak. Nevertheless, it was very interesting and uplifting to listen to, reinforcing our mutual struggles, goals and tactics and increasing solidarity and morale.

    We thank the comrades of AIT-SP for organizing the event and for excellent prepartion of the Congress!

    We hope that in the upcoming year our new initiatives will start to develop and the Sections will continue to fight their local struggles and improve international coordination.

    We also thank all the organizations which sent solidarity greetings to the Congress.

    General Secretary,
    IWA

  8. Isselbloa permalink
    10. Dezember 2014 09:42

    Was für ein inhaltsleeres Gebläh auf der IAA-Website! Ein klarer Fall für den Bullshit-omaten. Die Suspendierung der FAU wurde (haben mir zumindest britische Genossen so erzählt) angenickt und um weitere zwei Jahre verlängert. Und zwar mit den Stimmen, die nicht einmal 10% der IAA-Mitglieder repräsentierem und teilweise weniger Mitglieder haben als ihr Organisationsname Buchstaben. Also z.B. ZSP, KRAS, NSF, PA, ASI, COB Dagegen votiert haben wohl CNT-E, FORA, USI. Würde mich nicht wundern, wenn der nächste Sonderkongress der IAA in zwei Jahren auch der letzte ist, bei dem noch eine Organisation vertreten ist, die mehr als 100 Mitglieder hat. Traurig aber wahr.

  9. Vincent permalink
    10. Dezember 2014 20:11

    IWA will crush everyone who is an enemy of it. Word!

    • devolution permalink
      11. Dezember 2014 15:41

      Ok, but the remaining 100 people are far to less to maintain mankind…

    • djugashvili permalink
      11. Dezember 2014 17:27

      so you think that every critical voice is an enemy? why u. call yerself anarchist then? 😀

  10. Urban Poverty in America Made Me Question Everything / the gravest mistake of the left is not articulating a viable vision of socialism permalink
    11. Dezember 2014 10:12


    Urban Poverty in America Made Me Question Everything – Chris Hedges on Reality Asserts Itself pt1
    Pt 1 of 7. Launching a new show „Reality Asserts Itself“, Paul Jay interviews author, journalist and activist Chris Hedges about the formative experiences that shaped his world view

    http://therealnews.com/t2/index.php?option=com_content&task=view&id=31&Itemid=74&jumival=10441

    „America is a Tinderbox“ – Chris Hedges on Reality Asserts Itself pt4

    Pt 4 of 7. On Reality Asserts Itself, Paul Jay asks Chris Hedges if the American Left bears responsibility for the weakness of the mass movement; Hedges says the gravest mistake of the left is not articulating a viable vision of socialism

    Source: The Real News – http://therealnews.com/t2/index.php?option=com_content&task=view&id=31&Itemid=74&jumival=10461

  11. Stabile Wertegemeinschaft? permalink
    11. Dezember 2014 11:44

    Paul Schreyer, Quelle: Telepolis, 11.12.2014 – http://www.heise.de/tp/druck/mb/artikel/43/43588/1.html

    War das CIA-Folterprogramm wirklich ein Misserfolg? Der aktuelle US-Senatsbericht legt das nahe, doch einiges spricht dagegen. Auch zu 9/11 stellen sich Fragen

  12. Ähm ähm ähm ähm ähm ähm ähm ähm permalink
    11. Dezember 2014 23:51

  13. Länderliste als „dringliche Maßnahme“ permalink
    13. Dezember 2014 13:43

    Länderliste als „dringliche Maßnahme“

    Der US-Auslandsgeheimdienst CIA ist laut dem Senatsbericht mit den geheimen, nach den Enthüllungen vor ein paar Jahren heftig umstrittenen Gefängnissen im Ausland ohne Erlaubnis vorgeprescht. Bereits drei Tage nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 wurde streng geheim eine Liste mit möglichen Orten außerhalb der USA für die „Black Sites“ erstellt.

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    Die Erstellung der Liste sei vom Chef der CIA-Anti-Terror-Abteilung als „dringliche Maßnahme“ definiert worden. Erst drei Tage später erhielt die CIA überhaupt die Befugnisse, Terrorverdächtige zu fassen und festzuhalten – als Teil eines mit der höchsten Geheimhaltungsstufe unterzeichneten Dekrets von US-Präsident George W. Bush. Mit diesem Dekret des Präsidenten habe die CIA, wie die „Washington Post“ schreibt, die Erlaubnis für den ersten schicksalhaften Schritt erhalten, Geheimgefängnisse im Ausland zu errichten.

    CIA-Gefängnis APA/AP

    In dieser Anlage in Rumänien befand sich das CIA-Geheimgefängnis, in dem der Drahtzieher der 9/11-Anschläge, Chalid Scheich Mohammed, verhört wurde

    Trotz einiger geschwärzter Passagen gibt der Senatsbericht einen detaillierten Einblick darin, wie die CIA unter Bush ein weltweites System dieser „Black Sites“ aufbaute. Die Liste inkludiert Länder wie Afghanistan, Thailand, Polen, Rumänien und Litauen. Die Länder, in denen die Geheimgefängnisse errichtet wurden, erhielten Millionenzahlungen aus Washington. Wo genau sich die „Black Sites“ befanden, verheimlichte die CIA geschickt vor den US-Botschaftern in den betroffenen Ländern, Kongressmitgliedern und sogar dem Präsidenten, heißt es weiter.

    Von Schlägen bis zu „Waterboarding“

    In den Geheimgefängnissen wurden mutmaßliche Al-Kaida-Mitglieder ohne richterlichen Beschluss festgehalten und mit brutalen Methoden verhört. Schläge, tagelanger Schlafentzug, das Überdehnen von Körperteilen, sexualisierte Gewalt, das Einführen medizinischer Geräte zur „rektalen Ernährung“, Scheinhinrichtungen und das berüchtigte „Waterboarding“ (Simulation von Ertrinken) waren einige der „Verhörpraktiken“ in den Geheimgefängnissen der CIA.

    Damit begann auch die Spirale von Folter und Gewalt, die der Senatsbericht der CIA ankreidet. Die brutalen Mittel, die die CIA in den Geheimgefängnissen einsetzte, seien der Beginn des Falles der CIA in dunkle Zeiten gewesen, wie die „Washington Post“ sinngemäß schreibt. Das habe weitreichende Auswirkungen auf den US-Auslandsgeheimdienst und den unter Bush ausgerufenen „Krieg gegen den Terror“ gehabt, die noch heute spürbar seien.

    Polen: US-Geheimdienste suchten ruhigen Ort

    Der ehemalige polnische Präsident Aleksander Kwasniewski gab am Mittwoch zu, US-Sicherheitsdiensten geheime Verhöre in Polen ermöglicht zu haben. „Es gab eine Zusammenarbeit der Sicherheitsdienste, aber keine Zustimmung zu Folter“, sagte er. Die US-Dienste hätten sich an Polen gewandt, „um einen ruhigen Ort zu finden, um Informationen zu erlangen“, sagte er über Verhöre von Terrorverdächtigen auf polnischem Boden 2002 und 2003. Warschau habe einen ehemaligen Stützpunkt in Masuren zur Verfügung gestellt. „Wir hatten Bedenken, aber nicht, dass die Amerikaner das Recht in diesem Maße brechen könnten“, sagte er dem Sender TOK FM.

    CIA lagerte Folter an Psychologen aus

    Die CIA hatte laut dem Senatsbericht einen Großteil der Folterverhöre an zwei ehemalige Psychologen der US-Luftwaffe ausgelagert. Die zwei Psychologen mit den Decknamen „Swigert“ und „Dunbar“ hatten keinerlei Erfahrung mit Verhören und Anti-Terror-Maßnahmen. Laut dem Senatsbericht empfahlen sie allerdings für Terrorverdächtige „Waterboarding“, Schläge ins Gesicht und vorgetäuschte Hinrichtungen, um Gefangene gefügig zu machen und Informationen zu erhalten.

    80 Prozent der „Verhöre“ ausgelagert

    Laut dem Bericht waren die Informationen allerdings nichts wert bzw. nutzlos und führten zu keinen Verhaftungen oder der Vereitelung weiterer Anschläge. „Swigert“ und „Dunbar“ wurden von einer nicht näher genannten Geheimdienstquelle als James Mitchell und Bruce Jessen identifiziert. Die CIA lagerte rund 80 Prozent ihres Verhör- und Folterprogramms an die Firma der beiden, Mitchell Jessen und Associates in Spokane im Bundesstaat Washington, aus.

    Insgesamt zahlte die CIA von 2005 bis zur Beendigung des Vertrages 2009 rund 80 Millionen Dollar. Der US-Auslandsgeheimdienst bezahlte laut dem Bericht, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtete, auch eine Million Dollar, um die Firma und ihre Angestellten vor jedweder rechtlichen Haftung zu schützen.

    Qualifikation fehlte gänzlich

    Der Senatsbericht zog nun die Qualifikation der Psychologen infrage und beschuldigte sie, als Architekten des Systems das Berufsethos verletzt zu haben. Laut dem Senatsbericht hatten die beiden weder Erfahrung noch Ahnung als Verhörspezialisten noch hatten sie Fachwissen über die Terrororganisation Al-Kaida noch Wissen über Anti-Terror-Maßnahmen. Auch fehlte den beiden laut dem Bericht jedweder relevante kulturelle oder sprachliche Hintergrund für das Verhören der Gefangenen.

    Den Psychologen wird vorgeworfen, unverhältnismäßige Folter bzw. mehrmaliges Foltern hintereinander angeordnet zu haben. Der Chef der CIA-Verhörabteilung sei so angewidert gewesen, dass er nicht mehr mit dem Verhörprogramm in Verbindung gebracht werden wollte, und habe das per E-Mail auch Kollegen mitgeteilt, zitierte Reuters aus dem Senatsbericht. Mitchell gab sich nach der Veröffentlichung des Berichts wortkarg. Er könne weder bestätigen noch dementieren, dass er für die CIA gearbeitet habe, so Mitchell in einem Telefonat mit Reuters.

    Folterer durften sich selbst evaluieren

    Auch weitere Versäumnisse des Verhörprogramms listet der Bericht auf. So war es „Swigert“ und „Dunbar“ erlaubt, sich selbst zu evaluieren. Sie gaben sich gute Noten. „Die Auftragnehmer lieferten auch die offizielle Bewertung, ob es der psychische Zustand eines Gefangenen erlaubt, weitere spezielle Verhörtechniken anzuwenden, auch für Gefangene, die sie selbst verhörten“, so die demokratische Senatorin und Vorsitzende des Geheimdienstausschusses im US-Senat, Dianne Feinstein. Die innere Kontrolle fehlte somit völlig.

    Bei ihrer Methode, an Informationen von Gefangenen zu kommen, griffen „Dunbar“ und „Swigert“ auf ihre Erfahrung mit einem Programm aus der Ära des Kalten Krieges zurück, wie Reuters weiter berichtete. US-Piloten wurde gelehrt, wie sie im Fall einer Gefangennahme mit brutalen Verhörmethoden umzugehen hatten. Die beide Piloten drehten das Programm mehr oder weniger einfach um.

    Links: >>>>>> http://orf.at/stories/2257366/2257357

    „Washington Post“-Artikel
    Bericht des Geheimdienstausschusses des US-Senats (PDF)
    Geheimdienstausschuss des US-Senats
    CIA
    US-Justizministerium
    Polnische Regierung

  14. Die "schwarze Psychologie" der CIA permalink
    13. Dezember 2014 14:13

    Die „schwarze Psychologie“ der CIA

    Die CIA-Folterpsychologen haben sich an Tierversuchen mit Einsatz von Elektroschocks der kognitiven Verhaltensforschung der späten 60er Jahre orientiert.

    Die im CIA-Bericht des US-Senats aufgezählten Folterpraktiken wurden weder von der CIA noch in den USA erfunden. Wie aus dem Senatsbericht hervorgeht, stammen sie vielmehr von erklärten Feinden der USA. Jene beiden Psychologen, deren Firma dieses millionenschwere Programm „verschärfter Verhörmethoden“ für die CIA betrieb, hatten ihren Katolog der Grausamkeiten nämlich anhand von Methoden der Gestapo und stalinistischer Regime zusammengestellt. Davor hatten James Mitchell und Bruce Jessen nämlich jahrelang für das SERE-Programm des US-Verteidigungsministeriums gearbeitet.

    Jessen und Mitchell hatten das SERE-Überlebenstraining für US-Kriegsgefangene sozusagen umgedreht und daraus ein mit Elementen der kognitiven Verhaltensforschung pseudowissenschaftlich verbrämtes Folterprogramm konstruiert. Laut einem bereits 2010 veröffentlichten Erlass des Generalinspektors für die US-Militärgeheimdienste war ein solcher Ansatz, aus dem Überlebenstraining mittels „schwarzer Psychologie“ neue, „verschärfte Verhörmethoden“ abzuleiten, bereits im Juni 2009 bei den US-Streitkräften generell verboten worden.
    „Erlernte Hilflosigkeit“

    Ziel des mit insgesamt 81 Millionen Dollar dotierten Programms war erklärtermaßen, einen Zustand der „erlernten Hilflosigkeit“ bei den Gefolterten herbeizuführen. Dieser Begriff, der sich siebenmal im Text des Senatsberichts findet, stammt aus der kognitiven Verhaltensforschung der späten 60er Jahre. Er bezeichnet einen für das Krankheitsbild der Depression charakteristischen Zustand völliger Passivität.

    WEITER http://fm4.orf.at/stories/1750651

  15. Esther Bejerano 90 Jahre jung! Herzlichen Glückwunsch! permalink
    15. Dezember 2014 11:04


    Song by Hirsch Glick: (1922 Vilna, Lithuania – 1944 Estonia) was a Jewish poet and partisan.

    Esther Bejarano geb. Loewy (* 15. Dezember 1924 in Saarlouis) ist eine deutsch-jüdische Überlebende des Vernichtungslagers Auschwitz

    http://de.wikipedia.org/wiki/Esther_Bejarano

    Literatur:
    > Esther Bejarano: „Erinnerungen: vom Mädchenorchester in Auschwitz zur Rap-Band gegen Rechts“ Laika Verlag, Hamburg 2013 ISBN: 978-3-944233-04-8
    > Thomas Gonschior, Christa Spannbauer: Mut zum Leben. Die Botschaft der Überlebenden von Auschwitz. Europa Verlag, Berlin u. a. 2014, ISBN 978-3-944305-57-8.

    Film:
    > Mut zum Leben – Die Botschaft der Überlebenden von Auschwitz. 2013, Autoren: Christa Spannbauer und Thomas Gonschior


    ethecon Konzert 2013: Bejarano & Microphone Mafia

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