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Massive Polizeigewalt gegen antikapitalistische Demonstranten in Fankfurt/M.

1. Juni 2013

3Bei der Demonstranten von über 10.000 Menschen anlässlich der Occupy-Aktionstage in Frankfurt/M kam es zu massiver Polizeigewalt. Die Demonstration, die sich u.a. gegen die Europäische Zentralbank richtete, wurde von martialisch ausgerüsteten Polizisten mit Schlagstöcken und Tränengas angegriffen. Der über 1.000 GenossInnen umfassende „antikapitalistische Block“ wurde von Polizeihunderschaften von der übrigen Demonstration abgetrennt und umstellt. Die Polizei forderte die sich nicht im Block befindlichen Demonstranten auf, weiterzuziehen, was diese aus Solidarität mit den Eingekesselten verweigerten. Das aggressive und brutale Vorgehen der Polizei führte zu mehreren Schwerverletzten. Ein von DemosanitäterInnen errichtetes Not-Lazarat wurde von Polizeieinheiten gestürmt. Beobachter haben unter der Ausrüstung der Polizisten auch einen Granatwerfer festgestellt. In einer Stellungnahme von 15.00 erklärte das Occupy-Bündnis das die Polizei die Eskalation und die Einkesselung von „langer Hand geplant hätten.“

Pressemitteilung des Bundesweiten Blockupy-Bündnis

ffm 01.06.13 granatwerfer

Frankfurt 1. Juni 2013: Granatwerfer. Foto: Beobachternews

Frankfurt am Main, 1. Juni 2013

15 Uhr

* Blockupy: Polizei geht gewaltsam gegen Demo vor

* Eskalation und Kessel offensichtlich von langer Hand geplant / Polizeiführung in Wiesbaden geht nicht auf weit reichende Angebote der Demonstranten ein

Die Polizei geht derzeit grundlos gewaltsam gegen die eingekesselten Teilnehmer der Blockupy-Demo vor. “Die Strategie der Polizei ist offensichtlich: Sie will eskalieren. Die Demonstranten sind der Polizei in den Verhandlungen weit entgegen gekommen, die Polizeiführung in Wiesbaden lehnt trotz weit gehender Angebote der Demonstrierenden jede Kooperation ab”, sagte Blockupy-Sprecher Roland Süß. “Die politische Verantwortung für die Verhinderung der genehmigten Demonstration liegt in Wiesbaden.”

Die Eingekesselten hätten sich bereit erklärt, von der Polizei beanstandete Gegenstände zurück zu lassen. Selbst die Demo-Route entlang dem Mains habe die Demo-Leitung unter Protest akzeptiert. Doch die Polizeileitung in Wiesbaden lehne jede Deeskalation ab und bestehe darauf, alle eingekesselten Demonstranten Leibesvisitationen und Gepäckkontrollen zu unterziehen. Als die Demonstranten diese Schikane zurückwiesen und auf ihrem Recht bestanden, die Demonstration gemeinsam zu Ende zu führen, griff die Polizei die Demonstration mit Pfefferspray und Schlagstöcken an.

“Alles deutet darauf hin, dass diese Eskalation von der Polizeiführung in Wiesbaden von langer Hand vorbereitet worden und der Kessel an dieser Stelle von vornherein geplant worden ist”, sagte Blockupy-Sprecherin Ani Dießelmann. So seien etwa die Dixie-Toiletten für die Eingekesselten innerhalb weniger Minuten vor Ort gewesen. “Die standen offenbar schon passend bereit.”

Die Polizeiverantwortlichen vor Ort dürfen nicht mit der Demo-Leitung sprechen. Einziger Ansprechpartner für die Demo-Leitung ist die Polizeileitung in Wiesbaden.

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Die konservativ-kapitalistische Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) berichtet:

„Unterdessen spricht sich das Gerücht herum, die Polizei habe den Kessel bewusst herbeiführen wollen – und die drei Böller, die im Block gezündet wurden, nur als Anlass genutzt. Angeblich habe die Polizei auf diese Weise an die Personalien der Demonstranten kommen wollen, weil man Verbindungen knüpfen wollte zu der sogenannten M31-Demonstration vom 31. Mai 2012.“

21 Kommentare leave one →
  1. adporno permalink
    1. Juni 2013 22:41

    Polizeigewalt – krass, ist ja was ganz Neues, hätte man gar nicht mit rechnen können, weil es sowas vorher noch nie gab…

    Gähn. Klasse Außenwirkung, gute Selbstdarstellung vom SchwachsinnsOccultupy – nur, was macht eine Flagge der ‚anarchosyndikalistischen FAU‘ dort?

    • 2. Juni 2013 09:44

      Eine Fahne der IG-Metall ist auch zu sehen oben im Bild. Vielleicht waren die auf dem Weg zur Arbeit und sind dort so reingeraten?

      • adporno permalink
        3. Juni 2013 07:40

        Auf dem Weg zum Arbeitskampf von Karnevalisten aufgehalten zu werden – das muss man sich mal reinziehen!

    • Bet on Weirdo permalink
      2. Juni 2013 09:49

      Isset deiner Meinung nach zu reformistisch für die FAU oder zu militant?

    • Gollum permalink
      2. Juni 2013 12:44

      Ich würde sagen, sie ist eingekesselt und wird gerade mit Pfefferspray besprüht??
      Wärend du Zuhause von deinem Wohnzimmer oberschlaue Kommentare abgibst.
      Das ist sinnlose, arogante Spalterei.

      • adporno permalink
        3. Juni 2013 07:58

        Ich sehe keine Gemeinsamkeiten mit dem Syndikalismus, deshalb kann hier auch keine Spalterei vorliegen.

      • Arbeiterklasse permalink
        4. Juni 2013 07:42

        Vom Syndikalismus und der Solidarität zwischen den Menschen, die vom Staat unterdrückt werden, verstehst du aber nicht viel. Solch gefühllose Maschinen wie dich hat der Syndikalismus eigentlich nicht verdient…

      • adporno permalink
        5. Juni 2013 20:38

        @ studentische Arbeiterklasse

        Mein lieber „Arbeiterklasse“, ich erklär dir jetzt mal was von Maschinen, da du sowas ja noch nicht bedient hast in deinem harten „Arbeiterklasse“ Leben, scheint mir das ratsam:
        Maschinen sind Dinge die dadurch glänzen, Bewegungen monoton zu wiederholen und damit immergleiche Werkstücke reproduzieren….

        Wer ist also die hier die Maschine?

        Die Szenehippster die das machen was die Alt-Laberbacken schon ihr ganzes Leben lang gemacht haben und es als Fortschritt verzerren, oder jmd. der wenigstens versucht Denkprozesse anzustoßen und – wo das hoffnungslos ist, bspw bei der gesamten (A)-Szene – wenigstens in Opposition tritt???

        Vielleicht kann man ja sogar etwas weiter denken als zum Szenerand und mal in der Vergangenheit nach bereits gemachten Fortschritten suchen? Ach iwo, wieso denn? Wozu gibt es Live-Unterhaltung à la Occupy!

        Übrigens, ich würde an deiner Stelle aufpassen, denn mir wurde der (A) Orden mit Unterstrich verliehen und ich kann gewaltfreies Veganpoeira im befreiten Batteriehuhn-Style…

  2. Granado permalink
    1. Juni 2013 23:35

    Heute so:
    http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/frankfurt-schwerverletzte-bei-blockupy-demonstration-12204307.html
    Frankfurt: Schwerverletzte bei Blockupy-Demonstration
    01.06.2013 · Bei der Frankfurter Blockupy-Demonstration ist die Polizei am Samstag hart vorgegangen. Mehrere hundert Menschen wurden eingekesselt, es gab Schwerverletzte.
    Von Katharina Iskandar

    Früher aber so:
    http://de.indymedia.org/2011/06/309976.shtml
    [Ffm] FAZ: Aggressiver Beißreflex nach links.
    Initiative für unabhängigen Journalismus – 17.06.2011 19:30
    Im Zuge der Kriminalisierung der Proteste anlässlich der Innenministerkonferenz (IMK) in Frankfurt am Main 2011 zeigten sich zwei Redakteur*innen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) besonders „engagiert“. Die Beiträge von Katharina Iskandar und Helmut Schwan zeichnen sich bereits seit längerem durch einen besonders aggressiven Beißreflex nach links aus…

  3. 2. Juni 2013 09:52

    Nein, aus der Vergangenheit lernen, ist voll spießig. Diejenigen, die immer von Geschichte faseln, sollten bedenken, dass sich ja soooo sehr viel verändert hat. Man kann einen Polizeikessel von vor 30 Jahren eben nicht mit einem Polizeikessel von heute vergleichen. Fehler von damals müssen heute nicht automatisch wieder Fehler sein!

  4. Alle Videos permalink
    2. Juni 2013 12:18

    http://bambuser.com/v/3636880

  5. Polizei unterbindet Proteste gegen Krisenpolitik permalink
    2. Juni 2013 12:26

    In Frankfurt/Main hat sich am 1. Juni einmal mehr gezeigt, wie in Zeiten der Krise die bürgerlichen Rechte abgebaut werden.
    Quelle: Telepolis http://www.heise.de/tp/blogs/8/154364

    Am Vormittag des 1. Juni waren rund um den Frankfurter Hauptbahnhof die Banner mit kapitalismuskritischem Inhalt unübersehbar. Fahnen der globalisierungskritischen Organisation Attac waren ebenso zu sehen, wie die Banner zahlreicher Einzelgewerkschaften und auch viele selbstgefertigte Transparente waren zu finden. Am zweiten Tag der internationalen Blockupy-Aktionstage wollten die aus ganz Deutschland und vielen EU-Ländern angereiste Menschen auch im Zentrum der deutschen Wirtschaftsmetropole Frankfurt/Main ein Zeichen setzen, dass auch im Kernland der in ganz Europa verhassten Austeritätspolitik Protest möglich ist.

    Am Ende des Tages ging aber ein anderes Zeichen um die Welt. Im Kernland der Austeritätspolitik werden die bürgerlichen Rechte soweit abgebaut, dass eine monatelang vorbereitete Demonstration von der Polizei unterbunden wurde. Die Demonstration war noch nicht einmal einen Kilometer gelaufen, als schon der große antikapitalistische Block eingekesselt und unter Einsatz von Pfefferspray und Knüppel vom Rest der Demonstration isoliert wurde. Als Begründung wurde erklärt, dass sich in dem Block potentiell gewaltbereite Demonstranten befunden hätten, manche Sonnenbrillen und Regenschirme mit sich führten und einige Transparente etwas zu lang gewesen seine.

    Vermummte Polizei – bunt gekleidete Demonstranten

    Wie absurd die Polizeibehauptungen waren, kann man verschiedenen Pressefotos gut erkennen. So steht unter einem Foto, das behelmte und mit dicken Handschuhen bewaffnete Polizisten zeigt, die bunt gekleideten Demonstranten gegenüberstehen: „Die Sicherheitskräfte wollten vermummte Demonstranten aus dem sogenannten Schwarzen Block einkesseln.“ Im nächsten Bild sieht man die gleichen Demonstranten, die demonstrativ eine Peace-Fahne vor sich halten und im Untertitel heißt es: „Laut der Polizei durften nicht vermummte Demonstranten den Kessel verlassen – was nicht alle taten, wie dieses Foto beweist.“

    Dass in Frankfurt die Polizei eskalierte, bestätigte sogar die FAZ-Redakteurin Katharina Iskandar, die im letzten Jahr die rigide Verbotspolitik gegen die Blockupy-Aktionstage verteidigt hatte. „Tatsächlich befinden sich Anhänger radikaler Gruppen innerhalb des Blocks. Von Gewalttätigkeiten aber war ihr bisheriges Verhalten bei der Demonstration bis zu diesem Zeitpunkt weit entfernt“, schrieb Iskandar gestern

    Das sahen auch Passanten und Anwohner so, die Zeugen der Polizeiaktion wurden. So konnte man vom Fenster des Cafés des Jüdischen Museums am Frankfurter Untermainkai genau sehen, wie die Demonstranten eingekesselt worden sind. Es habe keinerlei Gewalt von ihrer Seite aus gegeben, bestätigten die Augenzeugen. Der Reporter des Freitag Berichtete, wie kreativ der Polizeisprecher bei der Begründung der Repression war: „Ein Polizeisprecher, den ich am Rande des Kessels nach dem Anlass dieser Aktion fragte, sprach zunächst von der Vermummung der Teilnehmer. Wahrscheinlich meinte er damit die Sonnenbrillen und die Regenschirme, die die Demonstranten bei sich trugen. Als dann ein Kollege des Hessischen Rundfunks fragte, ob es vielleicht auch an den zwei, drei Leuchtkugeln lag, die aus dem Block flogen, antwortet der Sprecher zunächst, er habe davon gar nichts mitbekommen. Doch kurz darauf wurden jene Leuchtkugeln zum Anlass Nummer Eins für den Kessel. Also: Irgendwas findet sich immer.“

    Wie die Polizei gerichtliche Urteile ignoriert

    Tatsächlich dürfte die Pressegruppe des Blockupy-Bündnisses mit ihrer Einschätzung Recht haben, dass die Zerschlagung der Demonstration von der Polizei lange geplant war und an der Stelle durchgeführt wurde, die für sie am günstigsten war.

    Mit dieser Aktion wurden auch Urteile des hessischen Verwaltungsgerichtshofs ignoriert, das eine von den Ordnungsbehörden verfügte Routenänderung, die das Bankenviertel zu einer demonstrationsfreien Zone gemacht hätte, aufgehoben hatte. Die Polizei bildete genau an der Stelle den Kessel, die von den Demonstranten gerichtlich eingeklagt worden war. Sofort machte sie deutlich, dass auch der nichteingekesselte Teil nur die Möglichkeit hat, auf der Wunschroute der Polizei weiterzuziehen. Unter Protest hätte die Demoleitung diese Missachtung einer juristischen Entscheidung schließlich akzeptiert, wenn die Polizei die Einkesselung des antikapitalistischen Blocks aufgehoben hätte. Doch das lehnte sie strikt ab und zwang schließlich die Eingekesselten unter Einsatz von Pfefferspray und Faustschlägen zur Abgabe der Personalien. Es gab mehrere verletzte Demonstranten. Unter diesen Umständen verzichtete auch der Rest der Demonstration auf die Weiterführung des Aufzugs und harrte aus Solidarität knapp 700 Meter neben den Auftaktplatz aus.

    Keine Spaltung der Protestbewegung

    Tatsächlich war es in dem sehr heterogenen Bündnis, das von Attac-Aktivisten, Gewerkschaftern bis zum linken Ums-Ganze-Bündnis reichte, Konsens, dass man sich nicht spalten lässt. Diese spektrenübergreifende Kooperation hat seinen Grund auch darin, dass alle am Bündnis beteiligte Gruppen sich auf den Grundsatz geeinigt hatten, dass von der Demo keine Eskalation ausgehen soll und man sich daran gehalten hatte. Nach den Erfahrungen des 1. Juni dürfte die Zusammenarbeit enger werden.

    Die Aktivisten werden sich schließlich nach der Verbotsorgie bei den Blockupy-Protesten im letzten und in diesem Jahr fragen, wie sie den Abbau demokratischer Rechte im Zeitalter der Krise begegnen. Denn was in Frankfurt geschehen ist, ist auch in verschiedenen Ländern der europäischen Peripherie längst Realität. Erinnert sei nur an staatliche Repression gegen Demonstrationen in Spanien und Streikverbote in Griechenland. Das polizeiliche Vorgehen in Frankfurt/Main soll wohl auch dazu dienen, die Kapitalismuskritiker vor weiteren Protesten in der Stadt abzuschrecken, wenn im nächsten Jahr der EZB-Neubau im Osten der Stadt eröffnet wird. Es gibt bereits Aufrufe für einen europaweiten Protest gegen Krise und Demokratieabbau an diesem Termin. Was bisher fehlt, sind gemeinsame Grundlagen jenseits von Großprotesten à la Blockupy. Der am 1. Juni veröffentlichte „Aufruf für ein egalitäres Europa“ könnte eine Diskussionsbasis sein.
    Peter Nowak

  6. Klaus Scholz permalink
    3. Juni 2013 15:24

    … die unerträgliche Arroganz von adporno & Higgins ist nicht nur, was schon ansich ekelhaft genug wäre, menschenverachtend, sie zeigt außerdem geradezu lehrbuchhaft, wozu absolut unpolitische Geister in ihrer beispiellosen Einfalt fähig sind. Daß dies von Leuten kommt, die sich sicherlich auch noch als Anarchisten bezeichnen, macht deutlich, wie es um die anarchistische Bewegung (??) in diesem Land bestellt ist. Aber wahrscheinlich geht Euch bei diesem Kommentar auch noch einer ab, oder ? Was auch noch bewiese, daß Ihr offenbar behandlungsbedürftig seid. Ich lehne eigentlich derartige Kommentare wie meinen eigenen hier grundsätzlich ab. … & an den Administrator gerichtet … wenn Menschenverachtung auf diesen Seiten sendefähig wird, bestehe ich auf diesem Kommentar !

    Klaus

    • 3. Juni 2013 20:10

      Hallo Klaus, statt hier den Benimmapostel zu mimen, kannst du dich ja konstruktiv an der Diskussion beteiligen. Die anderen Anarchos hier trauen sich nicht:

      https://syndikalismus.wordpress.com/2013/04/02/kommunismus-oder-anarchismus/

      Der dritte Kommentar ist von mir, hier können wir jenseits von Arroganz Argumente austauschen.
      Wer sich wie ein Schuljunge aufführt, wird von mir auch wie ein solcher behandelt. Aber vielleicht ist es ja bequemer, anderen Arroganz vorzuwerfen, um selber nichts dazulernen zu müssen?

      Was ist nun, traut sich mal jemand?

      • Arbeiterklasse permalink
        4. Juni 2013 07:35

        Higgins ist halt was besseres als jeder Schüler. Er weiss wie der Hase läuft und spielt hier den Lehrmeister. Das er ein völlig eingebildeter elitärer Sack ist merkt er nicht. Er will die Spielregeln diktieren – aber niemand will mit ihm spielen….

      • Higgins permalink
        4. Juni 2013 16:45

        Feigling.

    • quak permalink
      3. Juni 2013 21:09

      Hab mir das Ganze nur durchgelesen, wegen der „unerträglichen Arroganz“ von Higgins und Adporno. Weil den Rest lohnt es sich überhaupt nicht zu lesen. Das ist nämlich gar nix. Genau wie bei Demonstrationen, wo der Sinn überhaupt nicht klar ist. Außer man mag es sich von Polizisten verprügeln zu lassen. Und – das konnte man auch in den letzten 30 Jahren ganz gut und ohne irgendwelchen Sinn.

    • Siehs mal so permalink
      3. Juni 2013 23:50

      Der eine raucht zuviele Pornos, der andere schaut zuviele schlechte Serien, das deutet doch eindeutig auf einen eineiigen Zwilling hin. 😀

    • Logiker permalink
      4. Juni 2013 22:53

      @ Klaus: Wenn du deine eigenen Kommentare ablehnst, dann wäre es mal ein guter Anfang sie nicht zu posten. Menschenverachtung geht gerade von sowas wie deiner gespaltenen Logik aus.

    • adporno permalink
      5. Juni 2013 20:23

      Ich finde aus Klaus_Maus ist immerhin ein guter Juso geworden 😉

  7. Granado permalink
    4. Juni 2013 16:01

    http://www.jungewelt.de/2013/06-04/035.php?print=1
    04.06.2013 / Inland / Seite 4
    Mit Schlagstöcken und Fäusten
    Wolfsburg: Nazigegner kritisieren massive Polizeigewalt bei Demo gegen rechts am Samstag
    Max Eckart

    http://www.jungewelt.de/2013/06-04/018.php?print=1
    04.06.2013 / Inland / Seite 2
    »Ich hau dir die Birne zu Matsch …«
    Unglaubliche Polizeiexzesse in Frankfurt am Main, selbst Beamte waren entsetzt. Ein Gespräch mit Axel Köhler-Schnura
    Gitta Düperthal
    Axel Köhler-Schnura, Betriebswirt, u. a. aktiv in »Coordination gegen BAYER-Gefahren« und in der »Stiftung ethecon«

    http://www.jungewelt.de/2013/06-04/025.php?print=1
    04.06.2013 / Schwerpunkt / Seite 3
    Polizeiangriff: Rechtfertigung der Täter
    …Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) erklärte dagegen: »Nach Darstellung der Medien scheint der Einsatz der Polizei unverhältnismäßig gewesen zu sein.«…

    http://www.jungewelt.de/2013/06-04/024.php?print=1
    04.06.2013 / Schwerpunkt / Seite 3
    Angriff nach Drehbuch?
    Linke-Fraktion bringt Prügelattacken vom Sonnabend in Frankfurt am Main in den hessischen Landtag. Rücktrittsforderungen an Innenminister
    Gitta Düperthal
    Die Polizei war trainiert: Kopf von Demonstrantin nach hinten ziehen und zuschlagen

    http://www.jungewelt.de/2013/06-03/042.php?print=1
    03.06.2013 / Inland / Seite 5
    Rechtsstaat begraben
    Trotz anderslautender Gerichtsurteile: Polizei stoppt gewaltsam Blockupy-Demonstration zur Europäischen Zentralbank in Frankfurt am Main
    Gitta Düperthal, Frankfurt am Main

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