1. Mai 2013: Tausende gegen Kapitalismus und Neonazis

Revolutionäre Demonstration in Rostock

Mittlerweile liegen die ersten Berichte über die diesjährigen Mai-Demonstrationen vor. Nach Presseangaben sollen sich an den verschiedenen Demos und Kundgebungen über 500.000 Menschen in Deutschland beteiligt haben. Beginnen wir mit dem Kapitalhörigen Systemgewerkschaftsverband DGB. Traditionell hatte dieser zu Demonstrationen in verschiedenen Städten aufgerufen. Dort sprachen die Gewerkschaftsbürokraten unter dem diesjährigen Motto: „Gute Arbeit. Sichere Rente. Soziales Europa.“ Wie berichtet hatte der DGB eigens für den heutigen Tag von Knastinsassen Fahnen mit dieser Aufschrift zu niedrigsten Stundenlöhnen herstellen lassen. Aus München meldete sich Merkel-Freund Michael Sommer in seiner Eigenschaft als DGB-Vorsitzender zu Wort und forderte einen „Marschallplan für Europa“ und erinnerte gleichzeitig an die angeblich „erfolgreiche Konjunkturpolitik zu Zeiten der großen Koalition.“ Von einer Abschaffung der Leiharbeit oder einem Mindestlohn war keine Rede.  Die DGB-Funktionäre erinnerten zudem an den von den Faschisten organisierten, gleichgeschalteten 1. Mai 1933. Dass die Vorläuferorganisation des DGB, der ADGB im vorauseilenden Gehorsam sich ohne Widerstand selber gleichschalten ließ, blieb wie erwartet unerwähnt.

Polizeispalier in Stuttgart…

Auf der vom DGB organisierten Demonstration in Hamburg kamen die kämpferischen Töne und das, was eine Arbeiterbewegung ausmacht – nämlich Bewegung und Kampf – von den Streikenden bei Verpackungsmittelfirma Neupack. Zusammen mit solidarischen Unterstützern ihres Streikes zogen sie mit Transparenten und Rufen durch die Straßen und machten auf diesen Arbeitskampf aufmerksam, der von der DGB-Mitgliedsorganisation IG BCE schändlich verkauft wurde.

… und Polizeibrutalität.

Auch dieses Jahr versuchten Neonazis wieder den 1.Mai – den internationalen Kampftag der arbeitenden Klasse – für sich zu vereinnahmen. Mit nationalistischen Positionen versuchen sie die deutschen gegen die nicht-deutschen Arbeiterinnen und Arbeiter auszuspielen, sowie Interessengegensätze herbeizureden. Damit dienen sie den Interessen des Kapitals, das sich über die von den Neonazis versuchte Spaltung der arbeitenden Klasse natürlich freut. Die Nazis besorgen das Geschäft der Kapitalisten. In Frankfurt/M. machte es der entschlossene antifaschistische Widerstand einiger tausend Kolleginnen und Kollegen für die Faschisten unmöglich zu marschieren. U.a. kam es zu Gleisbesetzungen, die eine Anreise der Neonazis auf diesem Weg unterband. In Dortmund, Würzburg, Erfurt  und Berlin demonstrierten jeweils mehrere Hundert  Neonazis. In allen Städten waren mehrere tausend AntifaschistInnen auf den Beinen, die sich den Nazis in den Weg stellten. Straßenblockaden in Dortmund und Berlin wurden von der Polizei in gewaltsamer Weise geräumt, um den Nazis das marschieren zu ermöglichen.

Über 2.500 auf der Revolutionären Demonstration in Nürnberg.

Von linksradikaler, autonomer und anarchistischer Seite wurden zum diesjährigen 1.Mai eigenständige Demonstrationen durchgeführt. In Dresden hatte ein Bündnis aus anarchistischen und anarcho-syndikalistischen Gruppen zur „libertären 1. Mai -Demonstration“ aufgerufen, an der sich mehr als 150 Menschen beteiligten. Redebeiträge behandelten u.a. die prekären Arbeitsbedingungen und die Situation von KellnerInnen. „Revolutionäre“ Bündnisdemonstrationen fanden u.a. in Stuttgart und Nürnberg statt. In  Nürnberg zogen über 2.500 Menschen unter dem Motto „Zusammen die kapitalistische Ruine zum Einsturz bringen – für die soziale Revolution“ durch die Stadt. In Stuttgart waren es mehrere hundert Demonstranten. Die Polizei bildete ein Spalier und es kam zu gewalttätigen Angriffen der Polizei, die mehrere Demo-Teilnehmer mit Schlagstöcken und Pfefferspray verletzte. Über 15 GenossInnen wurden festgenommen. In Rostock demonstrierten über 450 Menschen „Gegen die kapitalistische Verwaltung unseres Lebens.“ Zur Demo aufgerufen hatten u.a. die lokale Antifa und IWW. In Zürich demonstrierten 13.000 Menschen unter der Losung „Alles für alle.“

In Hamburg und Berlin haben zur Stunde die revolutionären Demonstrationen begonnen. Aus Berlin werden über 9.000 TeilnehmerInnen gemeldet. In Hamburg sind es über 1.000, die unter dem Motto „Das Proletariat hat kein Vaterland“ auf der Straße sind.