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Schwarz-Roter Ticker (16) [15 Meldungen]

11. April 2011

„Haltet den Dieb!“

Auch Staatsmänner haben noch Wünsche. So wie Tschechiens Präsident Klaus. Mal wieder eine Pressekonferenz, gelangweilt klappt er eine Schachtel auf – und da liegt er: der Traumfüller. Klaus kann nicht anders. Er muss ihn besitzen. Und dann? Vergisst er die Kameras. Mensch Klaus. Nun sammeln die Tschechen Kugelschreiber für ihren elsterhaften Präsidenten.
Danko Handrick berichtet.

Video: http://www.tagesschau.de/videoblog/boehmische_doerfer/schlusslichtkugelschreiber100.html

Arbeitsamt lügt — BILD unschuldig

Ein Rekord der Schlagzeilen machte: 2010 soll die Bundesagentur eine Million Menschen in einen Job vermittelt haben — so viele wie nie zuvor. Eine Bild-Schlagzeile, die bundesweit von vielen Medien aufgegriffen wird. Doch viele ehemalige Hartz-IV-Empfänger haben daran Zweifel. Sie haben die Erfahrung gemacht, dass sie von der Agentur kaum Stellenangebote bekommen. Und auch Experten können den angeblichen Vermittlungsrekord nicht nachvollziehen.

Im März 2011 erhielten 5.594.000 erwerbsfähige Menschen Lohnersatzleistungen nach dem SGB III oder Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II.

An dieser Stelle sehe ich mich leider gezwungen, der TK-Redaktion eine persönliche Rüge zu erteilen. Warum wurde der Permalink zu „Die wahren Arbeitslosenzahlen“ einfach so gelöscht? Etwa aus Platzmangel? Etwa aus Gründen der zu hohen Datenmenge für so ein Linkchen? Diese Seite ist so voll von informativen Fakten, dass sie eigentlich von uns seien müsste – natürlich nicht die politische Ausrichtung!

ANTRAG: Wiedereinrichtung dieses Permalinks. http://www.theonussbaum.de/seiten/arbeitslos/arbeitslosenzahlen.htm . Diesmal vielleicht mit einem auffälligeren und damit auffordernden Logobildchen, war vorher zu „unsichtbar“ versteckt. Schluß mit den Propagandaarbeitslosenzahlen, auch in unseren Artikeln und bei übernommenen (Ticker)Artikeln sollte die wirkliche [ Z a h l ] immer in eckigen Klammern dahinter gesetzt werden. Stop the good old brainfucking!

Anm. Syndikalismus.tk: Wir werden das “realisieren”.

„Hängt sie höher!“ – Mubarak & Söhne in U-Haft

Untersuchungshaft für früheren Präsidenten – Ägypter erleichtert über Mubaraks Festnahme.

Wochenlang hatten viele Ägypter die Festnahme ihres Ex-Präsidenten herbeigesehnt. Nun sind viele überrascht, dass die Justiz tatsächlich gehandelt hat. Untersucht werden Korruptionsvorwürfe gegen den Mubarak-Clan. Es geht aber auch um den Tod Hunderter Demonstranten.

Es war natürlich der Aufmacher am Morgen auch in den Nachrichten des Staatsfernsehens: Ex-Präsident Hosni Mubarak in Untersuchungshaft. Am Samstag waren Ermittlungen angekündigt worden, gestern fand bereits die erste Vernehmung statt, und nun das. Die Geschwindigkeit überrascht viele im Land, manche können es nicht glauben. „Wirklich? Nein, sie lügen, das stimmt nicht“, sagt ein Mann in Kairo. „Sie wollen nur das Volk beruhigen.“ Am Samstag hatte sich der 82-Jährige Ex-Präsident über den Fernsehsender Al Arabija zu Wort gemeldet. Er habe nie Gelder veruntreut und werde gegen Verleumdungen gerichtlich vorgehen. Sein Statement verärgerte viele. Kein Wort des Bedauerns über die 840 Menschen, die während der Revolution von Sicherheitskräften und regimetreuen Schlägern getötet wurden. 840, so lautet die offizielle Zahl – Menschenrechtler befürchten, dass sie deutlich höher ist.

„Ich danke Gott für die Festnahme“

30 Minuten nach der Sendung kündigte die Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen Mubarak an. Viele Ägypter empfinden Genugtuung: „Ich bin froh, dass das Recht in unser Land zurückkehrt“, sagt ein Passant in Kairo. „Ich wünsche mir, dass in Ägypten wieder Stabilität herrscht.“ „Der Präsident war ein Tyrann“, sagt ein anderer. „Er verdient ein solches Ende. 85 Millionen Ägypter hat er unterdrückt. Seinetwegen sind wir arm, viele junge Leute haben keine Arbeit. Ich danke Gott für die Festnahme.“

Wer trägt die Verantwortung für den Tod der Demonstranten? Die Ermittler müssen nun herausfinden, welche Verantwortung Mubarak sowie seine Söhne Gamal und Alaa für die tödliche Gewalt während des Volksaufstandes tragen. Die Söhne sollen die Schläger mit angeheuert haben, die in der zweiten Revolutionswoche brutal gegen friedliche Demonstranten vorgingen. Die Staatsanwaltschaft wirft außerdem allen Familienmitgliedern Korruption und Veruntreuung von Geldern vor.

Die Söhne wurden bereits in der Nacht festgenommen und werden ins Tora-Gefängnis bei Kairo gebracht. Ihr Vater darf die U-Haft in einem Krankenhaus verbringen. Er wurde gestern nach der ersten Vernehmung mit Herzproblemen in eine Klinik in Scharm al Scheich eingeliefert.

So mancher Ägypter empfindet, wo die Ära Mubarak nun mit den Festnahmen vielleicht wirklich zu Ende geht, allerdings auch Mitleid. „Er hat doch auch viele gute Sachen gemacht. Mubarak hat das Land 30 Jahre lang geschützt, hat im Krieg gekämpft. Er ist doch zurückgetreten und sollte auch das Geld zurückgeben. Aber er muss nicht ins Gefängnis gesteckt werden.“

Video: Ägyptens gestürzter Präsident befindet sich in Untersuchungshaft
http://www.tagesschau.de/multimedia/video/ondemand100_id-video894028.html

Von Jürgen Stryjak, ARD-Hörfunkstudio Kairo
Quelle: http://www.tagesschau.de/ausland/mubarak204.html

FDP-Politikerin soll abgeschrieben haben: Dr. Koch-Mehrin – ein Fall für die Justiz

Mit der Doktorarbeit der FDP-Politikerin Silvana Koch-Mehrin befasst sich nun auch die Staatsanwaltschaft Heidelberg. Sie prüfe, ob die Plagiatsvorwürfe gegen die 40-jährige Vizepräsidentin des Europaparlaments „möglicherweise strafrechtlich relevant“ seien, sagte ein Behördensprecher. Die Vorwürfe waren aufgekommen, nachdem Plagiatsjäger im Internet – ähnlich wie zuvor im Fall Guttenberg – die Doktorarbeit der FDP-Politikerin unter die Lupe genommen hatten.

Die Anschuldigungen gegen die prominente FDP-Europapolitikerin und Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments nehmen derweil immer konkretere Formen an. Internetnutzer listeten bislang 33 Textpassagen auf, die die 40-Jährige abgekupfert haben soll. Die Recherche läuft noch: http://de.vroniplag.wikia.com/wiki/Skm

Uni Heidelberg prüft Doktorarbeit

Auch die Universität Heidelberg wurde inzwischen aktiv. Der Promotionsausschuss der philosophischen Fakultät habe erste Schritte eingeleitet, um die Doktorarbeit von Koch-Mehrin zügig zu überprüfen, sagte eine Sprecherin der Universität. Sollte sich der Verdacht erhärten, werde die Politikerin um eine Stellungnahme gebeten. Die Untersuchung der 227 Seiten starken Dissertation werde eine Weile dauern. Allgemein wird nach Ostern mit einem Ergebnis gerechnet. Koch-Mehrin selbst wollte dazu bislang keine Stellung nehmen. Koch-Mehrin hatte 2001 in Heidelberg promoviert. Titel ihrer Arbeit: „Historische Währungsunion zwischen Wirtschaft und Politik“. Koch-Mehrin selbst wollte bislang zu den Vorwürfen keine Stellung nehmen. Die Vorwürfe gegen die Europapolitikerin treffen die Liberalen zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt: Koch-Mehrin gilt als eine der Hoffnungsträgerinnen der FDP und gehört zur Führungsspitze der Partei.

Audio: Uni und Justiz befassen sich mit Dissertation Koch-Mehrins
http://www.tagesschau.de/multimedia/audio/audio67350.html

Video: Markus Spieker (ARD) über die Plagiatsvorwürfe gegen Silvana Koch-Mehrin
http://www.tagesschau.de/multimedia/video/ondemand100_id-video894050.html

Quelle: http://www.tagesschau.de/inland/kochmehrin132.html

Philosophischen Fakultät UND „Historische Währungsunion zwischen Wirtschaft und Politik“? Die Philosophie ist wirklich auf den Dieter Hundt gekommen. Was ist eigentlich mit dessen Dr.Titel ……………

Tarifstreit um einheitliche Lokführer-Gehälter: GDL kündigt 48-Stunden-Streik bei Privatbahnen an

Die Lokführergewerkschaft GDL will den Betrieb der fünf großen privaten Deutsche-Bahn-Konkurrenten ab morgen erneut für 48 Stunden lahmlegen. Die Streiks sollen um 2.00 Uhr nachts beginnen und bis 2.00 Uhr am Samstag dauern. Betroffen sind die Verkehrsunternehmen Abellio, Arriva, Benex Hessische Landesbahn und Veolia sowie zahlreiche Tochterfirmen.

Mit dem Streik will die Gewerkschaft ihrer Forderung nach einem einheitlichen Rahmentarifvertrag für alle Lokführer im Nah-, Fern- und Güterverkehr Nachdruck verleihen. „Dies ist einzig und allein der Schlüssel zur Lösung des Tarifkonflikts“, erklärte der GDL-Bundesvorsitznde Klaus Weselsky. Mit der Deutschen Bahn sowie mit Keolis verhandelt die Gewerkschaft derzeit über einen solchen Tarifvertrag. Beide Unternehmen sind deswegen vom Streik ausgeschlossen. Die übrigen Bahnanbieter hätten noch kein passendes Angebot unterbreitet.

Gespräche mit der Deutschen Bahn AG abgebrochen

Auch bei den Verhandlungen der GDL mit der Deutschen Bahn gibt es noch keinen Durchbruch. Am frühen Morgen hatten die Bahn und die Gewerkschaft GDL ihre Gespräche überraschend unterbrochen. Nach 18 Stunden Diskussion am Stück gingen Arbeitgeber und Arbeitnehmer in Frankfurt am Main ohne einen Kompromiss auseinander. „Die Vielfalt der Themen hat uns noch nicht die Möglichkeit gegeben, zu einem Abschluss zu kommen“, sagte GDL-Chef Weselsky. Eine Sprecherin der Deutschen Bahn (DB) kündigte die Fortführung der Gespräche für Freitag an.

Quelle: http://www.tagesschau.de/wirtschaft/gdlbahn102.html

Der Schwachkopf des Jahres: Wolfgang Raskob

Auszug aus dem Interview „Heute können Sie Pripjat wieder betreten“:

tagesschau.de: Gab es in der Folge von Tschernobyl schon einmal vergleichbare Dekontaminationen?

Raskob: Ja und zwar in der Stadt Pripjat. Die liegt nur vier Kilometer vom Kernkraftwerk Tschernobyl entfernt und wurde damals massiv radioaktiv verstrahlt. Dort wurde eine sehr aufwendige Dekontamination durchgeführt. Heute können Sie die Stadt wieder betreten – ohne jedes Risiko.

Info:
In Pripjat in der Ukraine lebten zum Zeitpunkt der Tschernobyl-Katastrophe rund 50.000 Menschen. Die Stadt war 1970 für die Arbeiter des nahegelegenen AKW errichtet worden. Erst einen Tag nach dem Super-GAU wurden die Bewohner evakuiert. Bis heute durften sie nicht nach Pripjat zurückkehren. Da einige Straßen dekontaminiert wurden, ist es mittlerweile für Besucher möglich, die „Geisterstadt“ zu besichtigen. Jedes Jahr machen viele Touristen davon Gebrauch, obwohl die Strahlung im Staub der Häuser nach Meinung von Experten zum Teil gefährlicher ist als direkt vor dem Reaktor-Sarkophag.

Ganzes Interview
http://www.tagesschau.de/inland/interviewwolfgangraskob100.html

Was soll mensch dazu noch sagen.

„Ich bin einer von euch!“ Russland feiert Gagarin – Ein Flug für die Ewigkeit

Mit Ehrensalut, Festkonzert und Feuerwerk feiert Russland heute den historischen Flug des sowjetischen Kosmonauten Juri Gagarin vor genau 50 Jahren als Beginn der bemannten Raumfahrt. Gagarin wird in Russland verehrt – bis heute. Sein Flug war ein Meilenstein in der Raumfahrt.

Unmittelbar vor seinem Trip ins Ungewisse hielt Juri Gagarin eine kurze Ansprache. Er schien auf alles gefasst zu sein – schließlich hätte das Unterfangen, als erster Mensch ins Weltall zu reisen, auch tödlich enden können. „Liebe Freunde, Landsleute und Bewohner aller Länder und Kontinente! In wenigen Minuten wird mich ein kraftvolles Raumschiff in die unendlichen Weiten des Weltalls bringen. Was kann ich ihnen in diesen letzten Minuten vor dem Start sagen? Mein ganzes Leben erscheint mir als schöner Augenblick. Alles, wofür ich gelebt habe, alles was ich getan habe, ist für diese Minute geschehen!“

Am 12. April 1961 um 9.07 Moskauer Zeit hob seine Rakete Wostok 1 vom kasachischen Weltraumbahnhof Baikonur ab. Der Konstrukteur des Raumschiffs Sergeij Koroljow gab Gagarin höchstpersönlich die letzten Anweisungen vor dem Start: „Den Schlüssel auf 12 Uhr. Zündung! Ich wünsche Ihnen einen guten Flug!“

„Ich bin einer von euch!“

In genau einer Stunde und 48 Minuten umkreiste Gagarin einmal die Erde. Kurz nach dem Eintritt in die Erdumlaufbahn konnte der erste Kosmonaut Funkkontakt zur Bodenstation herstellen und seine Eindrücke beschreiben: „Ich kann Täler, Wälder, Flüsse und Wolken sehen.“ Seine Rückkehr zum blauen Planeten konnte allerdings niemand von offizieller Seite beobachten. Da sich die Ingenieure verrechnet hatten, landete Gagarin im Wolga-Gebiet bei Saratow. Nur eine erschreckte Waldarbeiterin und deren Enkelin waren Zeugen des historischen Moments. Der Überlieferung nach soll ihnen Gagarin zugerufen haben: „Ich bin Sowjetbürger! Ich bin einer von euch!“ Zuvor hatte er sich mit dem Schleudersitz aus seiner Kapsel katapultieren müssen – der Aufprall wäre sonst zu hart verlaufen.

Details, die der Öffentlichkeit lange verschwiegen wurden. Der Flug stand damals unter höchster Geheimhaltung. Ein möglicher Misserfolg hätte auf keinen Fall bekannt werden dürfen. Der heute 99-jährige Co-Konstrukteur Boris Tschertok meint rückblickend: „Es war uns klar, dass dieser Flug die Vorstellungen der Menschheit über ihren Platz im Weltall verändern wird. Wir haben damals einen Menschen in eine neue, bis dahin unbekannte und unzugängliche Dimension geschickt. Deswegen lag eine gewaltige Verantwortung auf uns. Das Risiko war sehr hoch. Wenn ich heute den Flug mit der Wostok 1 unter solchen Bedingungen genehmigen müsste, würde ich das nicht unterschreiben.“

Nach der geglückten Rückkehr schlachtete die sowjetische Propagandamaschine Gagarins Flug als Beweis für die Überlegenheit des kommunistischen Systems aus. Der damalige Kremlchef Nikita Chruschtschow gratulierte Gagarin mit den Worten, das sowjetische Volk werde sich jahrhundertlang an diese Heldentat erinnern. Nach dem weltweit ersten Satelliten Sputnik hatte die UdSSR die zweite große Sensation beim Wettlauf im All zu feiern – und die USA das Nachsehen.

Wie ein Popstar wurde Gagarin anschließend auf dem Roten Platz vor Zehntausenden empfangen. Ein unvergessliches Erlebnis für alle, die damals dabei waren: „Er ist eine große Persönlichkeit der Sowjetunion. Wir lieben ihn, wir kennen ihn. Ich habe sogar zwei Autogramme von ihm zu Hause. Damals als er zurückkam, war ich auf dem Roten Platz dabei“, berichtet ein Zeitzeuge.

Ein anderer erinnert sich: „Wir waren damals Studenten und liefen zum Roten Platz. Wie wir vor Begeisterung schrien! Diesen Stolz kann man nicht beschreiben. Wir waren so stolz, dass wir die allerbesten sind. Das war einfach Glück. Gagarins Lächeln hatte Symbolkraft, das war kein Hollywood-Lächeln, sondern das lebensbejahende Lächeln von Juri Gagarin.“

An der Verehrung des einstigen Sowjetheldens, der 1968 auf mysteriöse Weise bei einem Routineflug mit seiner Mig ums Leben kam, hat sich bis heute nichts geändert. Im russischen Fernsehen laufen seit Tagen zahlreiche Dokumentationen über Gagarins Pioniertat. Der 50. Jahrestag des ersten bemannten Raumflugs wird in Russland mit allem Pomp gefeiert. Von 360 riesigen Plakaten schaut Gagarin aus seinem Helm auf die Moskauer herunter. Im Kremlpalast findet ein großes Festkonzert statt – unter den Gästen sind unter anderem fast 80 ehemalige Raumflieger, die in den vergangenen Jahrzehnten mit der Sojus ins All geflogen waren. Zudem soll der neu ins Leben gerufene mit 25.000 Euro dotierte Gagarin-Preis verliehen werden, wie Regierungschef Wladimir Putin mitteilte, zukünftig alle fünf Jahre für besondere Verdienste um die Russische Raumfahrt. Ein großes Feuerwerk darf natürlich auch nicht fehlen. Präsident Dimitrij Medwedjew ordnete für den Abend 50 Schuss Ehrensalut an – zum Gedenken an den ersten Menschen im All.

Quelle http://www.tagesschau.de/ausland/gagarin126.html

Audio: Ein Flug für die Ewigkeit – Juri Gagarin vor 50 Jahren erster Mensch im All
http://www.tagesschau.de/multimedia/audio/audio67254.html

Wir alle sind Juri Gagarin.

Atommanger~innen schon ganz Harakirikiri im Kopf: Japan ruft höchste Gefahrenstufe aus: Super-GAU im AKW Fukushima

Japan bewertet die Atomkatastrophe von Fukushima nun als ebenso gravierend wie das Reaktorunglück von Tschernobyl im Jahr 1986. Die Katastrophe werde auf der Internationalen Bewertungsskala für nukleare Ereignisse („Ines“) auf die höchste Stufe 7 statt bislang 5 eingeordnet, teilte die japanische Atomaufsicht (NISA) in Tokio mit. Gefahrenstufe 7 bedeutet, dass es Auswirkungen auf die Gesundheit und Umwelt in einem weiten Umfeld gibt. Die Strahlung stamme überwiegend aus Reaktor 2, wo es am 15. März zu einer Explosion gekommen war, berichtete die Nachrichtenagentur Kyodo. Seitdem seien die Werte der radioaktiven Verseuchung stark gesunken. „Wir haben die Einstufung auf 7 angehoben, weil die Auswirkungen der Strahlung umfassend sind, in der Luft, im Gemüse, in Leitungs- und Meerwasser“, sagte NISA-Sprecher Minoru Oogado. Die Menge der Radioaktivität, die aus dem AKW ausgetreten sei, entspreche etwa zehn Prozent der Menge, die in Tschernobyl freigesetzt worden sei. Es handele sich um eine vorläufige Einordnung, betonte die Atomaufsicht. Die endgültige Bewertung müsse die Internationale Atomenergiebehörde vornehmen. Die NISA verwies darauf, dass es – anders als in Tschernobyl – in Fukushima bislang keine Explosionen im Reaktorkern gegeben habe.

Weiter unter: http://www.tagesschau.de/ausland/japan822.html

Video:  Atomexperte Heinz Smital (Greenpeace) zur Bedeutung der Gefahrenstufe 7
http://www.tagesschau.de/multimedia/video/ondemand100_id-video893154.html

Grüne unterstützen deutschen Einsatz in Libyen

Der Fraktionsvorsitzende und außenpolitische Experte der Grünen, Jürgen Trittin, bekräftigte die grundsätzliche Zustimmung seiner Partei zu einem humanitär begründeten Militäreinsatz in Libyen.

http://www.ardmediathek.de/ard/servlet/content/3517136?documentId=6916754

Bundesgerichtshof legt schriftliche Urteilsbegründung im „Heise“-Fall vor

Im Verfahren zwischen dem Heiseverlag und der Musikindustrie legte heute der Bundesgerichtshof seine schriftliche Urteilsbegründung vor. Bereits im Oktober 2010 entschied das Gericht zu Gunsten des Verlages. Konkret ging es im Prozess um einen Linkverweis auf die Homepage des Unternehmens SlySoft.

SlySoft bietet unter anderem Software an, mit der es möglich ist, kopiergeschützte Programme und Filme zu knacken. In Deutschland ist dies gesetzlich nicht erlaubt, darum sah die Musikindustrie durch das Setzen des Links einen Verstoß gegen die Regelung. Der Bundesgerichtshof kam zu dem Entschluss, dass weiterführende Links sowie Verweise der Presse- und Meinungsfreiheit unterliegen, sofern diese zum Belegen von Angaben oder für weiterführende Informationen in einem Beitrag verwendet werden. Anders entschiedene, frühere Instanzen wurden aufgehoben.

Opel-Betriebsrat ernennt Konzernchef zum Beschäftigtenvertreter

Rüsselsheim. Der Wahl von Karl-Friedrich Stracke zum neuen Opel-Chef steht nichts mehr im Wege. Am heutigen Montag soll er zum neuen Vorstandsvorsitzenden der europäischen General-Motors-Tochter bestimmt werden. Zunächst hatte sich Klaus Franz, Vorsitzender des Gesamtbetriebsrats (Foto), gegen die Berufung gewehrt. Er befürchtete, daß eine weitere Konzernebene oberhalb der Adam Opel AG entstehen sollte. Nun versicherte der Konzern, dem sei nicht so. Franz erklärte daraufhin, die Beschäftigtenvertreter sähen der Zusammenarbeit mit der neuen Führung zuversichtlich entgegen. Wie intensiv Franz die Kooperation zu gestalten gedenkt, überrascht dann aber doch. Der neue Vorstandschef werde »zum Co-Vorsitzenden des Europäischen Arbeitnehmerforums (EEF) von Opel/Vauxhall ernannt«, heißt es in seiner Mitteilung. Das seit 1996 bestehende EEF ist der europäische Betriebsrat (EBR) des Konzerns. Konsequenterweise müßte auf nationaler Ebene nun IG-Metall-Vize Detlef Wetzel durch Gesamtmetall-Chef Martin Kannegiesser ersetzt werden.

Daniel Beruzhi

Gerangel um Energiewende – Kauder“ Abschaltung der AKW wäre Enteignung“

Unter dem Eindruck der Atomkatastrophe in Japan überdenkt die deutsche Regierung ihre Energiepolitik: Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) will die vor wenigen Monaten beschlossene Laufzeitverlängerung zügig zurücknehmen. Gemeinsam mit Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) verständigte er sich auf einen Fahrplan zur Energiewende. Das Papier soll auch Grundlage für ein Gespräch von Kanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten der Länder am Freitag sein.

In dem Sechs-Punkte-Programm schlagen die Minister milliardenschwere Förderprogramme für den Ausbau erneuerbarer Energien und bessere Energieeffizienz vor. Unter anderem wollen sie das KfW-Förderprogramm zur energetischen Sanierung von Gebäuden aufstocken. Auch soll das Fünf-Milliarden-Sonderprogramm der Kreditanstalt für Wiederaufbau noch in diesem Frühjahr starten, wie mehrere Zeitungen am Wochenende berichteten. Das Umweltministerium wollte sich zu den Inhalten nicht äußern, bestätigte jedoch die Existenz des Papiers.

Röttgens Forderungen trafen umgehend auf Widerspruch aus der der Koalition. Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) warnte in der Leipziger Volkszeitung vor einer dauerhaften Abschaltung der derzeit stillgelegten acht ältesten AKW. Dies käme »einer Enteignung gleich«. Kauder wie auch FDP-Generalsekretär Christian Lindner wandten sich gegen die geplante Rücknahme der Laufzeitverlängerung.

Wie unterdessen bekannt wurde, muß die Regierung auf einen Teil der Gelder zur Förderung der erneuerbaren Energien verzichten. Die großen AKW-Betreiber haben ihre Überweisungen an den entsprechenden Fonds eingestellt. Sie begründeten ihre Entscheidung damit, daß die Beiträge an die Verlängerung der Laufzeiten gebunden seien. Vertraglich vereinbart ist, daß die vier Konzerne in den ersten beiden Jahren insgesamt pro Jahr 300 Millionen Euro in einen Fonds einzahlen, anschließend soll diese Summe auf 200 Millionen Euro sinken.(dapd/jW)

Bund fördert Bau von AKW im Ausland

Berlin. Die Bundesregierung fördert über Exportbürgschaften trotz ihres Atom-Moratoriums weiterhin den Bau von Kernkraftwerken im Ausland. Die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Niema Movassat ergibt nach einem aktuellen Spiegel-Bericht, daß Schwarz-Gelb seit Amtsantritt 2009 entsprechende deutsche Ausfuhren in Höhe von mehr als 1,3 Milliarden Euro durch Bürgschaften abgesichert hat. (dpa/jW)

Bahn: Grube rechnet auf Jahre mit Problemen

Berlin. Die Deutsche Bahn braucht nach den Worten ihres Vorstandschefs Rüdiger Grube noch Jahre, um die Technikprobleme ihrer Züge in den Griff zu bekommen. »Vor 2014 werden wir die Probleme nicht vollständig gelöst bekommen«, sagte er der Bild am Sonntag. Einem Bericht des Spiegel zufolge wird Siemens bis zum Winterfahrplan die ursprünglich zugesagten sieben neuen ICE-3-Züge womöglich nicht liefern können. Dies habe Personenverkehrsvorstand Ulrich Homburg vergangene Woche auf der Verkehrsministerkonferenz erklärt. (dapd/jW)

Lokführer kündigen neue Streiks an

Frankfurt/M. Die Lokführer-Gewerkschaft GDL will diese Woche bei den wichtigsten Privatbahnen erneut die Arbeit niederlegen. Da die Unternehmen nicht eingelenkt hätten, würden die Streiks massiv fortgesetzt, erklärte die Gewerkschaft am Freitag abend. Betroffen seien die fünf gro§en Bahn-Konkurrenten, ausgenommen sei nur das Unternehmen Keolis. Dieses hatte sich zu Verhandlungen über den von der GDL für alle 26000 Lokführer geforderten bundesweit gültigen Rahmen-Tarifvertrag bereit erklärt, die Gespräche mit der Tochter der französischen Staatsbahn SNCF beginnen am heutigen Montag. In den Verhandlungen mit der Deutschen Bahn erzielte die GDL nach eigenen Angaben mittlerweile Fortschritte.

8 Kommentare leave one →
  1. Bleiwüste permalink
    11. April 2011 12:27

    Schöööööööööööön.

  2. Granado permalink
    12. April 2011 21:39

    @BGH legt schriftliche Urteilsbegründung im „Heise“-Fall vor
    Siehe auch
    http://www.heise.de/Dokumentation-Heise-versus-Musikindustrie-437717.html

    Text des Urteils:
    http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&nr=55723 (PDF)

    Leitsatz:
    Sind in einem im Internet veröffentlichten, seinem übrigen Inhalt nach dem
    Schutz der Presse- und Meinungsfreiheit unterfallenden Beitrag elektronische
    Verweise (Links) auf fremde Internetseiten in der Weise eingebettet, dass sie
    einzelne Angaben des Beitrags belegen oder diese durch zusätzliche Informationen ergänzen sollen, so werden auch diese Verweise von der Presse- und
    Meinungsfreiheit umfasst.

  3. anarcho permalink
    12. April 2011 22:55

    was soll das mit juri gagarin?

    • anarcho permalink
      14. April 2011 13:39

      krieg ich ne antwort?

      • Antwort permalink
        15. April 2011 14:36

        Wieso fragst Du?
        Wo liegt Dein Problem?

      • anarcho permalink
        15. April 2011 17:36

        „Wir alle sind Juri Gagarin.“

        wieso denn das? versteh auch nich wieso das überhaupt erwähnt wird. bin mir durchaus bewusst wie wichtig das damals für die sowjetunion war und auch klar dass viele den typen heute noch feiern.

        aber find ich irgendwie nicht erwähnenswert. sowas hätte ich auf gmx/web.de erwartet

  4. 14. April 2011 19:45

    🙂

  5. Granado permalink
    16. April 2011 17:10

    http://www.lawblog.de/index.php/archives/2011/04/16/geplante-netzsperren-lnder-informieren-die-eu-kommission/

    Hierdurch verschaffen sich die Länder eben jene Möglichkeiten für Netzsperren, welche auf Bundesebene kürzlich sogar dem Bundeskriminalamt im Kampf gegen Kinderpornografie versagt worden sind. Die christlich-liberale Koalition hatte das Zugangserschwerungsgesetz nach langer Debatte als untauglich verworfen; es soll nun aufgehoben werden.

    Kritiker halten Netzsperren für gefährlich. Hierdurch entstehe eine Infrastruktur, die normalerweise nur Diktaturen zu Gesicht steht. Könnten Provider auf Zuruf verpflichtet werden, Teile des Internets für deutsche Nutzer abzuschalten, werde dies früher oder später auch aus anderen Gründen geschehen. Die Musik- und Filmindustrie etwa fordert schon länger staatliche Eingriffe, um Filesharingseiten zu blockieren.

    Die geplanten Netzsperren gegen Glücksspielangebote sind sogar ein Beispiel hierfür. Zunächst hatten Politiker nämlich allseits versichert, diese Form der Internetzensur komme allenfalls gegen Kinderpornografie in Betracht. Daran will man sich jetzt offenbar nicht mehr erinnern.

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