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Italien: Arbeitskampf und Generalstreik der Illegalen

4. März 2010

Gegen Schwarzarbeit – für die Legalisierung aller migrantischen Arbeiter/innen

Der Aufstand von tausenden afrikanischen Tagelöhnern im süditalienischen Rosarno im Januar 2010 hat auf dramatische Weise aufgezeigt, dass das kapitalistische System auf der schonungslosen Ausbeutung der Einwanderer/innen beruht: Die dauernde Erpressung, jeden Job zu niedrigstem Lohn und schlechtesten Bedingungen annehmen zu müssen, der Ausschluss von rechtlicher Anerkennung, gefährliche und illegale Tätigkeiten auch unter dem Einfluss der organisierten Kriminalität, rassistische Bedrohung und sexuelle Nötigung.

Seit Jahrzehnten sind zehntausende Immigrant/innen von Kalabrien über die Campania nach Puglia den Jahreszeiten und Ernteperioden gefolgt, denn die Arbeit zu Niedriglöhnen ist in der Landwirtschaft besonders gefragt. Eigentlich müssten alle illegal Arbeitenden rechtlich anerkannt werden, aber niemand in Politik und Regierung tut etwas dafür. Wer illegale Einwander/innen beschäftigt, muss sich um Bestrafung keine Sorgen machen. Und für die Ausgrenzung aus der Gesellschaft sorgen ausländerfeindliche Pogrome, rassistische Gesetze und tägliche Abschiebungen.

Doch die Verteidigung der Rechte der migrantischen Arbeiter/innen darf nicht nur den Bürgerrechtsorganisationen überlassen werden: Die Würde und das Recht für alle Arbeiter/innen müssen am Arbeitsplatz und auf der Straße erkämpft werden. Daher haben die italienischen Basisgewerkschaften COBAS und RdB/CUB gemeinsam mit der anarchosyndikalistischen USI-IAA den ersten öffentlichen Streiktag der illegalen Migrant/innen am 1. März 2010 aktiv unterstützt, an dem Zehntausende an Demonstrationen teilgenommen haben.

Mehr dazu auf der Webseite der USI-IAA

Hintergründe bei LabourNet

Aufruf der USI-IAA zum Generalstreik in Triest:

Die anarchosyndikalistische USI-IAA ruft im Bündnis mit den Basisgewerkschaften UNICOBAS am 01.03.2010 zum Generalstreik aller Arbeiter/innen im privaten und öffentlichen Bereich der Provinz Triest auf. Ein minimaler Service in lebenswichtigen Bereichen wird garantiert.

Das Bündnis setzt sich für folgende (zusammengefasste) Forderungen ein:

– für die Gleicheit der Rechte und der Würde und die Abschaffung des Bossi-Fini-Gesetz und des rassistischen Sicherheitspaktes

– für die Anerkennung der nicht-registrierten Arbeit und für die Aufenthaltserlaubnis von Einwander/innen

– für eine Erhöhung der Gehälter und Pensionen, sowie die Einführung eines Existenzgeldes für Arbeitslose

– gegen prekäre und temporäre Arbeit

– für die Anpassung der Gehälter und Pensionen an die realen Lebenshaltungskosten

– für sichere Bedingungen in Arbeit, Schule und Transport – gegen Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten

– für sozialen Wohnungsbau und die Umnutzung von Immobilien – gegen Vertreibungspolitik

– gegen die Erhöhung des Rentenalters

– für die Zurücknahme der Brunetta-Reform

– gegen prekäre Verhältnisse und die Kürzung der Stellen und Lehrpläne in Allgemeinen Schulen

Quelle: http://www.usi-ait.org

Ubernommen von anarchosyndikalismus.org

8 Kommentare leave one →
  1. Gilbert Karasek permalink
    4. März 2010 19:24

    Gewerkschaftswahlen der GdG Wien 2010

    Liebe FunktionärInnen!

    Ich werde aus den unten angeführten Gründen nicht mehr Kandidieren.

    Es ist mir unangenehm, eure berufliche (politische) Tätigkeit zu kritisieren, weil ich euch als Menschen (nicht eure politische Arbeit) schätze und liebenswert finde.
    Ich kann mich nicht mit eurer politischen Tätigkeit identifizieren und weiter die Rolle des entmündigten Personalvertreters spielen. Schon deshalb nicht, da mir nicht nur alle Befugnisse zu Entscheidungen und Abstimmungen in den verschieden Entscheidungsgremien entzogen sind, sondern auch die bloße Anwesenheit als Zuhörer ist mir verboten. Diese streng nach oben ausgerichtete Hierarchie der Funktionärsklasse, deren Diktat ich sowohl als Mandatar wie auch als Arbeitnehmer unterworfen bin, widerspricht den Zweck der Gewerkschaft, da sie in dieser Konstruktion nur dem Wohl der Funktionärsklasse dient.
    Um die politische Ausrichtung für die Gewerkschaften zu bestimmen, genügt es nicht nur die oberflächlichen Gegensätze zu sehen, wie sie zum Beispiel zwischen Wirtschaftskammer und Arbeitnehmerinnen sich anbieten. Denn auch der Staat ist nichts anderes als eine Körperschaft, wie eben die Wirtschaftskammer. Natürlich ist es nicht auf einen Blick zuerkennen welche Interessen der Staat vertritt. In seiner staatstragenden Autorität verschleiert er geschickt seine politischen Zwecke, indem er sich zu allen Klassen neutral darstellt. Aber jeder politisch gebildete Mensch weiß genau, dass das Kapital den Staat dirigiert und dass er mit seinem Parlamentarismus die Interessen des Kapitals, in Gesetze umwandelt.
    Wie will Einer, der sich an den Staat gebunden hat, die Gesetze bekämpfen, die der Staat zur Aufrechterhaltung der Interessen der Arbeitgeber geschaffen hat?
    Nämlich in so einem Verhältnis stehen die heutigen Gewerkschaften zum Staat. Die Funktionärsklasse hat die Gewerkschaften in diese Bindung hinein manövriert und hat sie an die bürgerlichen Gesetze gebunden, die der Staat eigens für die Interessen der Eigentümer geschaffen hat.
    Das Bürgertum fördert mit Anreizen von Privilegien, die Bindung der Stellvertreterinnen zum Staat. Als Gegenleistung für die Privilegien, konservieren sie die Klassengegensätze. Sie bewahren somit die Ordnung, in der das Kapital über den Menschen herrscht. Übrigens, wenn eine Gewerkschaft die bürgerlichen Produktionsverhältnisse bewahrt, dann ist es egal, ob sie innerhalb oder außerhalb einer Sozialpartnerschaft steht.
    Kommen wir zu der wichtigsten Funktion, nämlich die Überwachung der Ideologie, die die Stellvertreterinnen in den heutigen Gewerkschaften ausüben. Mit der Aufrechterhaltung der bürgerlichen Ideologie beeinflussen sie das Meinungsbild. Ihre Tätigkeit besteht darin, das Bewusstsein der Arbeitnehmerin, als gleichgültiges und unbewusstes Wesen zu konservieren; damit sie nicht die gesellschaftlichen Verhältnisse durchschaut; damit sie nicht ihren Klassengegner erkennt; damit sie nicht sieht, was mit ihr als Arbeitskraft im Prozess der Arbeitsteilung geschieht. Praktisch, die Menschen dürfen nicht erfahren was mit ihnen geschieht, dies ist die simple Methode mit der sie in den Betrieben die Ruhe und Ordnung aufrechterhalten. Aber um dieses Klima der Ruhe, im Widerspruch zwischen Lohnarbeit und Kapital, auf „ewige Zeiten“ zu bewahren, muss sie konsequent jede intellektuelle Entwicklung des Klassenbewusstseins unterdrücken. Für die Konservierung des reaktionären Bewusstseins, schaffen sie kompliziert Regeln, verschleiern die gesellschaftlichen Vorgänge und sorgen dass die Arbeitnehmerinnen nur gefilterte Informationen erhalten, die den Interessen der Arbeitgeber entsprechen. Sie drücken also das Bewusstsein der Arbeitnehmerinnen, indem sie alle ihre politischen Tätigkeiten und Erfahrungen vor ihr verstecken; verhandeln nur hinter ihren Rücken und schließen sie von allen Entscheidungen aus.
    Sie stellen sich hinter den Ideologien und den Vorurteilen, mit denen das Kapital seine Herrschaft rechtfertigt. Andererseits bilden diese Vorurteile den Nährboden, auf diesem Rassismus und Fremdenhass gedeiht. Sie sind der Illusion verfallen, dass Rassismus, Fremdenhass und Religiösenwahn, die das Bürgertum an die Stelle des Klassenkampfs setzt, durch moralische Sprüche entschärft werden kann.
    Die Funktionärsklasse ist ein fester Bestandteil des Kapitalismus. Sie ist ähnlich wie Anwälte, Notare und Politiker auf die Stellvertretung von Körperschaften, Personen und Rechten spezialisiert. Das Problem für die Arbeitnehmerinnen liegt daran, dass die Stellvertreterinnen nach dem bürgerlichen Prinzip der Teilung der Arbeit funktionieren. Die Arbeitnehmerin ist politisch deshalb entmündigt, weil die Teilung der Arbeit ihr die Selbstbestimmung entzieht und diese einer eigens dafür herausgebildeten Berufsgruppe zuteilt.
    Aus dem Prozess der Teilung der Arbeit ergibt sich die Entmündigung. Die Arbeitnehmerinnen müssen nach dem bürgerlichen Recht, ihre Mündigkeit an einer Stellvertretung abtreten. Die einzige Freiheit, die das Bürgertum den Arbeitnehmerinnen zugesteht, sie darf sich alle vier bis fünf Jahre ihre Stellvertretung bzw. ihre Vormundschaft selbst auswählen.
    Der ohnmächtige Zustand der Arbeiterinnenklasse wird durch die Arbeitsteilung herbeigeführt, weil sie ihre politischen Anliegen, Wünsche und Rechte an „Spezialisten“ zu Verwaltung überträgt. Indem die Teilung der Arbeit, den Arbeitnehmerinnen die Befugnisse und Rechte entzieht, entzieht sie auch ihr die poltische Macht. Die Befugnisse und Rechte, die der Arbeitnehmerinnenklasse aberkannt und der Bürokratie zur „Obhut“ zugesprochen ist, gibt ihr zugleich politische Macht.
    Die Teilung der Arbeit mit ihrer Spezialisierung schafft erst die politisch entmündigte Klasse, die keine politischen Befugnisse und Rechte weder in der Gesellschaft, in den Betrieben noch in der Gewerkschaft hat. Auf der anderen Seite schafft sie die „hochgradigen Spezialisten“, die die politischen Befugnisse und Rechte „verwaltet“, also die herrschende Klasse. Dieser Zustand hebt die Gleichberechtigung in den Gewerkschaften auf.
    Die Vormundschaft des Funktionärswesens über die Arbeiterinnen, bleibt so lange bestehen, wie die Teilung der Arbeit besteht. Die Teilung der Arbeit steht nicht nur im Widerspruch zur Gleichberechtigung, sie blockiert die Demokratie, den Fortschritt zur Selbstbestimmung; sie bildet ständig eine herrschende und eine beherrschte Klasse, und ermöglicht nur den Teil die demokratischen Freiheiten, der den anderen Teil der Gesellschaft diese Rechte und Freiheiten vorenthält. Die Teilung der Arbeit, die die Hierarchie von unmenschlichster Unterwerfungen der verschiedenen Rangordnungen der Macht und Unterdrückung schafft; von Befugten und Unbefugten, von Führer und Untertanen, bis hin zur bürgerlichen Krönung der faschistoiden Macht, wird durch die Gleichberechtigung für Alle abgeschafft.
    Erst mit der erkämpften Gleichberechtigung wird die Demokratisierung zur Wirklichkeit; sie hebt die Vormundschaft der Funktionärsklasse und somit die Ohnmacht gegenüber dem Kapital auf. Mit der Einführung der Gleichberechtigung wird das Tätigkeitsfeld der Arbeiterinnen erweitert und zwar auf Kosten der verknöcherten Teilung der Arbeit, die in diesem Bereich seine Herrschaft über den Menschen verliert. Damit wäre auch das berufliche Ende der „hochkarätigen Spezialisten“ (Funktionärsklasse) erreicht, die stets die Verwirklichung der menschlichen Gesellschaft sabotierte und das Leben der Arbeitnehmerinnen für den Erhalt der bürgerlichen Gesellschaft, in einem Zustand der Entmündigung, der Ohnmacht und Versklavung hielt.
    Die Tätigkeit der Arbeitnehmerin und die der Stellvertreterin, werden zu einer Tätigkeit zusammengeführt. Die Arbeitnehmerinnen können erst ab da an, den Umgang mit ihrer Selbstbestimmung erlernen. Sie lernen in gemeinsamer Zusammenarbeit, selbst über ihre Tätigkeit und Bedürfnissen, über die Regeln ihres Arbeitslebens abzustimmen und damit auch umzugehen.
    Würdet ihr euch in diesem Sinn einsetzen, dass die Arbeitnehmerinnen ihre Mündigkeit selbst erkämpfen; dass die Befugnisse und Rechte ein unveräußerliches Recht der Arbeitnehmerinnen ist, dass ihnen von keinen „hochgradigen Spezialisten“ zur Verwaltung genommen werden kann, damit endlich Gleichberechtigung und Demokratie für alle in den Gewerkschaften zur Wirklichkeit wird, dann kann ich mich mit eurer Arbeit identifizieren. Und zur Einladung meiner Wiederkandidatur ist zu sagen, dass eine weitere Kandidatur nicht in Frage kommt. 1.) weil sie Anderen den politischen Bildungsweg versperrt; 2.) weil die Wiederwahl von gleichen Personen zwangsläufig demokratische Interessenskonflikte herbeiführt, 3.) weil sie zu einer einseitigen Tätigkeit führt, die der allseitigen Entwicklung im Wege steht; wie sie schon in der Arbeitsteilung beschrieben sind.
    Gruß, Gilbert Karasek.

    • ert permalink
      5. März 2010 12:13

      Es ist zwar nicht ganz klar, was das Kommentar mit dem Artikel zu tun hat, aber wie wär’s, mal mit der FAS (www.syndikate.at) Kontakt aufzunehmen?

    • Anarchosyndikalist permalink
      5. März 2010 16:46

      Hallo Genosse Gilbert,

      schön zu sehen, dass trotz der Indoktrination auch in Euren Funktionärskreisen, es doch möglich ist, dass das Klassenbewusstsein beim Individuum zum Durchbruch kommen und zur Reife gelangen kann wie bei Dir. Da so etwas nicht von einem Tag auf den Anderen passiert, frage ich mich gerade, wie lange es wohl gedauert haben mag, von den beginnenden Zweifeln, über die lange Periode des Ertragens des Widerspruches bis hin zu dieser ersten Konsequenz, die Du dann auch vollzogen hast.

      Die Gemeindebediensteten – die wohl auch bei Euch noch einige Privilegien genießen, wie bei uns in der BRD, z. B. Wohnungen mit besserer Bausubstanz als Sozialwohnungen und mehr qm pro Kopf zu erheblich günstigeren Mieten als Sozialhilfeabhängige, Kindergeldzuschuß und allerlei andere Zuschüße, die der Klassenspaltung dienlich sind – leisten zumal in der Verwaltung klassenfeindliche Dienste, die die gewöhnlichen ArbeiterInnen niederhalten und eine „Demokratisierung“ der Lebensverhältnisse verhindern, wie die Gewerkschaften in den Betrieben. Um so schöner, dass diese scharfe Kritik aus diesen Reihen zu vernehmen ist.

      Die nächste logische Konsequenz ist, dass Du die Gewerkschaft der Gemeindebediensteten verlässt, vielleicht sogar mit ein paar Gleichgesinnten und ein „Syndikat der Gemeindebediensteten“ gründest. Auch wenn Du (Ihr) noch nicht alle Positionen des Anarchosyndikalismus teilen mögt, Du bist verdammt nah dran 😉

      Ein kleiner Denkfehler ist mir in Deiner brilliant formulierten Stellungnahme aufgefallen und ich erlaube mir, Dich darauf hinzuweisen:

      „….. Illusion verfallen, dass Rassismus, Fremdenhass und Religiösenwahn, die das Bürgertum an die Stelle des Klassenkampfs setzt, durch moralische Sprüche entschärft werden kann.“

      Das ist falsch, weil Rassismus, Fremdenhass und Religiösenwahn nicht an die Stelle des Klassenkampfes gestellt werden, sondern ledlich Kampfmittel des Bürgertums sind. Der Klassenkampf ist viel zu umfassend, als das er sich durch sowas „ersetzt“ werden könnte. Der Klassenkrieg tobt tollwütig Tag für Tag und das 24 Stunden und 365 Tage lang aus, leider nur von Oben nach Unten und kaum und sehr marginal in die andere Richtung.

      Auch wenn unsere Bewegung noch sehr marginal ist, wird es sich für Dich lohnen, sich ihr anzuschließen. Ein kleiner Klick für einen neuen Syndikalisten > http://www.syndikate.at < und ein großer Klick für unsere Bewegung, den jede/r Einzelne zählt.

      • ert permalink
        5. März 2010 17:52

        GdG ist die „Gewerkschaft der Gemeindebediensteten“ innerhalb des ÖGB. Wenn du, Gilbert, im Sozial- oder Gesundheitsbereich arbeitest, gäbe es schon ein Syndikat: lisasyndikat.wordpress.com
        Ansonsten käme das Allgemeine Syndikat Wien in Frage, oder die Gründung eines eigenen Syndikats, wie gen. Anarchosyndikalist schon vorgeschlagen hat.

      • ert permalink
        6. März 2010 00:22

        Ergänzung: Also die aufgezählten Vergünstigungen gibts, zumindest in Wien, nicht.

    • Dennis permalink
      5. März 2010 16:53

      @ Gilbert Karasek

      Nicht nur das dieser Kommentar hier unpassend ist, bitte nicht falschverstehen, er geht auch unter. Diese klassenbewusste Position hat es verdient, als eigenständiger Artikel weiterhin abrufbar zu sein. Daher die Bitte, verfasse einen Artikel in dem dieser Brief eingebettet ist, und dann auch besser verständlich ist. Was ist GdG, was war drumherum und vorher los etc.
      Schick ihn einfach an syndikalismus.tk(a)gmail.com

  2. Gerhard permalink
    5. März 2010 20:56

    Eure Liebesmüh wird wohl umsonst sein, denn er hat es offensichtlich nicht selber gepostet
    http://www.scharf-links.de/44.0.html?&tx_ttnews%5Btt_news%5D=9140&tx_ttnews%5BbackPid%5D=9&cHash=3ad1b75b86

  3. 6. März 2010 20:56

    noch ein Artikel

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