Schwarz-Roter Ticker (61) [4 Meldungen]

Südafrika: Klassenkampf in Platinummine

Das schreibt die kapitalistische FAZ zu dem Streik der Minenarbeiter: “Ein illegaler Streik bei Impala Platinum in Südafrika ist eskaliert. Der zweitgrößte Platin Förderer der Welt hat 17.000 Mitarbeiter entlassen. Jetzt folgen steigende Platinpreise. [...] Der illegale Streik zog schnell weitere Kreise, bald arbeitete niemand mehr auf dem Minengelände. Impala Platinum schaute sich das nicht lange an. 17.000 Mitarbeiter wurden fristlos entlassen, weil sie nicht zur Arbeit erschienen waren. Massenkündigungen nach nicht genehmigten Streiks sind in Südafrikas Bergwerksbranche nicht ungewöhnlich. In der Regel werden die meisten Arbeiter danach wieder beschäftigt, wobei sie freilich über die Jahre hinweg angesammelte Ansprüche auf Bonuszahlungen oder Renten verlieren. In der Rustenburg-Mine aber heizte dieser Schritt die Stimmung noch zusätzlich an.Tatsächlich handle es sich um eine Rebellion gegen NUM, sagte Brown. Die Arbeiter werfen ihrem bisher einzigen Interessensvertreter Verrat vor. Eigentlich stünden die Gewerkschaftsführer auf Seiten des Managements, beschwerten sich Demonstranten auf der Straße. Kurzum stellten sie ein eigenes Komitee auf, um ihren Forderungen Gehör zu verschaffen. Komplizierter wird die Sache noch durch das plötzliche Auftauchen einer kleineren Gewerkschaft, der Association of Mine Workers and Construction Union (Amcu), die sich mit den abtrünnigen NUM-Mitgliedern solidarisiert. „Denen geht es nur darum, Leute zu rekrutieren“, beschwerte sich Sydwell Dokolwana, NUM-Regionalsekretär in Rustenburg, „sie sind einfach hierher gekommen und haben den Leuten versprochen, bis zum Tod für deren Forderungen kämpfen zu wollen“. Amcu hat schon des Öfteren als Außenseiter Streiks angezettelt, beispielsweise in den Bergwerken von Xstrata oder auf Baustellen des Baukonzerns Murray&Roberts. Impala lehnt bisher Gespräche sowohl mit dem inoffiziellen Arbeiterkomitee als auch mit Amcu ab, weil beide nicht als Vertreter der Belegschaft legitimiert sind.” (FAZ)

Schäuble packt ein – Sozialkürzungen sollen Schuldenbremse vorfristig möglich machen

Während die bundesdeutsche Öffentlichkeit derzeit auf den Rücktritt des Bundespräsidenten und dessen Folgen fixiert ist, plant Finanzminister Schäuble weitere soziale Einschnitte. Er möchte den für 2016 festgeschriebenen Start der sogenannten Schuldenbremse um zwei Jahre vorziehen. Mit der im Grundgesetz verankerte »Schuldenbremse« – 2009 von der Föderalismuskommission beschlossen – soll die strukturelle jährliche Nettokreditaufnahme des Bundes auf maximal 0,35 Prozent des Bruttoinlandsproduktes zurückgefahren werden. Für die Länder wird die Nettokreditaufnahme ganz verboten. (Neues Deutschland)

Internationaler Solidaritätstag gegen die Entlassung von Arbeitern bei ABB Cordoba

Aktion in Halle

Am Freitag, den 17. Februar 2012, kam es zu einem internationalen Tag der Solidarität, zudem die IAA aufgerufen hatte. Mit Protestposten in mindestens sechs verschiedenen europäischen Ländern und der Besetzung einer ADECCO-Niederlassung im spanischen Valladolid demonstrierten GewerkschafterInnen und SympathisantInnen gegen die ungerechtfertigte Entlassung von 34 ArbeiterInnen aus einer Maschinenbaufabrik des Unternehmens ABB in Cordoba und erhoben Einspruch gegen die Entsendung von Streikbrechern durch das transnationale Leiharbeitsunternehmen ADECCO. In Moskau waren die AktivistInnen erheblichen Repressionen ausgesetzt. Der russischen Sektion der IAA (KRAS) waren nicht mehr wie fünf Personen erlaubt und ein privater Sicherheitsbeamter gängelte die Beteiligten. In Deutschland organisierten Mitglieder der Freien ArbeiterInnen Union (FAU) Protestposten in Halle, Hamburg und Berlin. In der französischen Hafenstadt Can beteiligte sich das lokale Syndikat der CNT-AIT an den Protesten. Die Związek Syndykalistów Polski (ZSP) ging in Warschau, Katowice, Sosnowiec und Gliwice auf die Straße, wobei sie von Mitgliedern der Federacja Anarchistyczna unterstützt worden ist. Befreundete GenossInnen des Vrije Bond in den Niederlanden organisierten einen Protestposten in der Stadt Ghent und in Amsterdam gab es eine Kungebung der Anarchistische Groep Amsterdam (AGA) mit dem Aufruf „Staking breken? Adecco breken!“ – Streik brechen? Adecco brechen! (Linksunten Indymedia)

Massenproteste gegen Spaniens Arbeitsmarktreform